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Kategorien » ‘Parteien’

Müllerschön fordert: Wohnen statt parken in Offenau!

19. Mai 2020 von

https://www.regionalverband-heilbronn-franken.de/datenblaetter.html

Klimaschutzgesetz kommt: „Der Anfang ist geschafft“

13. Mai 2020 von

Zur Einigung beim Klimaschutzgesetz sagt unsere Landesvorsitzende Sandra Detzer:

„Baden-Württemberg bekommt ein neues und ambitioniertes Klimaschutzgesetz. Das ist ein grünes Kernanliegen. Und wir haben den Durchbruch bei der Solarpflicht geschafft. Sie kommt für Nicht-Wohngebäude, etwa Gewerbehallen, die meist große Flächen haben. Das ist bundesweit einmalig und ein echter Grüner Erfolg. Wir hätten uns auch eine Solarpflicht für Wohngebäude gewünscht, denn das rechnet sich ökologisch und ökonomisch. Aber der Anfang ist geschafft.“

Der Beitrag Klimaschutzgesetz kommt: „Der Anfang ist geschafft“ erschien zuerst auf gruene-bw.de.

Solidarität im KZ Neckarelz und heute in Europa und der Welt

11. Mai 2020 von

Gedenkfeier unter Corona Bedingungen auf dem ehemaligen Appellplatz. Blick zurück und Forderungen für die Zukunft.

Fraktionssitzung mit Abstand

9. Mai 2020 von
Regionalrat Johannes Müllerschön und die Kreisräte Lydia Riedel-Tramsek und Florian Vollert.

DIE LINKE im Heilbronner Kreistag und im Regionalverband hatte eine Fraktionssitzung mit Abstand. Es wurde die aktuelle Lage besprochen und die unbefriedigende Situation bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie. Hier ist es vor allem die zwischenzeitlich unklare Öffentlichkeitsarbeit des Landkreises, die erklärbare Defizite verdeutlicht hätte. Defizite, die offenbar auch beim Land lagen. So waren lange zu wenig Schutzkleidung und Test Kits vorhanden. Das muss nun zumindest für die Zeit nach Corona in einer Vorbereitung ähnlicher Zustände mit einfließen.

Beschluss des Landesvorstands zu Boris Palmer

9. Mai 2020 von

Der Landesvorstand hat in seiner Sitzung am Freitag 8. Mai folgenden einstimmigen Beschluss zu Boris Palmer getroffen:

  1. Boris Palmer agiert systematisch gegen unsere Partei, indem er sich mit seinen Äußerungen gegen politische Werte und politische Grundsätze unserer Partei stellt. Dieses Auftreten dient nicht der politischen oder innerparteilichen Debatte, sondern der persönlichen Profilierung. Der Landesvorstand missbilligt zutiefst dieses politische Agieren und distanziert sich deutlich von Boris Palmer.

Kommunalpolitischer Erfahrungsaustausch wird öffentlich

8. Mai 2020 von

Auch durch die erstmalige Teilnahme eines freien Journalisten, wurd unser Format öffentlich. Zum dritten Mal fand dieser Austausch digital, dieses Mal mit öffentlicher Ankündigung in Gemeindeblättern und in der Stimme, statt.

Florian Vollert, Sprecher des Kreisverbandes moderierte die Videokonferenz erstmals vom Heilbronner Regionalbüro der Linken aus. Für den nächsten Termin am 16.5.20 ist für eine begrenzte Anzahl von Personen auch eine (life) Teilnahme vom Regionalbüro aus möglich. Thema wird unter anderem sein „Soziale Kommunalpolitik nach Corona – im Schatten von Haushaltssperren?“

„Boris Palmer schadet unserer Partei“

4. Mai 2020 von

Unsere Landesvorsitzenden Sandra Detzer und Oliver Hildenbrand schließen sich dem aktuellen Statement unseres Bundesvorstands zu Boris Palmer an:

„Mit seinen zwanghaften Provokationen und seinen polarisierenden Äußerungen schadet Boris Palmer unserer Partei. Er trägt mit seinen inszenierten Tabubrüchen und kalkulierten Ausrutschern zu einer Brutalisierung der öffentlichen Debatte bei. Wir schließen uns der Position des Bundesvorstandes an: Wir werden Boris Palmer bei Kandidaturen um politische Ämter nicht mehr unterstützen. Das weitere Vorgehen aus Verantwortung für unsere Partei werden wir eng mit dem Bundesvorstand und dem Tübinger Kreisvorstand abstimmen.“

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BW-Trend: Wir freuen uns über das Vertrauen

30. April 2020 von

„Wir freuen uns über die sehr guten Werte für uns Grüne und über die starke Zustimmung für das Krisenmanagement unseres Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann, sagen unsere Landesvorsitzenden Sandra Detzer und Oliver Hildenbrand zum aktuellen BW-Trend des SWR. „Die Menschen spüren, dass der grüne Ministerpräsident unser Land mit Besonnenheit und Tatkraft durch die Corona-Krise führt. Diesen Weg der Verantwortung gehen wir weiter. Denn gerade in der Krise beweist sich, was gutes Regieren ausmacht: Verantwortung und Zusammenhalt.“

 

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Heilbronn: 1.Mai 2020 Internationaler Kampftag im Zeichen von Corona – mit 10 Jahresrückblick

30. April 2020 von

Forderungen am 1.Mai 2020 auch vor der SLK Klinik Plattenwald.

2020 wird es leider keine gewerkschaftlichen Kundgebungen auf  den Plätzen der Region zum Tag der Arbeit am 1. Mai geben. Denn in Zeiten von Corona heißt Solidarität: mit Anstand Abstand halten. Und trotzdem stehen wir am Tag der Arbeit 2020 zusammen – digital, in den sozialen Netzwerken. So melden sich zum Beispiel die Geschäftsführerin von Verdi Heilbronn Neckar Franken, Katharina Kaupp per Facebook ebenso zu Wort, wie der Parteivorsitzende der LINKEN Bernd Riexinger.

LINKE lässt soziale Aspekte nicht aus den Augen

22. April 2020 von

DIE LINKE im Heilbronner Kreistag kümmert sich auch in Corona-Zeiten um die sozialen Belange. So gab es eine Anfarge an den Landrat, was aus dem ehemaligen Krankenhausgebäude in Möckmühl wird. In der Vorstellung der LINKEN könnte dort eine Kindertagespflegeinrichtung und/oder sozialer Wohnraum entstehen. Außerdem fordern DIE LINKEN von den Gesellschaftern der SLK Kliniken (Stadt- und Landkreis Heilbronn) kostenlose Parkplätze und Jobtickets für die Beschäftigten der SLK Kliniken, als kleines Dankeschön für die besonderen Leistungen.

Darüber hinaus müssen aber auch nach Corona, bessere Bedingungen und höhere Löhne Voraussetzungen für mehr Personalausstattung liefern. Dafür muss aber auch die Bundesebene die ausreichende Finanzierung der Krankenhäuser sicherstellen und das Prinzip der Fallpauschalen durch ein gemeinwohlorientiertes Verfahren ersetzen. Gerade jetzt.