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Kategorien » ‘Parteien’

Wohnen für alle im Heilbronner Land

15. November 2018 von

Talkrunde, v.r.n.l.: Bernhard Lasotta, MdL (CDU) Reinhold Gall, MdL (SPD) Nico Weinmann Md, (FDP) Katja Schlonski (Moderatorin) Susanne Bay, MdL (Grüne); Johannes Müllerschön, MdK (Linke) Sven Wöpe Heimstättengemeinschaft. (Bild: Aufbaugilde)

Unter dieser Überschrift organisierte die Liga der Wohlfahrtsverbände am Samstagvormittag einen Wohnungsgipfel in der Neckarsulmer Ballei. Sie lud ein „Zu einem gemeinsamen Gespräch mit Bürgermeistern und Fraktionsvorsitzenden“. In den ersten beiden Stunden, wurde die aktuelle Wohnungsnot durch sachkundige Referenten dargestellt und zwar von OB Steffen Hertwig (Grußwort), OB Klaus Holaschke (Gemeindetag Baden-Württemberg), Hans Maier ( Verband bayrischer Wohnungsunternehmen e.V.) und durch Best Practice Beispiele.

Gute Ergebnisse der Radrundfahrt

15. November 2018 von

Die SPD Fraktion mit den Böckinger Stadträten Herbert Tabler, Harald Pfeifer und Markus Scheffler sowie den Bezirksbeiräten Matthias Suleder, Martin Naumann und Fathi Bingöl waren erfolgreich und konnten Anregungen der Bewohner/innen der Güglinger Straße im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens mit einer Anfrage bei der Verwaltung zeitnah umsetzten. Der Parkplatz beim Friedhof in der Heidelberger Straße ist ab sofort von 18.00 bis 9.00 Uhr morgens als Parkplatz für die Anwohner/innen nutzbar. Bisher war er von 7.00 bis 20.00 Uhr nur als

Kurzzeitparkplatz nutzbar. So mit kann der Parkdruck etwas gemindert werden, für die Anwohner/innen die einige Meter bereit sind zu laufen.

100 Jahre Frauenwahlrecht

12. November 2018 von

Anlässlich des Jubiläums von 100 Jahren Frauenwahlrecht in Deutschland und Baden-Württemberg erklärt Sandra Detzer, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg:
„Heute vor 100 Jahren hat sich der Mut und der Kampfgeist einer ganzen Generation von Frauen ausgezahlt. Diesen mutigen Vorkämpferinnen ist zu verdanken, dass es für Frauen heute eine Selbstverständlichkeit ist, bei Wahlen gleichberechtigt ihre Stimme abgeben zu können.

Aber auch im 21. Jahrhundert ist eine angemessene Repräsentation von Frauen in Parlamenten, Aufsichtsräten und Verwaltungsspitzen noch keine Selbstverständlichkeit. Im Gegenteil: Nicht nur rechte Populisten wollen die Gleichberechtigung schleifen und wünschen sich die Frauen zurück an den Herd. Dieser Entwicklung stellen wir uns entschieden entgegen. Starke Frauen in der Politik sind das beste Mittel gegen Rechtspopulismus.

Vorberatung des Kreishaushaltes 2019 – DIE LINKE macht es öffentlich …

12. November 2018 von

In mehreren nicht öffentlichen Ausschuss Sitzungen wird im Landkreis Heilbronnn alljährlich der Haushalt vorberaten. Bereits am 22.10.18, auf der letzten öffentlichen Kreistagssitzung haben wir in diesem Zusammenhang 11 Fragen an die Landkreisverwaltung öffentlich formuliert. Per  eMail wurden diese Fragen danach an alle Fraktionsvorsitzenden, an die Landkreisverwaltung und an die Heilbronner Stimme zugeschickt. Pünktlich und zeitnah gab es dann zum (teils nicht öffentlichen) Verwaltungssausschuss die Antworten von Landrat Piepenburg in Papierform. Kopien gingen an die Fraktionvorsitzenden. Kreisrat Müllerschön bedankte sich für die zeitnahe Antworten und bat Landrat Piepenburg darum sowohl Fragen, wie auch Antworten im Ratsinformationssystem für alle öffentlich zugänglich zu machen.  Landrat Piepenburg will prüfen, „ob daran Interesse besteht“.

Europa. Darum kämpfen wir.

12. November 2018 von

Auf der Bundesdelegiertenkonferenz vom 9.-11. November in Leipzig haben die Delegierten von Bündnis 90/Die Grünen das Grüne Europawahlprogramm beschlossen und ihre Kandidat*innen für die Europaliste gewählt. Mit Michael Bloss (Platz 14, Stuttgart) und Anna Deparnay-Grunenberg (Platz 15, Stuttgart) wurden zwei Kandidat*innen aus Baden-Württemberg auf aussichtsreiche Listenplätze gewählt. Außerdem sind mit Wolfgang G. Wettach (Platz 28, Tübingen) und Nicolá Lutzmann (Platz 30, Heidelberg) zwei weitere Kandidaten aus Baden-Württemberg gut auf der Europaliste platziert.

Zukunft wird mit Dir gemacht! Unser Frauen-Mentoringprogramm

6. November 2018 von

Die Hälfte der Macht der Frauen! – Seit unserer Gründung 1979 ist das eines unserer Kernanliegen. Als erste Partei haben wir uns diese Machtfrage konsequent auch innerhalb der eigenen Strukturen gestellt. Trotzdem ist unsere Gesellschaft aber auch im Jahr 2018 noch weit entfernt von einer Parité in Politik oder Wirtschaft.

Um eine Gleichberechtigung in der Politik zu erreichen, ist es unsere Aufgabe, interessierte Frauen für grüne Politik zu begeistern und diese auch zu ermutigen, sich einzubringen. Mit dem Frauen-Mentoringprogramm wollen wir Orientierung geben und dabei unterstützen, Netzwerke aufzubauen. Vor Ort wird in Tandems zwischen langjährig aktiven Frauen und Einsteigerinnen Erfahrung weitergegeben und sich in Gruppen bei der politischen Arbeit gegenseitig unterstützt.

Maria Heubuch und Michael Bloss: Unser Duo fürs Europäische Parlament

5. November 2018 von

Am kommenden Wochenende wählen die Delegierten des Bundesparteitags die grünen Kandidat*innen für das Europäische Parlament. Maria Heubuch aus Leutkirch im Allgäu und Michael Bloss aus Stuttgart treten mit dem Votum der baden-württembergischen Grünen für die Europaliste an. Sie erklären, was sie antreibt, im Europaparlament für starke grüne Politik.

Maria Heubuch ist seit Jahrzehnten Milchbäuerin im Allgäu. Seit 2014 ist sie Abgeordnete des Europäischen Parlaments. In der EU werden wichtige Weichenstellungen in der Landwirtschaftspolitik gestellt – deshalb will sich Maria auch in den kommenden fünf Jahren weiter für eine nachhaltige Landwirtschaft einsetzen. Auch ihre Erfahrungen als langjährige Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Bäuerliche Landwirtschaft bringt sie dabei ein.

Treffen der LINKEN in Neckarsulm

2. November 2018 von

Zumindest die Hälfte des Stammtisches in Amorbach war sogar quotiert. (Foto Katharina W.)

Angeregte Debatten und eine interessante Aussprache gab es beim politischen Stammtisch des Ortsverbandes nördlicher Landkreis. Schwerpunkt dabei war die politische Lage nach Hessenwahl und Merkel Rückzug, ebenso wie die anstehenden Kommunal- und Europawahlen. Enrico Eckstein berichtete von einer Sitzung des Landesausschusses in Stuttgart. Lokal wurden Probleme vor Ort angesprochen, so die Gesundheitsversorgung in Möckmühl und die Aktionen gegen eine AfD Veranstaltung dort. Aber auch die Wohnsituation im Plattenwald und in Amorbach waren Thema. Kreisrat Johannes Müllerschön mobilisierte auf eine Veranstaltung der Liga der freien Wohlfahrtsverbände unter der Überschrift „Wohnen für alle im Heilbronner Land“. Zusammen mit Vertretern von Grüne, SPD, CDU, FDP und einem Vertreter der Heimstätten Gemeinschaft  wird er sich für die LINKE an einer entsprechenden Talkrunde beteiligen.

Winfried Kretschmann über das neue Baden-Württemberg

31. Oktober 2018 von

2011 wurde er zum ersten grünen Ministerpräsidenten gewählt: Winfried Kretschmann, Gründungsmitglied der Grünen, kennt da die baden-württembergische Landespolitik schon aus langen Jahren auf der Oppositionsbank. Den Politikwechsel zu gestalten, ist sein Anspruch – den Wandel hin zum neuen Baden-Württemberg. Heute, im Jahr 2018, führt er seit siebeneinhalb Jahren erfolgreich die Landesregierung, inzwischen als beliebtester Ministerpräsident Deutschlands. Viel hat sich verändert, wenn er an die Anfangstage der Grünen zurückdenkt. Doch schon damals haben wir den Keim für den Wandel gesäht.

Verteilaktion im Plattenwald

30. Oktober 2018 von

Die beiden Kreisräte beim flyern.

Die beiden linken Kreisräte, Johannes Müllerschön und Florian Vollert, verteilten im Zuge der bundesweiten Mietenkampagne Infomaterial ums Krankenhaus am Plattenwald. Dazu gab es für die Anwohner eine kleinen Bericht der Aktivitäten der Kreisräte für mehr bezahlbaren Wohnungsbau im Landkreis Heilbronn und eine Einladung zu einer Sitzung des Ortsverbands DIE LINKE im Nördlichen Landkreis nach Amorbach.