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Kategorien » ‘Parteien’

DIE LINKE 2020-06-03 21:06:17

3. Juni 2020 von

Der kommunalpolitischer Austausch zum Thema Wohnen via Videokonferenz der LINKEN im Stadt- und Landkreis Heilbronn hatte beim letzten Samstagstermin die Landkreisgemeinde Offenau im Blick.

Soll (die Ortsmitte von) Offenau abgerissen werden? Ein Massnahmenkatalog fordert den Abriss von ca 30 (teilweise leerstehende) Gebäude in der Neuen Mitte von Offenau.

Der Regionlrat und Offenauer Johannes Müllerschön berichtete über die aktuelle Lage, in der in Offenau Wohnraum abgeschafft werden soll, zugunsten von Parkplätzen. Dagegen wehrt sich Müllerschön mit MitstreiterInnen und möchte in nächster Zeit mit möglichst vielen Offenauern ins Gespräch kommen. Eine Zukunftswerkstatt der LINKEN wird am 27.Juni das Thema “Bezahlbares Wohnen im Stadt- und Landkreis” behandeln und in Offenau stattfinden. Darin soll es aber auch um weitergehende Forderungen der LINKEN auf Landeseben gehen, wie eine bessere Unterstützung zum Bau von sozialem Wohnungsbau. (fv)

Kapitalismuskritik und Leserbrief von Hans Oette aus Neuenstadt am Kocher in Spiegel und Süddeutscher Zeitung.

25. Mai 2020 von

Hans Oette ist kritischer Leserbrief- und Buchautor, Rentner und Mitglied der LINKEN im Ortsverband nördlicher Landkreis. Nach dem aktuellen Urteil des Bundesverfassungssgerichts zur Politik der Europäischen Zentralbank äusserte er sich in den überregionalen Zeitungen Spiegel (per Anzeige siehe nebenstehende Kapitalismuskritik) und in einem Leserbrief in der süddeutschen Zeitung. Ein solidarisches Europa ist auch nach Corona ein wichtiges Thema. Kreisrat Florian Vollert (Sprecher des Kreisvorstands) meint dazu:  “Toller Text. Gerade aktuell guter Impuls gegen die Verschwörungsleute, die sagen alles geht gegen die Deutschen. Wir bezahlen alle anderen und werden selber immer ärmer und nun kommt noch Bill Gates dazu“. Danke an Hans, für deine solidarischen und wirtschaftsökonomischen Inputs. (jom)

LINKE fordert Covid 19-Zuschlag für SLK-Beschäftigte

23. Mai 2020 von
Bundesweite Forderung der LINKEN.

DIE LINKE Heilbronn-Unterland fordert für die Beschäftigten in den SLK-Kliniken einen Krisenzuschlag. Wie im SLK Klinikum Löwenstein bereits beschlossen und wieder einkassiert sollen alle MitarbeiterInnen, die direkt mit Covid 19-Patienten zu tun haben 50 Euro Zuschlag pro Schicht erhalten. Vom Arzt bis zur Reinigungskraft. 

Statt warmer Worte ist jetzte der Moment den Beschäftigten auch finanziell entgegen zu kommen. Darüberhinaus schließen sich die Heilbronner Gemeinderäte Konrad Wanner und Erhard Jöst, die Kreisräte Lydia Riedel-Tramseck und Florian Vollert der Forderung von Verdi an, alle im Gesundheitsbereich Beschäftigten einen Zuschlag von 500 Euro im Monat zu gewähren. 

Tag des Grundgesetzes: Die Würde des Menschen ist unantastbar

23. Mai 2020 von

Es steht in einem kleinen Büchlein – bescheiden im Ausmaß, herausragend im Anspruch. Es ist nicht nur das Fundament, sondern auch der Herzschlag unserer Demokratie. Und am Anfang steht ein Satz, formuliert als Bollwerk gegen die Unmenschlichkeit:

„Die Würde des Menschen ist unantastbar.“

Ohne Einschränkung und ohne Ausnahme. Ohne Wenn und ohne Aber. Ein Satz wie ein Ausrufezeichen.
Die Einhaltung dieses Satzes und den Schutz unserer Verfassung müssen wir als Aufgabe für die ganze Gesellschaft verstehen. Lasst uns alle Demokratieverteidigerinnen und Verfassungsschützer im besten Sinne sein und gemeinsam sagen: Kein Millimeter nach Rechts!

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Müllerschön fordert: Wohnen statt parken in Offenau!

19. Mai 2020 von

https://www.regionalverband-heilbronn-franken.de/datenblaetter.html

Klimaschutzgesetz kommt: „Der Anfang ist geschafft“

13. Mai 2020 von

Zur Einigung beim Klimaschutzgesetz sagt unsere Landesvorsitzende Sandra Detzer:

„Baden-Württemberg bekommt ein neues und ambitioniertes Klimaschutzgesetz. Das ist ein grünes Kernanliegen. Und wir haben den Durchbruch bei der Solarpflicht geschafft. Sie kommt für Nicht-Wohngebäude, etwa Gewerbehallen, die meist große Flächen haben. Das ist bundesweit einmalig und ein echter Grüner Erfolg. Wir hätten uns auch eine Solarpflicht für Wohngebäude gewünscht, denn das rechnet sich ökologisch und ökonomisch. Aber der Anfang ist geschafft.“

Der Beitrag Klimaschutzgesetz kommt: „Der Anfang ist geschafft“ erschien zuerst auf gruene-bw.de.

Solidarität im KZ Neckarelz und heute in Europa und der Welt

11. Mai 2020 von

Gedenkfeier unter Corona Bedingungen auf dem ehemaligen Appellplatz. Blick zurück und Forderungen für die Zukunft.

Fraktionssitzung mit Abstand

9. Mai 2020 von
Regionalrat Johannes Müllerschön und die Kreisräte Lydia Riedel-Tramsek und Florian Vollert.

DIE LINKE im Heilbronner Kreistag und im Regionalverband hatte eine Fraktionssitzung mit Abstand. Es wurde die aktuelle Lage besprochen und die unbefriedigende Situation bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie. Hier ist es vor allem die zwischenzeitlich unklare Öffentlichkeitsarbeit des Landkreises, die erklärbare Defizite verdeutlicht hätte. Defizite, die offenbar auch beim Land lagen. So waren lange zu wenig Schutzkleidung und Test Kits vorhanden. Das muss nun zumindest für die Zeit nach Corona in einer Vorbereitung ähnlicher Zustände mit einfließen.

Beschluss des Landesvorstands zu Boris Palmer

9. Mai 2020 von

Der Landesvorstand hat in seiner Sitzung am Freitag 8. Mai folgenden einstimmigen Beschluss zu Boris Palmer getroffen:

  1. Boris Palmer agiert systematisch gegen unsere Partei, indem er sich mit seinen Äußerungen gegen politische Werte und politische Grundsätze unserer Partei stellt. Dieses Auftreten dient nicht der politischen oder innerparteilichen Debatte, sondern der persönlichen Profilierung. Der Landesvorstand missbilligt zutiefst dieses politische Agieren und distanziert sich deutlich von Boris Palmer.

Kommunalpolitischer Erfahrungsaustausch wird öffentlich

8. Mai 2020 von

Auch durch die erstmalige Teilnahme eines freien Journalisten, wurd unser Format öffentlich. Zum dritten Mal fand dieser Austausch digital, dieses Mal mit öffentlicher Ankündigung in Gemeindeblättern und in der Stimme, statt.

Florian Vollert, Sprecher des Kreisverbandes moderierte die Videokonferenz erstmals vom Heilbronner Regionalbüro der Linken aus. Für den nächsten Termin am 16.5.20 ist für eine begrenzte Anzahl von Personen auch eine (life) Teilnahme vom Regionalbüro aus möglich. Thema wird unter anderem sein „Soziale Kommunalpolitik nach Corona – im Schatten von Haushaltssperren?“