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Tags » ‘Wahlen’

Grüne Blätter 1/2019: Europa. Die beste Idee, die Europa je hatte.

25. April 2019 von

Diese Ausgabe unserer Mitgliederzeitschrift steht ganz im Zeichen Europas. Wo in Baden-Württemberg steckt überall Europa drin? Warum kommt es auf uns Grüne an, wenn wir die EU ökologisch, sozial und demokratisch erneuern wollen? Diesen Fragen gehen wir vor der Europawahl am 26. Mai in den Grünen Blättern nach.

Diskriminierende Wahlrechtsauschlüsse beenden: „Jetzt ist zügiges Handeln angesagt“

21. Februar 2019 von

Die Grünen-Landesvorsitzenden Sandra Detzer und Oliver Hildenbrand begrüßen das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das pauschale Wahlrechtsausschlüsse von Menschen mit Behinderung und gesetzlicher Betreuung in allen Angelegenheiten für verfassungswidrig erklärt hat:

„Das Karlsruher Urteil ist ein wegweisendes Signal für ein inklusives Wahlrecht für alle. Jetzt ist zügiges Handeln angesagt. Wir Grüne wollen, dass die heute von Wahlrechtsausschlüssen betroffenen Menschen mit Behinderung bei den Kommunalwahlen und bei der Europawahl am 26. Mai 2019 ihre Stimme abgeben können. Wir erwarten vom Landes- und vom Bundesgesetzgeber, dass die verfassungswidrigen Wahlrechtsausschlüsse jetzt umgehend beendet werden. Das Wahlrecht ist das Königsrecht der Bürgerinnen und Bürger in unserer Demokratie – deshalb müssen die diskriminierenden Wahlrechtsausschlüsse rechtzeitig vor der Kommunal- und Europawahl am 26. Mai 2019 gestrichen werden.“

Europa. Darum kämpfen wir.

12. November 2018 von

Auf der Bundesdelegiertenkonferenz vom 9.-11. November in Leipzig haben die Delegierten von Bündnis 90/Die Grünen das Grüne Europawahlprogramm beschlossen und ihre Kandidat*innen für die Europaliste gewählt. Mit Michael Bloss (Platz 14, Stuttgart) und Anna Deparnay-Grunenberg (Platz 15, Stuttgart) wurden zwei Kandidat*innen aus Baden-Württemberg auf aussichtsreiche Listenplätze gewählt. Außerdem sind mit Wolfgang G. Wettach (Platz 28, Tübingen) und Nicolá Lutzmann (Platz 30, Heidelberg) zwei weitere Kandidaten aus Baden-Württemberg gut auf der Europaliste platziert.

Maria Heubuch und Michael Bloss: Unser Duo fürs Europäische Parlament

5. November 2018 von

Am kommenden Wochenende wählen die Delegierten des Bundesparteitags die grünen Kandidat*innen für das Europäische Parlament. Maria Heubuch aus Leutkirch im Allgäu und Michael Bloss aus Stuttgart treten mit dem Votum der baden-württembergischen Grünen für die Europaliste an. Sie erklären, was sie antreibt, im Europaparlament für starke grüne Politik.

Maria Heubuch ist seit Jahrzehnten Milchbäuerin im Allgäu. Seit 2014 ist sie Abgeordnete des Europäischen Parlaments. In der EU werden wichtige Weichenstellungen in der Landwirtschaftspolitik gestellt – deshalb will sich Maria auch in den kommenden fünf Jahren weiter für eine nachhaltige Landwirtschaft einsetzen. Auch ihre Erfahrungen als langjährige Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Bäuerliche Landwirtschaft bringt sie dabei ein.

Miteinander heute und morgen gestalten. Grüne Kommunalpolitik 2019

7. Oktober 2018 von

Beschlossen auf der 35. Landesdelegiertenkonferenz am 6. und 7. Oktober in Konstanz.

Die neue Buslinie, das kommunale Kino, die Kita oder das Blühwiesenprojekt: Vor Ort, in der Stadt und der Gemeinde, gestalten wir das Zusammenleben. Hier legen wir den Grundstein dafür, dass wir gut leben können – in einer intakten Umwelt und in einem Gemeinwesen, das Halt gibt. Und zwar nicht nur heute, sondern auch morgen und übermorgen.

Böblingen kann mehr – mit Oberbürgermeister Dr. Stefan Belz

4. Februar 2018 von

Die Grünen-Landesvorsitzenden Dr. Sandra Detzer und Oliver Hildenbrand freuen sich über den Wahlerfolg ihres Parteifreundes Dr. Stefan Belz bei der Oberbürgermeisterwahl in Böblingen:

„Wir gratulieren Dr. Stefan Belz sehr herzlich zu seiner Wahl zum Oberbürgermeister von Böblingen. Dass er sich bereits im ersten Wahlgang klar gegen den bisherigen Amtsinhaber durchgesetzt hat, zeigt: Er hat die Menschen mit seinen richtungsweisenden Ideen, seinem kommunalpolitischen Sachverstand und seinem bürgernahen Politikstil überzeugt.

Mit Dr. Stefan Belz bekommt Böblingen einen Oberbürgermeister, der die Stadt in den nächsten Jahren ökologisch, ökonomisch und sozial nach vorne bringen wird. Wir sind uns sicher: Mit einem Grünen an der Rathausspitze kann Böblingen mehr – genau dafür wird Dr. Stefan Belz gemeinsam mit den Böblingerinnen und Böblingern in den kommenden Jahren mit großer Leidenschaft und nachhaltigen Ideen arbeiten.“

„Gutes Wahlergebnis – große Verantwortung“

25. September 2017 von

Der Grüne Landesvorstand zeigt sich sehr zufrieden mit dem Wahlergebnis. „Wir Grüne haben uns in einem schwierigen Wahlkampf behauptet. Wir Südwest-Grüne haben wie angestrebt einen starken Beitrag für starke Grüne im Bund geleistet. 13,5 Prozent in Baden-Württemberg – das ist das beste Ergebnis unter den Flächenländern. Darüber freuen wir uns sehr“, erklären die Landesvorsitzenden Sandra Detzer und Oliver Hildenbrand. Insgesamt legten die Grünen im Land gegenüber der Bundestagswahl 2013 um 2,5 Prozent zu. Zwei der drei besten Erststimmen-Ergebnisse kommen mit Stuttgart und Freiburg aus Baden-Württemberg. Besonders erfreulich aus Sicht des Landesvorstands: Alle Grüne Kandidatinnen und Kandidaten in Baden-Württemberg konnten dazugewinnen – gerade auch im ländlichen Raum. Detzer und Hildenbrand: „Grün ist längst nicht mehr nur in den Städten erfolgreich, Grün hat sich im ländlichen Raum fest etabliert.“
Der Dank gelte allen Kandidatinnen und Kandidaten, Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern. „Wir alle haben uns gemeinsam bis zur letzten Minute ins Zeug gelegt und klar gemacht, wofür wir Grüne stehen: für Klimaschutz, für Gerechtigkeit und für Weltoffenheit. Unser Schlussspurt war erfolgreich. Wir konnten noch viele Wählerinnen und Wähler überzeugen“, erklären Detzer und Hildenbrand. Die baden-württembergischen Grünen sind künftig mit 13 statt wie bisher zehn Abgeordneten im Bundestag vertreten. Künftig verstärken Anna Christmann (Wahlkreis Stuttgart II), Danyal Bayaz (Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen) und Margit Stumpp (Wahlkreis Aalen-Heidenheim) die Landesgruppe.

„Wir Grüne haben uns in einem schwierigen Wahlkampf behauptet“

24. September 2017 von

Zum Ergebnis der Bundestagswahl teilen unsere Landesvorsitzenden Sandra Detzer und Oliver Hildenbrand mit: „Wir Grüne haben uns in einem schwierigen Wahlkampf behauptet. Wir sind zufrieden mit dem Wahlergebnis. Wir freuen uns, dass wir aus Baden-Württemberg einen starken Beitrag für starke Grüne im Bund leisten konnten. Es ist jetzt an der Union, andere demokratische Parteien zu Gesprächen über die Regierungsbildung einzuladen. Selten war ein Eintreten für Klimaschutz, Weltoffenheit, Gerechtigkeit und Demokratie so wichtig wie heute. Dafür stehen wir Grüne.

Fortschritt und Mut, das gibt es nur mit Bündnis 90/Die Grünen

21. September 2017 von

Viele Menschen sind am Mittwoch Spätnachmittag auf den Stuttgarter Schloßlatz gekommen. Einige unterbrechen ihren Weg nach Hause, andere ihre Shoppingtour. Kameras, Musik, Personenschützer – Was hier los ist? Unser Wahlkampfhöhepunkt! 

Ringsherum um die runde Bühne auf dem Schloßplatz stehen und sitzen über 700 interessierte Menschen. Kerstin Andreae steigt an diesem herbstlichen Tag auf die Bühne. Sie erklärt energisch, um was es geht: die Bewahrung unserer Lebensgrundlagen. Die Freiburgerin betont: „Diese Wahl ist eine Richtungsentscheidung. Es geht um die Frage Stillstand und weiter mit der großen Koalition? Es geht um die Frage, ob uns zukünftig der neoliberale kalte Wind von der FDP wieder ins Gesicht weht? Oder ob wir mutig in die Zukunft gehen.“

Für eine Klimaschutzpolitik der Taten, nicht der hohlen Worte

18. September 2017 von

Wie wir uns der Bewältigung der Klimakrise stellen, ist die Überlebensfrage der Menschheit im 21. Jahrhundert. Diese Bundestagswahl entscheidet darüber, ob sich die nächste Bundesregierung dieser Aufgabe stellt und ihren Beitrag leistet, um die Erhitzung unseres Planeten zu bremsen. Es geht um die Frage, ob konsequenter Klimaschutz mit Grün ins Zentrum deutscher Regierungspolitik rückt – oder ob mit FDP und Schwarz-Gelb ein gewaltiger Rückschritt droht. Ein Beitrag von Katrin Göring-Eckardt, Cem Özdemir und Winfried Kretschmann.