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Tags » ‘Unsere Arbeit im Regional- verband Heilbronn-Franken’

DIE LINKE 2020-06-03 21:06:17

3. Juni 2020 von

Der kommunalpolitischer Austausch zum Thema Wohnen via Videokonferenz der LINKEN im Stadt- und Landkreis Heilbronn hatte beim letzten Samstagstermin die Landkreisgemeinde Offenau im Blick.

Soll (die Ortsmitte von) Offenau abgerissen werden? Ein Massnahmenkatalog fordert den Abriss von ca 30 (teilweise leerstehende) Gebäude in der Neuen Mitte von Offenau.

Der Regionlrat und Offenauer Johannes Müllerschön berichtete über die aktuelle Lage, in der in Offenau Wohnraum abgeschafft werden soll, zugunsten von Parkplätzen. Dagegen wehrt sich Müllerschön mit MitstreiterInnen und möchte in nächster Zeit mit möglichst vielen Offenauern ins Gespräch kommen. Eine Zukunftswerkstatt der LINKEN wird am 27.Juni das Thema “Bezahlbares Wohnen im Stadt- und Landkreis” behandeln und in Offenau stattfinden. Darin soll es aber auch um weitergehende Forderungen der LINKEN auf Landeseben gehen, wie eine bessere Unterstützung zum Bau von sozialem Wohnungsbau. (fv)

Müllerschön fordert: Wohnen statt parken in Offenau!

19. Mai 2020 von

https://www.regionalverband-heilbronn-franken.de/datenblaetter.html

Fraktionssitzung mit Abstand

9. Mai 2020 von
Regionalrat Johannes Müllerschön und die Kreisräte Lydia Riedel-Tramsek und Florian Vollert.

DIE LINKE im Heilbronner Kreistag und im Regionalverband hatte eine Fraktionssitzung mit Abstand. Es wurde die aktuelle Lage besprochen und die unbefriedigende Situation bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie. Hier ist es vor allem die zwischenzeitlich unklare Öffentlichkeitsarbeit des Landkreises, die erklärbare Defizite verdeutlicht hätte. Defizite, die offenbar auch beim Land lagen. So waren lange zu wenig Schutzkleidung und Test Kits vorhanden. Das muss nun zumindest für die Zeit nach Corona in einer Vorbereitung ähnlicher Zustände mit einfließen.

„Genug ist genug!“ BI gegen großes Neubaugebiet in Löwenstein-Hößlinsülz

21. April 2020 von

Das Thema Flächenverbrauch bleibt in der Region sicher auch nach Corona Zeiten aktuelles und kontroverses Thema. In der aktuellen Fortschreibung des Regionalplanes Heilbronn-Franken bis 2030 geht es allein um 376 Hektar zusätzliche Gewerbefläche. Um ein vielfaches wird der Bedarf an zusätzlicher Wohnbaufläche vom Regionalverband eingeschätzt.

Gegen den ständigen Flächenverbrauch regt sich konkreter Widerstand, vor Ort. Nicht nur im Zabergäu gegen eine geplante Werkserweiterung des Gerüstbau Familienkonzerns Layer, sondern auch gegen ein weiteres Neubaugebiet im Weinsberger Tal. Bereits 2019 hat sich dort die Bürgerinitiative „Genug ist Genug“ gegründet. Auf ihrer Homepage ist sie auch aktuell mit Corona Bezug unterwegs:

Schulterschluss für die Zabergäubahn vor Ort wächst.

6. Februar 2020 von

Gute Freischneideaktion und Kundgebung für die Zabergäubahn in Brackenheim mit den vier Bürgermeistern Kieser aus Brackenheim, Heckmann aus Güglingen, Vogel aus Cleebronn und Csaszar aus Zaberfeld (ab 1.3.20 Nachfolger von Herrn Kieser in Brackenheim). Einer der Bürgermeister bedankte sich gar bei der BI Zabergäubahn pro Stadtbahn für die Unterstützung der “Bauhofarbeit”. Der Bundestagsabgeordnete Gastel kam aus Berlin, Regionalrat Müllerschön und Stadtrat Wanner aus Heilbronn ergänzten die Riege der Politiker. (kw, jom)

Hier geht es zum Artikel in der Heilbronner Stimme, der bisher leider nur in der Zabergäuausgabe erschien.

Gegendemo zur Tagung der Weltmarktführer in Schwäbisch Hall

3. Februar 2020 von

Unglaublich was sich die selbstherrlichen Weltmarktführer und großkapitalistischen Familienunternehmen installiert haben: Einen Gipfel der Weltmarktführer in der Bausparkasse Schwäbisch Hall. Ende Januar 2020 hatten sich wieder die wie kleine Könige gebende und die Kommunen beherrschenden Weltmarktführer in Schwäbisch Hall eingefunden und sangen dort das Loblied auf Globalisierung und Wachstum.
Zu deren Selbstverständnis gehört: Wie wird man Weltmarktführer und wie bleibt man es?
Weltmarktführer bestimmen die Regeln, setzen sich über Regeln hinweg und es gibt sehr viele Weltmarktverlierer. Attac Schwäbisch Hall organisiert dazu seit vielen Jahren in selbiger Woche eine Gipfel der Weltmarktverlierer.
Und in diesem Jahr hatte eine breites Bündnis aus attac, Fridays for Future, Parents for Future, Linkjugend solid, BUND Jugend, Grüne Jugend, Greenpeace, Umweltzentrum SH und viele mehr zum Kontrastgipfel am 30.1.20 (ein Donnerstag, 10:30 Uhr!) aufgerufen.
Natürlich musste sich Schwäbisch Hall gegen die unflätige Majestätsbeleidung durch aufmüpfige Demonstranten wehren. So kam nach etwas hin und her eine reduzierte Demo mit etwa 100 Leuten zustande. Die große Mobilisierung zu Beginn ohne Auflagen versprach 500. Denn es galt den angekündigten Bundesministern Altmaier und AKK die rote Karte zur rückständigen klimaschädlichen Wirtschaftspolitik zu zeigen. Schließlich kam nur CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer, Altmaier war über Video zugeschaltet.
AKK wurde mit der Kritik von Fridays vor Future konfrontiert, sagte dann einschmeichelnd, sie habe Verständnis für Ungeduld. Die Frage des Klimawandels und das Ziel bis 2050 klimaneutral zu sein sei einer der größten Transformationsprozesse vor denen wir stehen und diese könne man nur mit einem starken Industriestandort bewältigen. (Aus SWR aktuell Baden-Württemberg, 30.1.20 18 Uhr). Also auf Kritik an der Wirtschaft reagiert AKK mit noch mehr starker Wirtschaft?
Die Veranstaltung vor der Trutzburg der Bausparkasse Schwäbisch Hall war sehr gelungen. attac zeigt das Kapitalismusmonster, Fridays for Future (Matti) sang das Klimalied und attac mit allen Rebellia Ciao, Peter von den Parents for Future hielt einen prägnanten Vortrag u. .a. über eine versteckte Exxon-Studien zum Einfluss von Öl auf das Klima. Fridays u. a. aus Heilbronn und Öhringen machten Stimmung. (mb)

Ortsbegehung und Jahresauftakt der Linken in Offenau

8. Januar 2020 von

Mit einem einstündigen Feiertagsspaziergang durch Offenau begann der Jahresauftakt der LINKEN im nördlichen Landkreis. „Bezahlbares Wohnen und Flächenverbrauch“  waren die Themen. Von den 1245 in Offenau bestehenden Wohnungen (Stand 2017) ist keine einzige öffentlich geförderte Mietwohnung (Sozialwohnung) dabei. Nach einer öffentlichen Anfrage von Johannes Müllerschön auf einer der letzten Gemeinderatssitzungen wurden die letzten 10 Jahre auch keine gebaut und aus Sicht der Gemeindeverwaltung gibt es derzeit keine dazu verfügbaren und geeigneten Flächen.

Im Gegenteil, im Zuge der geplanten Ortsmitte Offenau werden erstmal  Wohnungen abgerissen (die ehemaligen Bankgebäude von KSK und Volksbank). Geplante behindertengerechte Wohnungen auf dem vorgesehenen Drogeriemarkt in der Ortsmitte werden jetzt laut Beschluss des Gemeinderats doch nicht verwirklicht.

Stupides „Weiter so“ – oder mehr Klima- und Naturschutz?

14. Dezember 2019 von

Die Naturparks Zabergäu und schwäbisch-fränkischer Wald werden erweitert. Ausgleich für Flächenverbrauch?

Vielleicht fehlte dem Berichterstatter, Joachim Friedl von der Heilbronner Stimme ja das Sitzfleisch, oder die Zeit, um bis zum TOP 5 der ca. zweistündigen Sitzung des Regionalverbandes auszuhalten. Sein zeitnaher Bericht über die Versammlung am 14.12.19 ist auf jeden Fall unvollständig, auch wenn die Überschrift „Kämpferisch wie lange nicht mehr“ – auch für den TOP 5 der Tagesordnung passen würde. Sachlich und kämpferisch wurde bei diesem TOP „Änderung der Verordnungen über die Naturparks …“ das Thema Flächenverbrauch und Klimaschutz debattiert.

Die S – Bahn kommt ins Zabergäu! – aber wann?

29. November 2019 von

Alles bekennende Freunde der Zabergäubahn, ob sie sich bald durchsetzen? (von links): Hans Martin Sautter (vcd und MOBI Netzwerk HN-FR), Nico Morast (CDU Fraktionsvorsitzender im Kreistag und Mitglied im Regionalverband), Moderator Christian Gleichauf (H.St.), Johannes Müllerschön (Linke, Mitglied im Regionalverband), Gerhard Schnaitmann (Verkehrsplaner, früher Nahverkehrsgesellschaft Ba-Wü), Rainer Hinderer (MdL und SPD-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat HN), Wolf Theilacker (Grüne-Stadtrat in HN und Mitglied im Regionalverband) und Nico Weinmann (MdL, FDP Fraktionsvorsitzender im Stadtrat HN und Mitglied im Regionalverband).
Foto: Jürgen Wiethe (Zabergäu pro Stadtbahn e.V.)

Regionalverband Heilbronn-Franken und die Fraktion Grüne-ödp-Linke konstituieren sich neu nach den Kommunalwahlen.

1. November 2019 von

 

Die neue, bunte Fraktion im Regionalverband, aus Grüne-ödp-Linke.

Die Verbandsversammlung (Hauptorgan) besteht aus 74 Mitgliedern, die sich entsprechend der Einwohnerzahlen aus den 5 Kreisen wie folgt zusammensetzen. Stadtkreis Heilbronn 10, Landkreis Heilbronn 28, Main Tauber Kreis 11, Hohenlohekreis 9, Landkreis Schwäbisch Hall 16 (macht zusammen 74). Politisch verteilen sich die 74 Mitglieder (entsprechend den Kommunalwahlen) auf 7 Fraktionen. CDU 19, Grüne-ödp-Linke 14, SPD 12, Freien 9, FWV 8, FDP 6, AfD 6 (macht zusammen 74).