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Tags » ‘Pressemitteilungen’

„Wir freuen uns über das Vertrauen in unsere Arbeit und in Winfried Kretschmann“

19. September 2019 von

Die Grünen-Landesvorsitzenden Sandra Detzer und Oliver Hildenbrand kommentieren die heute veröffentlichte Infratest-Umfrage für SWR und Stuttgarter Zeitung:

„Wir freuen uns über das Vertrauen, das die Menschen in unsere Arbeit und in Ministerpräsident Winfried Kretschmann setzen. Diesem Vertrauen wollen wir weiter mit ganzer Kraft gerecht werden. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten, dass wir die zentralen Zukunftsaufgaben anpacken: Wir müssen unsere natürlichen Lebensgrundlagen erhalten und den Zusammenhalt unserer vielfältigen Gesellschaft stärken. Das ist unser Auftrag und unser Anspruch.“

Zu den Ergebnissen der BW-Trend-Umfrage

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Winfried Kretschmann tritt erneut als Ministerpräsident an

12. September 2019 von

Winfried Kretschmann wird sich bei der kommenden Landtagswahl erneut für das Amt des Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg bewerben. Wir freuen uns sehr darüber! Gemeinsam mit unseren Landesvorsitzenden Sandra Detzer und Oliver Hildenbrand hat Winfried Kretschmann heute bei einer Pressekonferenz seine Entscheidung erläutert.

Warum und wofür er wieder antritt, beschreibt er in einem zuvor veröffentlichten Brief an die Bürgerinnen und Bürger: „Meine Leidenschaft für die Aufgabe ist ungebrochen. Und ich bin dankbar für den Rückhalt und die Unterstützung, die ich spüre. Wir haben große Herausforderungen vor uns. Ich möchte mich weiter voll einbringen – mit meiner Neugier und meiner Erfahrung, mit Mut und Besonnenheit, mit Tatkraft und klarem Wertekompass, mit meinem Herzen und meinem Verstand. Lasst uns den Wandel gemeinsam gestalten.“

Luftreinhaltung: „Rechtsstaatliche Grundsätze statt ideologischer Spielchen“

19. Juli 2019 von

Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat erneut ein Zwangsgeld wegen schlechter Luft in Stuttgart gegen das Land verhängt und die Aufnahme von flächendeckenden Fahrverboten für Euro-5-Diesel in den Luftreinhalteplan verlangt. Dazu erklärt der Grünen-Landesvorsitzende Oliver Hildenbrand:

Der Nationalpark ist Erfolgsprogramm

24. Juni 2019 von

Im Nationalpark Schwarzwald stellten heute Forscher und Experten die Bilanz der ersten fünf Jahre vor: 20 Prozent aller baden-württembergischen Tier-, Pilz- und Pflanzenarten kommen dort vor, darunter auch viele sehr seltene Arten. Zur Zwischenbilanz des von der grün-geführten Landesregierung eingerichteten ersten Nationalparks Baden-Württemberg erklärt die Grünen-Landesvorsitzende Sandra Detzer: „Der Nationalpark ist Erfolgsprogramm. In kürzester Zeit hat er sich zum Füllhorn der Arten entwickelt, er ist ein Schatz für den Erhalt der biologischen Vielfalt. Der Nationalpark ist als Besuchermagnet in der Region und ganz Baden-Württemberg bekannt und beliebt. Die kluge politische Durchführung mit der umfassendsten Bürgerbeteiligung in der Geschichte des Landes hat sich sowohl für die Natur als auch für die regionale Wirtschaft gelohnt. Unser Ziel bleibt es, die beiden Teile des Nationalparks zu verbinden. Hier könnte die CDU nun beweisen, dass sie ihren Widerstand gegen das Projekt aufgegeben hat.“

Grünes Rekordergebnis: 2311 Rätinnen und Räte für Klimaschutz und Zusammenhalt

30. Mai 2019 von

Die Grünen-Landesvorsitzenden Sandra Detzer und Oliver Hildenbrand freuen sich über ein Rekordergebnis bei den Kommunalwahlen in Baden-Württemberg:

„Grün wächst – in der Stadt und auf dem Land. Wir haben unsere kommunalpolitische Verankerung im ganzen Land deutlich ausgebaut und stärken damit das Fundament für unseren politischen Erfolg in Baden-Württemberg. Landesweit werden sich künftig 2311 grüne und grün-alternative Rätinnen und Räte in den Kommunalparlamenten für Klimaschutz und Zusammenhalt engagieren. In 69 Städten und Gemeinden stellen die Grünen künftig die stärkste Fraktion im Gemeinderat. Dieses Ergebnis übertrifft unser Ziel von 2000 kommunalen Mandaten und alle unsere Erwartungen. Besonders freut uns, dass 48,4 Prozent der Gewählten Frauen sind. Als einzige Partei lösen wir damit das Versprechen der gleichberechtigten Vertretung von Frauen in der Kommunalpolitik ein. Wir werden die großen Zukunftsaufgaben weiter mutig, ideenreich und tatkräftig anpacken. Klima und Artenvielfalt schützen, Zusammenhalt und Miteinander stärken – das ist unser Auftrag und unser Anspruch. Wir bedanken uns bei unseren Wählerinnen und Wählern, gratulieren unseren neu- und wiedergewählten Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern und sind stolz auf unsere lebendige Partei, die im ganzen Land einen engagierten und überzeugenden Wahlkampf geführt hat.“

„Bienen und Schmetterlinge brauchen jede Stimme“

19. Mai 2019 von

Zum Start der Unterschriftensammlung für das Volksbegehren Artenschutz erklären die Grünen-Landesvorsitzenden Sandra Detzer und Oliver Hildenbrand:

„Wir begrüßen die Bürgerinitiative für mehr Artenvielfalt und wünschen ihr Erfolg. Uns eint das Ziel, die Artenvielfalt wirksam zu schützen. Wir sind stolz auf das, was Grüne in der Landesregierung für den Artenschutz bereits erreicht haben. Seit unserem Regierungsantritt im Jahr 2011 haben wir den Erhalt der biologischen Vielfalt ins Zentrum der Politik gerückt. Diesen Pfad gehen wir konsequent weiter: Wir wollen eine Pestizidreduktionsstrategie, die diesen Namen verdient. Wir werden die Öko-Landwirtschaft weiter ausbauen und Landesflächen ökologisch bewirtschaften. So sorgen wir für saubere Luft, sauberes Wasser und sauberen Boden. Je mehr Unterstützung wir aus der Zivilgesellschaft für diesen Weg haben, desto besser. Es ermutigt uns, dass die Ziele des Volksbegehrens in dieselbe Richtung gehen. An vielen von ihnen, wie der Stärkung des Biotopverbunds und der Pestizidreduktion, arbeitet die grün-geführte Landesregierung bereits. Selbstverständlich werden wir auch prüfen, welche weiteren Forderungen des Volksbegehrens wir im Falle eines Erfolgs der Initiative zügig umsetzen können.

„Wichtiges Signal für die Akzeptanz von sexueller und geschlechtlicher Vielfalt“

17. Mai 2019 von

Der Grünen-Landesvorsitzende Oliver Hildenbrand begrüßt den Erfolg der Bundesratsinitiative zum Verbot sogenannter Konversionstherapien:

„Der Bundesrat hat heute, am Internationalen Tag gegen Homo- und Transphobie, ein wichtiges Signal für die Akzeptanz von sexueller und geschlechtlicher Vielfalt gesetzt. Mit dem Aktionsplan ‚Für Akzeptanz und gleiche Rechte‘ verfolgt die grün-geführte Landesregierung eine klare Agenda für ein diskriminierungsfreies und respektvolles Miteinander. Deshalb war es nur folgerichtig, dass auch Baden-Württemberg der Initiative ‚Akzeptanz und Wertschätzung statt Diskriminierung und Pathologisierung‘ im Bundesrat zugestimmt hat. Die homo- und transphoben Pseudotherapien der selbst ernannten ‚Homo-Heiler‘ sind Ausdruck einer menschenverachtenden Ideologie, schädigen die Gesundheit und verletzen die Menschenrechte der Betroffenen. Wir Grüne erwarten von der Bundesregierung, dass sie die Forderung des Bundesrats nach einem gesetzlichen Verbot und berufsrechtlichen Konsequenzen jetzt ebenso konsequent umsetzt wie den Entzug öffentlicher Gelder für Organisationen, die solche Angebote machen oder bewerben.“

Demo „Ein Europa für alle“: Jede Stimme für ein starkes Europa zählt

17. Mai 2019 von

Die baden-württembergischen Grünen unterstützen das Demo-Bündnis „Ein Europa für alle“ und rufen zur Teilnahme an den europaweiten Großdemonstrationen am Sonntag, 19. Mai auf.

„Jede Stimme für ein starkes Europa zählt: Sie zählt bei der Europawahl am 26. Mai und sie zählt am Sonntag, wenn zehntausende Menschen in ganz Europa zeitgleich auf die Straßen gehen. Gemeinsam demonstrieren wir für ein Europa der Menschenrechte, der Solidarität und des ökologischen Wandels“, betont die Grünen-Landesvorsitzende Sandra Detzer.

Hasskriminalität bekämpfen – „Vielfalt und Zusammenhalt statt Angst und Hass“

16. April 2019 von

In Baden-Württemberg ist im vergangenen Jahr die Hasskriminalität gestiegen, insbesondere rassistische Verbrechen. Das geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf einen Brief unseres Landesvorsitzenden Oliver Hildenbrand hervor. 95 Prozent dieser Straftaten waren rechtsradikal motiviert. Wir müssen ein stärkeres Bewusstsein für Hassverbrechen schaffen und Prävention und Strafverfolgung ausbauen, fordert Oliver Hildenbrand.

Die Entwicklung sei auch Folge der Verrohung öffentlicher Debatten. „Wir müssen erleben, wie der Ton in öffentlichen Debatten immer rauer und brutaler wird. Es wird schamlos beschimpft und hemmungslos gehasst – online und offline. Aus diesen Worten werden immer häufiger auch Taten. Der Anstieg von Hasskriminalität ist gefährlich für unsere freie, offene und vielfältige Gesellschaft. Hasskriminalität richtet sich gegen die gesamte Existenz und Identität ihrer Opfer und zielt gleichzeitig darauf ab, ganze Bevölkerungsgruppen zu bedrohen“, verdeutlicht Hildenbrand.

Liebe ist keine Krankheit – ‚Konversionstherapien‘ verbieten!

15. April 2019 von

Gefährliche ‚Konversionstherapien‘ sogenannter ‚Homo-Heiler‘ sollen endlich verboten werden: Dieses Ziel verfolgt die Bundesratsinitiative der hessischen Landesregierung, die am Freitag, 12. April, in den Bundesrat eingebracht wurde. Für unseren Landesvorsitzenden Oliver Hildenbrand ist es klar, dass Baden-Württemberg die Initiative zum Verbot von „Konversionstherapien“ im Bundesrat unterstützen muss. Liebe ist keine Krankheit!