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Tags » ‘Pressemitteilung’

Protest gegen den Wahlkampfabschluss der AfD

3. März 2016 von

Heilbronn, 3. März 2016: Das „Netzwerk gegen Rechts Heilbronn“ ruft für Montag, den 7. März 2016, zum Protest gegen den Wahlkampfabschluss der Heilbronner AfD auf.

Zu der Veranstaltung der rechtspopulistischen Partei im Schießhaus hat sich der AfD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl, Jörg Meuthen, angekündigt. Es sei damit zu rechnen, dass Meuthen genau die Parolen in seiner Rede verbreite, die seit Wochen und Monaten zur Stimmungsmache gegen Geflüchtete beitrügen, heißt es im Aufruf des Bündnisses, das unter anderem von den Grünen und der Partei Die Linke getragen wird. „Für rassistische und nationalistische Parolen darf in unserer Stadt kein Platz sein“, heißt es in dem Aufruf weiter.

Breiter Protest gegen rechte Kundgebung angekündigt

4. Februar 2016 von

Heilbronn, 4. Februar 2016: Rechte Kundgebung auf dem Kiliansplatz geplant. Zivilgesellschaftliche Gruppen kündigen Protest in Hör- und Sichtweite an.

Unter dem Motto „Zusammen stehen – Gegen Rassismus und rechte Parolen!“ werden am Sonntag, den 7. Februar 2016, Heilbronnerinnen und Heilbronner gegen eine rechte Kundgebung auf die Straße gehen. Auf dem Kiliansplatz wollen vornehmlich russlanddeutsche Kreise demonstrieren. Angekündigt ist deren Aktion unter dem Slogan „Heilbronn wach auf“. Auch rechte Gruppen und Nazis rufen im Internet zur Teilnahme auf, z.B. „Widerstand Baden-Württemberg“ oder ein Heilbronner „PEGIDA“-Ableger.

Netzwerk veröffentlicht Chronik extrem rechter Aktivitäten 2015

26. Januar 2016 von

Heilbronn, 26. Januar 2016: Aus dem Bündnis „Heilbronn stellt sich quer“ ist das „Netzwerk gegen Rechts Heilbronn“ (NgR) entstanden. Netzwerk veröffentlicht Chronik extrem rechter Aktivitäten in der Region Heilbronn.

Fast fünf Jahre nach seiner Gründung ist aus dem Bündnis „Heilbronn stellt sich quer“ das „Netzwerk gegen Rechts Heilbronn“ (NgR) entstanden. Damit trägt das Bündnis gesellschaftlichen Veränderungen Rechnung.

Der Rechtsruck durch populistische Parteien wie die AfD und rassistische Massenmobilisierungen gegen Geflüchtete erfordert neue Schwerpunktsetzungen.

Unterstützt wird das Netzwerk von den Heilbronner Kreisverbänden von Bündnis 90/Die Grünen und der Linken, von der Grünen Jugend Heilbronn, der Organisierten Linken Heilbronn (IL), den Jusos Heilbronn, der ver.di Jugend Heilbronn-Neckar-Franken und verschiedenen Einzelpersonen.

VCD fordert Rücknahme der Verschlechterungen beim Nahverkehr

25. Januar 2015 von

Stadtbahn S41 in Neckarsulm

Nach über einem Monat Betrieb der Stadtbahn Heilbronn Nord zieht der ökologische Verkehrsclub Deutschland (VCD) eine erste Bilanz und fordert in einer aktuellen Pressemitteilung die Rücknahme der Verschlechterungen beim Nahverkehr zwischen Heilbronn und Neckarsulm. Es gebe massive Fahrgastbeschwerden wegen der Stadtbahn Nord und fehlenden Busverbindungen. Der VCD fordert umgehend Nachbesserungen beim Fahrplanangebot, die Wiedereinführung von gestrichenen Busverbindungen im Ballungsraum Heilbronn – Neckarsulm und einen 15-Minuten-Takt als Mindeststandard.
„Seit dem Fahrplanwechsel am 14. Dezember 2014 hat sich beim Öffentlichen Verkehr in der Region vieles verschlechtert“, stellt VCD-Vorstand Hans-Martin Sauter ernüchtert fest. Oftmals herrsche das Chaos.

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Alter Wein in neuen Schläuchen? Harry Mergel und das Hip-Island

7. Juli 2014 von

»Mehr Zuhören, mehr Transparenz, mehr Beteiligung« – das hatte Oberbürgermeister Harry Mergel in seinem Wahlprogramm versprochen. Jetzt, gerade zwei Monate nach seiner Amtseinführung, scheint davon nicht mehr allzu viel übrig zu sein.

Mergel erklärte gegenüber der Heilbronner Stimme, er habe »keine Lust, jede Woche irgendwelche Standorte zu diskutieren«, weil er fürchte, »dass sie zerredet werden.«[1]

Deutlicher kann er kaum zu erkennen geben, dass auch unter dem neuen Oberbürgermeister keine grundlegenden Änderungen der Himmelsbachschen Intransparenz zu erwarten sind.

Kreisverband der Heilbronner PIRATEN wird zur Kreisorganisation

30. Juni 2014 von

Ab dem 1. Juli 2014 sind die PIRATEN in Heilbronn als Kreisorganisation aktiv. Dies hatte die Mitgliederversammlung bereits am 3. April 2014 beschlossen.

Die Möglichkeit zur Schaffung von Kreisorganisationen besteht im Landesverband Baden-Württemberg seit dem Landesparteitag am 15. und 16. Februar 2014 in Heidelberg.

»Eine Kreisorganisation ist weitgehend von reinen Verwaltungsaufgaben wie Buchhaltung und Mitgliederverwaltung entlastet und kann sich somit verstärkt der politischen Arbeit widmen.« , erklärt Hans-Georg Bickel, Vorsitzender der künftigen Kreisorganisation.»Dies ist gerade für kleinere Gliederungen eine erhebliche Erleichterung bei der täglichen Arbeit.”

Heilbronner Piraten im Landesvorstand der Piraten

16. Februar 2014 von
Am vergangenen Wochenende fand der neunte Landesparteitag der Piratenpartei Baden-Württemberg in Heidelberg statt. Dabei wurden zwei Piraten aus dem Kreisverband Heilbronn in den neuen Landesvorstand gewählt.

Sören Oberndörfer aus Neuenstadt am Kocher wurde mit großer Mehrheit im Amt des Generalsekretärs des Landesverbandes Baden-Württemberg bestätigt. Außerdem konnte sich Sebastian Sproesser aus Schwaigern als neuer politischer Geschäftsführer in einer Kampfabstimmung durchsetzen. Zusammen mit dem wiedergewählten Vorsitzenden Martin Eitzenberger sehen sich die Piraten bestens aufgestellt für die kommenden Wahlen.
Neben der Wahl eines neuen Vorstandes bildete die Programmarbeit und die Weiterentwicklung der innerparteilichen Demokratie den Schwerpunkt der Arbeit. Die Piraten haben sowohl das Programm auf Landesebene erweitert als auch einen Onlineparteitag beschlossen. »Damit haben unsere Mitglieder die Möglichkeit, auch außerhalb eines regulären Parteitags programmatische Änderungen zu beschließen«,so Sproesser.
Mehr als 120 Piraten waren in Heidelberg anwesend. Im Gegensatz zu Parteitagen anderer Parteien ist jedes Mitglied stimmberechtigt – Delegierte gibt es nicht.

Bürgerbeteiligung in Heilbronn: Lob und Kritik von den PIRATEN

23. Januar 2014 von

Am heutigen Donnerstag setzt der Gemeinderat Heilbronn die Ergebnisse der Werkstattgespräche »Zukunftsfähiger Bürgerdialog in Heilbronn« als »Leitlinien für eine mitgestaltende Bürgerbeteiligung in Heilbronn« offiziell um. Der Kreisverband der Piratenpartei begrüßt dies ausdrücklich als ersten Schritt in die richtige Richtung, kritisiert aber, dass gerade im Bereich der Informationsfreiheit mit den jetzigen Schritten zu wenig getan wird.

»Größere Projekte sollen in Zukunft zwar deutlich frühzeitiger als bisher angekündigt werden, von Transparenz, wie wir Piraten sie verstehen, ist das aber noch meilenweit entfernt«, so Hans-Georg Bickel, stellvertretender Vorsitzender im Kreisverband Heilbronn. »Über kurz oder lang führt der Weg an einer Informationsfreiheitssatzung nicht vorbei. Diese muss es ermöglichen, auch weitergehende Informationen über Projekte unbürokratisch abrufen zu können.«

Heilbronner Piraten zeigen Flagge gegen Rechtsextremismus

1. September 2013 von

Etwa 300 Menschen demonstrierten am vergangenen Samstag am Heilbronner Rathaus gegen eine Wahlveranstaltung der NPD. Lautstark übertönten sie mit Liedern und zahlreichen Instrumenten wie Trillerpfeifen, Tröten und Vuvuzelas deren Wahlkampfredner. Mit dabei waren auch die Heilbronner Piraten, die gemeinsam mit anderen Parteien und Organisationen sowie zahlreichen Bürgern ein deutliches Zeichen gegen rechts setzten.
Remy Patzelt, Direktkandidat der Heilbronner Piraten: »Heilbronn hat sich von seiner schönen Seite gezeigt, indem sich die Bevölkerung dem Rechtsextremismus und Rassismus entgegengestellt und Gesicht gezeigt hat. Diesem abscheulichen Gedankengut darf man keinen Fußbreit Boden gewähren. Besonders gefreut hat mich, dass auch Anwohner mit spontan gebastelten und aus den Fenstern gehaltenen Transparenten die Aktion unterstützt haben«.
Hans-Georg Bickel, stellvertretender Vorsitzender der Heilbronner Piraten, bewertet auch den Polizeieinsatz insgesamt positiv: »Zwar haben die Beamten durch ihre Anzahl und ihre etwas martialische Uniformierung im Vorfeld viele Besucher des Heilbronner Wochenmarktes und Gäste des Ratskellers und der umliegenden Cafés irritiert, aber das Verhalten der Polizei während der Veranstaltung war vorbildlich zurückhaltend. Der durchweg friedliche Protest bot auch keinerlei Anlass zu einem Eingreifen.«

Heilbronner Piraten beim »OpenShip«-Day

1. August 2013 von

Die Heilbronner Piraten und ihr Direktkandidat Remy Patzelt laden alle Interessierten am Dienstag, 6. August 2013 ab 18:30 Uhr im K2Acht, Weststraße 28, zum »OpenShip« ein.

In ganz Baden-Württemberg stellen an diesem Tag Piraten mit einem »Tag der offenen Tür« ihr Wahlprogramm und ihre Kandidaten für den Bundestag vor.

»Die Kreisverbände, Stammtische und Piratentreffs laden jeweils vor Ort dazu ein, die Piraten an diesem Tag zu besuchen und kennenzulernen«, so Martin Eitzenberger, Vorsitzender der Piratenpartei Baden-Württemberg. Er fügt hinzu: »OpenShip ist eine hervorragende Gelegenheit für die Bürger, uns, unsere Kandidaten, unser Programm und unsere Arbeitsweisen kennen zu lernen.«