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Tags » ‘DIE LINKE im Heilbronner Kreistag’

LINKE fordert Covid 19-Zuschlag für SLK-Beschäftigte

23. Mai 2020 von
Bundesweite Forderung der LINKEN.

DIE LINKE Heilbronn-Unterland fordert für die Beschäftigten in den SLK-Kliniken einen Krisenzuschlag. Wie im SLK Klinikum Löwenstein bereits beschlossen und wieder einkassiert sollen alle MitarbeiterInnen, die direkt mit Covid 19-Patienten zu tun haben 50 Euro Zuschlag pro Schicht erhalten. Vom Arzt bis zur Reinigungskraft. 

Statt warmer Worte ist jetzte der Moment den Beschäftigten auch finanziell entgegen zu kommen. Darüberhinaus schließen sich die Heilbronner Gemeinderäte Konrad Wanner und Erhard Jöst, die Kreisräte Lydia Riedel-Tramseck und Florian Vollert der Forderung von Verdi an, alle im Gesundheitsbereich Beschäftigten einen Zuschlag von 500 Euro im Monat zu gewähren. 

Fraktionssitzung mit Abstand

9. Mai 2020 von
Regionalrat Johannes Müllerschön und die Kreisräte Lydia Riedel-Tramsek und Florian Vollert.

DIE LINKE im Heilbronner Kreistag und im Regionalverband hatte eine Fraktionssitzung mit Abstand. Es wurde die aktuelle Lage besprochen und die unbefriedigende Situation bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie. Hier ist es vor allem die zwischenzeitlich unklare Öffentlichkeitsarbeit des Landkreises, die erklärbare Defizite verdeutlicht hätte. Defizite, die offenbar auch beim Land lagen. So waren lange zu wenig Schutzkleidung und Test Kits vorhanden. Das muss nun zumindest für die Zeit nach Corona in einer Vorbereitung ähnlicher Zustände mit einfließen.

Kommunalpolitischer Erfahrungsaustausch wird öffentlich

8. Mai 2020 von

Auch durch die erstmalige Teilnahme eines freien Journalisten, wurd unser Format öffentlich. Zum dritten Mal fand dieser Austausch digital, dieses Mal mit öffentlicher Ankündigung in Gemeindeblättern und in der Stimme, statt.

Florian Vollert, Sprecher des Kreisverbandes moderierte die Videokonferenz erstmals vom Heilbronner Regionalbüro der Linken aus. Für den nächsten Termin am 16.5.20 ist für eine begrenzte Anzahl von Personen auch eine (life) Teilnahme vom Regionalbüro aus möglich. Thema wird unter anderem sein „Soziale Kommunalpolitik nach Corona – im Schatten von Haushaltssperren?“

Lebhafter Stammtisch in Gundelsheim

18. März 2020 von

Sackgasse für RollifahrerInnen u.a.: Neue (2015) Bahnunterführung am Bahnhof Gundelsheim.
(Bild: Archiv/jom)

Eine breite Themenvielfalt und einen fruchtbaren Informationsaustausch brachte der Stammtisch des linken OV Nördlicher Landkreis am 11.3.20. Dies galt sowohl für die drei Mitglieder der Linken, die laut Ankündigung auch mal „zuhören“ wollten, wie für die drei Nichtlinken, die sich dazusetzten. Die Themen:

Erweiterung des Steinbruchs in Gundelsheim. Aktuell wird vom Betreiber und der Presse Stimmung gemacht für eine Erweiterung, obwohl die Erweiterung erst 2021 konkret ansteht. Am 18.3.20 gibt es dazu eine sicher spannende Sitzung des Gemeinderats (verschoben wegen Corona). Grundwasserproblematik, Belastung der Anlieger, Verlust von 10 ha Staats- und Erholungswald, Nachhaltigkeit sind ernsthafte Argumente, die gegen eine Erweiterung im geplanten Ausmaß sprechen.

Zabergäu: Die Schiene ist frei zwischen Leonbronn und Zaberfeld

4. März 2020 von

Es tat sich was auf der Zabergäubahn, rechtzeitig vor dem Baumfällverbot. Mit Freuden wurde vor Ort festgestellt, dass zumindest zwischen Leonbronn und Zaberfeld weite Strecken der Zabergäubahn freigeschnitten wurden und die bestehenden Gleise freigelegt wurden. Nach Auskunft auf dem Rathaus steckt da die Bahn als Eigentümmer dahinter. Vorgesehen sind auf dieser Strecke im hinteren Zabergäu wohl  sonnige Schotterflächen im Gleisbett, um  Baumaßnahmen (zum Beispiel Lärmschutzwälle an der Bahnstrecke nach Stuttgart, oder anderes) auszugleichen. Auch eine touristische Nutzung (zum Beispiel mittels Draisine) von der geplanten Endstation der Zabergäubahn in Zaberfeld bis zum Naturparkzentrum, bzw bis Leonbronn ist im Gespräch, wenn denn die Bahn endlich kommt.

Schulterschluss für die Zabergäubahn vor Ort wächst.

6. Februar 2020 von

Gute Freischneideaktion und Kundgebung für die Zabergäubahn in Brackenheim mit den vier Bürgermeistern Kieser aus Brackenheim, Heckmann aus Güglingen, Vogel aus Cleebronn und Csaszar aus Zaberfeld (ab 1.3.20 Nachfolger von Herrn Kieser in Brackenheim). Einer der Bürgermeister bedankte sich gar bei der BI Zabergäubahn pro Stadtbahn für die Unterstützung der “Bauhofarbeit”. Der Bundestagsabgeordnete Gastel kam aus Berlin, Regionalrat Müllerschön und Stadtrat Wanner aus Heilbronn ergänzten die Riege der Politiker. (kw, jom)

Hier geht es zum Artikel in der Heilbronner Stimme, der bisher leider nur in der Zabergäuausgabe erschien.

Ortsbegehung und Jahresauftakt der Linken in Offenau

8. Januar 2020 von

Mit einem einstündigen Feiertagsspaziergang durch Offenau begann der Jahresauftakt der LINKEN im nördlichen Landkreis. „Bezahlbares Wohnen und Flächenverbrauch“  waren die Themen. Von den 1245 in Offenau bestehenden Wohnungen (Stand 2017) ist keine einzige öffentlich geförderte Mietwohnung (Sozialwohnung) dabei. Nach einer öffentlichen Anfrage von Johannes Müllerschön auf einer der letzten Gemeinderatssitzungen wurden die letzten 10 Jahre auch keine gebaut und aus Sicht der Gemeindeverwaltung gibt es derzeit keine dazu verfügbaren und geeigneten Flächen.

Im Gegenteil, im Zuge der geplanten Ortsmitte Offenau werden erstmal  Wohnungen abgerissen (die ehemaligen Bankgebäude von KSK und Volksbank). Geplante behindertengerechte Wohnungen auf dem vorgesehenen Drogeriemarkt in der Ortsmitte werden jetzt laut Beschluss des Gemeinderats doch nicht verwirklicht.

Jahresauftakt der Linken in Offenau

8. Januar 2020 von
Im Innenhof der Wohnhöfe war der Abschluss.

Mit einem einstündigen Feiertagsspaziergang durch Offenau begann der Jahresauftakt der LINKEN im nördlichen Landkreis. „Bezahlbares Wohnen und Flächenverbrauch“ waren die Themen. Von den 1245 in Offenau bestehenden Wohnungen (Stand 2017) ist keine einzige öffentlich geförderte Mietwohnung (Sozialwohnung) dabei. Nach einer öffentlichen Anfrage von Johannes Müllerschön auf einer der letzten Gemeinderatssitzungen wurden die letzten 10 Jahre auch keine gebaut und aus Sicht der Gemeindeverwaltung gibt es derzeit keine dazu verfügbaren und geeigneten Flächen. Im Gegenteil, im Zuge der geplanten Ortsmitte Offenau werden erstmal Wohnungen abgerissen (die ehemaligen Bankgebäude von KSK und Volksbank).

Fahrpreiserhöhungen beim HNV – 50% seit 2004!

6. Januar 2020 von

 „Nichts ist beim Heilbronner • Hohenloher • Haller Nahverkehr  (HNV) pünktlicher wie die jährliche Fahrpreiserhöhung“. – meint Johannes Müllerschön vom Kreisvorstand der LINKEN, nach ausführlichen Recherchen zum Thema. „Der“ HNV hat auch zum 1.1.2020 die Preise wieder erhöht, um satte 2,61%. Aber wer ist „der“  HNV, wer ist dafür politisch verantwortlich? Der Geschäftsführer des HNV Gerhard Gross? Der Aufsichtsrat des HNV, mit Heilbronns Finanzbürgermeister  Martin Diepgen und Landrat Piepenburg an der Spitze? Die Kreistagsfraktionen von CDU und FWV, die im Landkreis Heilbronn zwei Aufsichtsräte entsenden? Die Gesellschafter des HNV (Stadt- und Landkreis Heilbronn und die Landkreise Rhein-Neckar, Neckar-Odenwald, Hohenlohe und Schwäbisch Hall)? Die Verkehrsunternehmen (zurzeit 22 Unternehmen) im HNV?

DIE LINKE sendet Weihnachtsgrüße und Jahresauftakt.

24. Dezember 2019 von

 „Wieder geht ein Jahr…“ Der Ortsverband nördlicher Landkreis der Partei DIE LINKE wünscht allen Einwohnerinnen und Einwohnern Fröhliche Weihnachten, und ein friedliches, sozial gerechteres und zukunftstaugliches Jahr 2020. Wir bedanken uns auf diesem Wege auch noch einmal bei allen unseren WählerInnen und KandidatInnen für die Unterstützung im vergangenen Jahr.