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DIE LINKE im Kreistag - Johannes Müllerschön

Author: DIE LINKE im Kreistag - Johannes Müllerschön

Mitglied seit: 2011-11-01 14:22:41

Beiträge von DIE LINKE im Kreistag - Johannes Müllerschön:

Heilbronner Linke wehrt sich gegen Gleichsetzung mit AfD

10. Februar 2020 von

Nach einer lebhaften und konstruktiven Diskussion während einem kommunalpolitischen Erfahrungsaustausch im Heilbronner Regionalbüro der LINKEN wurde an die Herren Weinmann (MdL) und Link (MdB) von der FDP, sowie an die Herren Throm (MdB) und Strobl (Landesvorsitzender der CDU) ein Offener Brief verfasst und abgestimmt, den wir hier dokumentieren.

Eine erste Medienreaktion kam vom SWR Studio Heilbronn. In den Regionalnachrichten auf SWR 4 kam ein Kurzinterview mit Johannes Müllerschön. Online wird dort ebenfalls berichtet.

Schulterschluss für die Zabergäubahn vor Ort wächst.

6. Februar 2020 von

Gute Freischneideaktion und Kundgebung für die Zabergäubahn in Brackenheim mit den vier Bürgermeistern Kieser aus Brackenheim, Heckmann aus Güglingen, Vogel aus Cleebronn und Csaszar aus Zaberfeld (ab 1.3.20 Nachfolger von Herrn Kieser in Brackenheim). Einer der Bürgermeister bedankte sich gar bei der BI Zabergäubahn pro Stadtbahn für die Unterstützung der “Bauhofarbeit”. Der Bundestagsabgeordnete Gastel kam aus Berlin, Regionalrat Müllerschön und Stadtrat Wanner aus Heilbronn ergänzten die Riege der Politiker. (kw, jom)

Hier geht es zum Artikel in der Heilbronner Stimme, der bisher leider nur in der Zabergäuausgabe erschien.

Gegendemo zur Tagung der Weltmarktführer in Schwäbisch Hall

3. Februar 2020 von

Unglaublich was sich die selbstherrlichen Weltmarktführer und großkapitalistischen Familienunternehmen installiert haben: Einen Gipfel der Weltmarktführer in der Bausparkasse Schwäbisch Hall. Ende Januar 2020 hatten sich wieder die wie kleine Könige gebende und die Kommunen beherrschenden Weltmarktführer in Schwäbisch Hall eingefunden und sangen dort das Loblied auf Globalisierung und Wachstum.
Zu deren Selbstverständnis gehört: Wie wird man Weltmarktführer und wie bleibt man es?
Weltmarktführer bestimmen die Regeln, setzen sich über Regeln hinweg und es gibt sehr viele Weltmarktverlierer. Attac Schwäbisch Hall organisiert dazu seit vielen Jahren in selbiger Woche eine Gipfel der Weltmarktverlierer.
Und in diesem Jahr hatte eine breites Bündnis aus attac, Fridays for Future, Parents for Future, Linkjugend solid, BUND Jugend, Grüne Jugend, Greenpeace, Umweltzentrum SH und viele mehr zum Kontrastgipfel am 30.1.20 (ein Donnerstag, 10:30 Uhr!) aufgerufen.
Natürlich musste sich Schwäbisch Hall gegen die unflätige Majestätsbeleidung durch aufmüpfige Demonstranten wehren. So kam nach etwas hin und her eine reduzierte Demo mit etwa 100 Leuten zustande. Die große Mobilisierung zu Beginn ohne Auflagen versprach 500. Denn es galt den angekündigten Bundesministern Altmaier und AKK die rote Karte zur rückständigen klimaschädlichen Wirtschaftspolitik zu zeigen. Schließlich kam nur CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer, Altmaier war über Video zugeschaltet.
AKK wurde mit der Kritik von Fridays vor Future konfrontiert, sagte dann einschmeichelnd, sie habe Verständnis für Ungeduld. Die Frage des Klimawandels und das Ziel bis 2050 klimaneutral zu sein sei einer der größten Transformationsprozesse vor denen wir stehen und diese könne man nur mit einem starken Industriestandort bewältigen. (Aus SWR aktuell Baden-Württemberg, 30.1.20 18 Uhr). Also auf Kritik an der Wirtschaft reagiert AKK mit noch mehr starker Wirtschaft?
Die Veranstaltung vor der Trutzburg der Bausparkasse Schwäbisch Hall war sehr gelungen. attac zeigt das Kapitalismusmonster, Fridays for Future (Matti) sang das Klimalied und attac mit allen Rebellia Ciao, Peter von den Parents for Future hielt einen prägnanten Vortrag u. .a. über eine versteckte Exxon-Studien zum Einfluss von Öl auf das Klima. Fridays u. a. aus Heilbronn und Öhringen machten Stimmung. (mb)

Bei den 2.900 Bauarbeitern im Landkreis Heilbronn droht 10-Euro-Lohn-Lücke – IG BAU fordert Abhilfe von Arbeitgebern.

10. Januar 2020 von

Häuserbauen für 9,35 Euro pro Stunde? – „Nein“, sagt die IG BAU. Das kommt für die Bau-Gewerkschaft nicht in Frage: „Wer den harten Job auf dem Bau macht, hat mehr verdient als einen Niedriglohn.“ Bauindustrie und Bauhandwerk müssen sich jetzt allerdings beeilen, um genau das zu verhindern. „Die Arbeitgeber sind am Zug, höheren Mindestlöhnen auf dem Bau zuzustimmen. Sie sollten keinen ‚Lohn-Kamikaze-Kurs‘ wagen“, warnt die Bau-Gewerkschaft.

 Zwei Bauarbeiter, die gleiche Arbeit – und trotzdem zwei unterschiedliche Löhne: Gut 10 Euro könnten die Löhne pro Stunde auf den Baustellen im Landkreis Heilbronn bald auseinandergehen. Denn Bauarbeiter, die keinen Tariflohn bekommen, müssen jetzt sogar um ihren Branchen-Mindestlohn bangen. Das teilt die IG BAU Stuttgart mit. Betroffen davon könnte ein Großteil der rund 2.900 Bauarbeiter im Landkreis Heilbronn sein.

Ortsbegehung und Jahresauftakt der Linken in Offenau

8. Januar 2020 von

Mit einem einstündigen Feiertagsspaziergang durch Offenau begann der Jahresauftakt der LINKEN im nördlichen Landkreis. „Bezahlbares Wohnen und Flächenverbrauch“  waren die Themen. Von den 1245 in Offenau bestehenden Wohnungen (Stand 2017) ist keine einzige öffentlich geförderte Mietwohnung (Sozialwohnung) dabei. Nach einer öffentlichen Anfrage von Johannes Müllerschön auf einer der letzten Gemeinderatssitzungen wurden die letzten 10 Jahre auch keine gebaut und aus Sicht der Gemeindeverwaltung gibt es derzeit keine dazu verfügbaren und geeigneten Flächen.

Im Gegenteil, im Zuge der geplanten Ortsmitte Offenau werden erstmal  Wohnungen abgerissen (die ehemaligen Bankgebäude von KSK und Volksbank). Geplante behindertengerechte Wohnungen auf dem vorgesehenen Drogeriemarkt in der Ortsmitte werden jetzt laut Beschluss des Gemeinderats doch nicht verwirklicht.

Jahresauftakt der Linken in Offenau

8. Januar 2020 von
Im Innenhof der Wohnhöfe war der Abschluss.

Mit einem einstündigen Feiertagsspaziergang durch Offenau begann der Jahresauftakt der LINKEN im nördlichen Landkreis. „Bezahlbares Wohnen und Flächenverbrauch“ waren die Themen. Von den 1245 in Offenau bestehenden Wohnungen (Stand 2017) ist keine einzige öffentlich geförderte Mietwohnung (Sozialwohnung) dabei. Nach einer öffentlichen Anfrage von Johannes Müllerschön auf einer der letzten Gemeinderatssitzungen wurden die letzten 10 Jahre auch keine gebaut und aus Sicht der Gemeindeverwaltung gibt es derzeit keine dazu verfügbaren und geeigneten Flächen. Im Gegenteil, im Zuge der geplanten Ortsmitte Offenau werden erstmal Wohnungen abgerissen (die ehemaligen Bankgebäude von KSK und Volksbank).

Fahrpreiserhöhungen beim HNV – 50% seit 2004!

6. Januar 2020 von

 „Nichts ist beim Heilbronner • Hohenloher • Haller Nahverkehr  (HNV) pünktlicher wie die jährliche Fahrpreiserhöhung“. – meint Johannes Müllerschön vom Kreisvorstand der LINKEN, nach ausführlichen Recherchen zum Thema. „Der“ HNV hat auch zum 1.1.2020 die Preise wieder erhöht, um satte 2,61%. Aber wer ist „der“  HNV, wer ist dafür politisch verantwortlich? Der Geschäftsführer des HNV Gerhard Gross? Der Aufsichtsrat des HNV, mit Heilbronns Finanzbürgermeister  Martin Diepgen und Landrat Piepenburg an der Spitze? Die Kreistagsfraktionen von CDU und FWV, die im Landkreis Heilbronn zwei Aufsichtsräte entsenden? Die Gesellschafter des HNV (Stadt- und Landkreis Heilbronn und die Landkreise Rhein-Neckar, Neckar-Odenwald, Hohenlohe und Schwäbisch Hall)? Die Verkehrsunternehmen (zurzeit 22 Unternehmen) im HNV?

Weihnachtsgruß und Leserbrief von Hans Oette – süßer die Kassen nie klingen …

25. Dezember 2019 von

Liebe Mithäftlinge im kapitalistischen Käfig,

hier ein Leserbrief von mir, zugleich als Weihnachtsgruß: Millionen Lichter brennen überall, und süßer die Kassen nie klingeln, als zur Weihnachtszeit. Wie ist es aber mit der total sozialen christlichen Botschaft ‘was ihr einem meiner geringsten Brüder getan habt, das habt ihr mir getan’? Deutsche Waffenexporte bringen weltweit millionenfachen Tod. Der liberale Staat lässt die Wirtschaft machen und überlässt seine Bürger dem freien Markt. Und erntet schlimme Wahl- und Abstimmungsergebnisse und Bürgeraufstände (wie in den USA, England, Frankreich und auch bei uns). Weil eine dünne Oberschicht immer reicher werden darf, müssen Krankenhäuser, die rote Zahlen schreiben, schließen, und zu schwach besetzte Kinderkliniken können keine schwer kranken Kinder mehr aufnehmen. Ideale sind zwar unerreichbar, aber sie völlig zu begraben, führt in den Untergang.

DIE LINKE sendet Weihnachtsgrüße und Jahresauftakt.

24. Dezember 2019 von

 „Wieder geht ein Jahr…“ Der Ortsverband nördlicher Landkreis der Partei DIE LINKE wünscht allen Einwohnerinnen und Einwohnern Fröhliche Weihnachten, und ein friedliches, sozial gerechteres und zukunftstaugliches Jahr 2020. Wir bedanken uns auf diesem Wege auch noch einmal bei allen unseren WählerInnen und KandidatInnen für die Unterstützung im vergangenen Jahr.

Von Bad Rappenau nach Südafrika – Klaus Harder berichtet über Gesundheitsprojekt in Malebogo

22. Dezember 2019 von

Klaus Harder in Malebogo, dem schwarzen Stadtteil von Hertzogville/Südafrika.

Mit Genehmigung drucken wir den FB Bericht von Klaus Harder hier ab über seine Arbeit für den SES (Senior Experten Service)und das Lesedi Hospice: