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Die Grünen Kreisverband Heilbronn

Author: Die Grünen Kreisverband Heilbronn

Mitglied seit: 2011-11-06 16:53:21
Webseite: http://www.gruene-heilbronn.de/

Beiträge von Die Grünen Kreisverband Heilbronn:

Wir verbinden Kontinuität und Wandel

24. Januar 2020 von

Zum angekündigten Rückzug von Edith Sitzmann und Franz Untersteller aus der Politik nach der Landtagswahl 2021 erklären die Grünen-Landesvorsitzenden Sandra Detzer und Oliver Hildenbrand:

„Edith Sitzmann und Franz Untersteller haben sich als herausragende Streiter für die grüne Sache verdient gemacht. Sie haben einen wertvollen Beitrag dafür geleistet, dass Baden-Württemberg heute ökologischer, sozialer und weltoffener ist als vor 2011. Wir freuen uns darauf, unsere gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode engagiert und kraftvoll fortzuführen.

„Antworten geben, die so groß sind wie die Herausforderungen unserer Zeit.“

18. Januar 2020 von

„Neue Zeiten – Neue Antworten“, unter diesem Motto haben Grüne aus Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz über den Zwischenbericht zum neuen Grundsatzprogramm debattiert. Gemeinsam wollen wir Antworten geben auf die Herausforderungen unserer Zeit, einer Zeit des Umbruchs. Weit über 400 Mitglieder kamen nach deshalb nach Mannheim, um ihre Vorschläge einzubringen.

Die Landesvorsitzenden Sandra Detzer und Oliver Hildenbrand betonten die Bedeutung des neuen Grundsatzprogramms, das auf dem Bundesparteitag im Herbst beschlossen wird. In bewegten politischen Zeiten gehe es darum, „politische Antworten zu geben, die so groß sind wie die Herausforderungen unserer Zeit.“

Pflege-Bürgerversicherung sorgt für gerechte und solidarische Finanzierung

16. Januar 2020 von

Anlässlich der heutigen Pressekonferenz des Sozialverbands VdK Baden-Württemberg zur Aktion „Pflege macht arm!“ fordert der Grünen-Landesvorsitzende Oliver Hildenbrand eine umfassende Reform der Pflegeversicherung:

„Pflege darf nicht arm machen. Deshalb brauchen wir eine umfassende Reform der Pflegeversicherung. Wir Grüne wollen dafür sorgen, dass alle die Pflege erhalten, die sie benötigen und wir wollen gleichzeitig die Kosten für die Pflegebedürftigen begrenzen. Zur Finanzierung schlagen wir eine Pflege-Bürgerversicherung vor. Wenn alle Bürgerinnen und Bürger einkommensabhängige Beiträge zur Pflege-Bürgerversicherung leisten, sorgt das für eine gerechte und solidarische Finanzierung der Pflegeversicherung. Wir wollen den Eigenanteil deckeln, den Pflegebedürftige selbst tragen, und gleichzeitig gewährleisten, dass alle darüber hinausgehenden Kosten für eine bedarfsgerechte Versorgung von der Pflegeversicherung übernehmen werden. Dieser sogenannte Sockel-Spitze-Tausch ist aus unserer Sicht eine doppelte Pflegegarantie.“

Großen Respekt vor der Entscheidung von Fritz Kuhn

7. Januar 2020 von

Zur Entscheidung von Fritz Kuhn, nicht für eine zweite Amtszeit als Stuttgarter Oberbürgermeister zu kandidieren, erklären die Grünen-Landesvorsitzenden Sandra Detzer und Oliver Hildenbrand:

„Wir haben großen Respekt vor der persönlichen Entscheidung von Fritz Kuhn. Sowohl als erster grüner Oberbürgermeister einer Landeshauptstadt als auch als kluger Vordenker für grüne Politik hat Fritz Kuhn einen großen Anteil an der Erfolgsgeschichte der Grünen in Baden-Württemberg. Fritz Kuhn wird Spuren in der Landeshauptstadt hinterlassen, die über seine Amtszeit als Stuttgarter Oberbürgermeister hinausweisen. Er hat den Wandel Stuttgarts hin zu einer Stadt des ambitionierten Klimaschutzes, der nachhaltigen Mobilität und des sozialen Zusammenhalts eingeleitet. Diesen Weg werden wir Grüne auch in den kommenden Jahren engagiert weitergehen. Als stärkste politische Kraft im Stuttgarter Gemeinderat haben wir selbstverständlich den Anspruch, dass das Stuttgarter Rathaus auch künftig grün geführt wird. Die Stuttgarter Grünen werden den Wählerinnen und Wählern für die OB-Wahl am 8. November 2020 ein personelles Angebot machen, das diesem Gestaltungsanspruch gerecht wird. Stuttgart soll sich weiter in eine gute Zukunft entwickeln – mit einer ökologischen, sozialen und weltoffenen Politik.“

Woche der Gemeinschaftsschule

27. November 2019 von

„Gemeinschaftsschulen leisten enorm viel – im Umgang mit der Vielfalt der Schülerschaft, beim Ganztagsangebot und der Inklusion. Und das bei gleicher Ausstattung wie die anderen Schularten“, das ist Sandra Detzers Fazit nach dem Besuch der Schule Innenstadt, einer Gemeinschaftsschule in Esslingen. In der diesjährigen „Woche der Gemeinschaftsschule“ besucht die Grünen-Landesvorsitzende zwei Gemeinschaftsschulen, um sich vor Ort über die pädagogische Arbeit, die Herausforderungen und Wünsche von Lehrer*innen, Schüler*innen und Eltern auszutauschen.

Bildungsrat: „Davonlaufen ist immer ein Zeichen von Schwäche“

26. November 2019 von

Zum Ausstieg Bayerns aus dem Nationalen Bildungsrat erklärt die Grünen-Landesvorsitzende Sandra Detzer:

„Davonlaufen ist immer ein Zeichen von Schwäche. Mit dem effekthascherischen Ausstieg der bayerischen Landesregierung aus dem Nationalen Bildungsrat bricht Markus Söder seinen eigenen Koalitionsvertrag, den die CSU zusammen mit CDU und SPD im Bund unterzeichnet hat. Er beweist einmal mehr, dass Vertragstreue bei den Konservativen nichts mehr gilt. Woher die Angst kommt vor einem beratenden Gremium, das keine Beschlüsse fassen soll – niemand weiß es. Söders Nein ist inhaltlich nicht zu begründen. Der bayerischen Landesregierung kommt es allein darauf an, sich auf Kosten anderer zu profilieren und die notwendige Zusammenarbeit der Bundesländer zu torpedieren. Ja, die Bildungshoheit liegt bei den Ländern. Das entlässt die Länder aber nicht aus der Pflicht, sich bundesweit stärker auf wissenschaftliche Expertise zu stützen und besser zusammenzuarbeiten, um Qualität und Vergleichbarkeit der Bildungssysteme zu erhöhen. Der Nationale Bildungsrat könnte die Aufgabe übernehmen, die Kultusministerkonferenz zu beraten und einen Staatsvertrag der Länder vorzubereiten. Dass die baden-württembergische CDU-Spitzenkandidatin Söder hinterhertrappelt, zeigt die Schwäche der nach eigenen Worten inhaltlich insolventen CDU in Baden-Württemberg.“

Frei leben ohne Gewalt: Baden-Württemberg baut Frauenhausplätze aus

25. November 2019 von

Zum Tag gegen Gewalt an Frauen erklärt die Grünen-Landesvorsitzende Sandra Detzer: „Jeden Tag versucht in Deutschland ein Mann, seine Partnerin zu töten; an jedem dritten Tag gelingt es. Wenn Frauen von ihren Partnern oder Ex-Partnern bedroht, geschlagen oder verfolgt werden, dürfen wir nicht wegschauen. Und wir dürfen die Betroffenen nicht alleine lassen. Gewalt gegen Frauen geht die ganze Gesellschaft etwas an. Deshalb fördert die Landesregierung den notwendigen Ausbau der Frauen- und Kinderschutzhäuser mit zwölf Millionen Euro im nächsten Landeshaushalt. Betroffene Frauen brauchen Schutz und Unterstützung. Lasst uns alle zusammenstehen, lasst uns aufmerksam und solidarisch sein – an jedem Tag genauso wie heute, am Tag gegen Gewalt an Frauen. Frei zu leben, ohne Gewalt – das ist ein Grundrecht.“

„Baerbock und Habeck verkörpern Optimismus und Gestaltungswillen“

16. November 2019 von

Die Grünen-Landesvorsitzenden Sandra Detzer und Oliver Hildenbrand gratulieren den Grünen-Bundesvorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck zur Wiederwahl:

„Vor zwei Jahren haben wir Grüne mit Annalena Baerbock und Robert Habeck einen neuen Aufbruch gewagt. Inzwischen ist dieser Aufbruch zur dauerhaften politischen Stärke geworden. Wir spüren kräftigen Rückenwind und erleben großen Zuspruch für unsere Politik. Fast monatlich feiern wir neue Mitgliederrekorde. Immer mehr Menschen trauen uns Grünen zu, eine lebenswerte Zukunft zu gestalten. Annalena Baerbock und Robert Habeck verkörpern Optimismus und Gestaltungswillen. Sie schaffen es, mit unserer Partei in ihrer ganzen Vielfalt und Lebendigkeit gemeinsam Antworten zu finden auf die Herausforderungen der Zeit. Bei den Themen Wohnen, Wirtschaft und Klima zeigen wir das auf diesem Parteitag. Wir wollen auch im Bund Verantwortung übernehmen, wie wir es bereits erfolgreich in den Landesregierungen tun. In diesen Zeiten sind Vernunft, ein klarer Kompass und der Mut zu neuen Wegen gefragt. Das sind Eigenschaften, die Annalena Baerbock und Robert Habeck auszeichnen. Wir freuen uns auf eine weiterhin gute Zusammenarbeit und schauen mit Zuversicht in die Zukunft.“

Neue Vorsitzende des Landesfrauenrats: Herzlichen Glückwunsch an Anja Reinalter

15. November 2019 von

Auf ihrer heutigen Delegiertenversammlung hat der Landesfrauenrat Anja Reinalter zur neuen Vorsitzenden gewählt. Die Grünen-Landesvorsitzenden Sandra Detzer und Oliver Hildenbrand gratulieren:
„Mit Anja Reinalter hat der Landesfrauenrat eine mitreißende Anpackerin zur neuen Vorsitzenden gewählt. Wir kennen Anja Reinalter als engagierte Kämpferin für Gleichstellung, die sich insbesondere für mehr Frauen in der Politik stark macht. Wir gratulieren ihr sehr herzlich zu ihrer Wahl. Wir danken der bisherigen Vorsitzenden Charlotte Schneidewind-Hartnagel für ihre Arbeit und wünschen ihr viel Erfolg im Deutschen Bundestag. Wir Grüne freuen uns darauf weiterhin eng und vertrauensvoll mit dem Landesfrauenrat für die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frau und Mann in allen Lebensbereichen zu kämpfen.“

Koalitions-Eckpunkte zum Artenschutz: Guter Kompromiss für Bienen und Bauern

15. Oktober 2019 von

Die Grünen-Landesvorsitzende Sandra Detzer begrüßt die Eckpunkte zum Schutz der Artenvielfalt, die die Landesregierung heute vorgestellt hat: „ProBiene, NABU, BUND und andere haben mit dem Volksbegehren den Naturschutz in Baden-Württemberg ins Zentrum der politischen Debatte gerückt. Dass nun auch die CDU zu Zugeständnissen bereit ist, um Heimat und Artenvielfalt zu retten, ist ein Verdienst des Volksbegehrens. Der von Umweltminister Untersteller und Landwirtschaftsminister Hauk vorgelegte Entwurf ist ein gutes Ergebnis für Bienen und Bauern. Mit ihm wird die seit 2011 gültige Politik der grün-geführten Landesregierung konsequent fortgesetzt. Der Pestizideinsatz wird sich deutlich verringern und der Öko-Landbau weiter ausgebaut. Wir begrüßen, dass die Regierung weitere, über das Volksbegehren hinausgehende Maßnahmen zum Schutz der biologischen Vielfalt umsetzen will. Die grüne Infrastruktur soll durch den Biotopverbund ausgebaut werden, damit Schmetterlinge und Wildbienen von Biotop zu Biotop fliegen können.“