Meine letzte Gemeinderatssitzung begann um 15 Uhr mit 19 öffentlichen (und einigen nichtöffentlichen) Tagesordnungspunkten.

Die Tagesordnung ist wie immer zu finden unter https://gemeinderat.stadt-heilbronn.de/TO/+ obiges Datum.

Die ursprünglich als TOP 8 DS 156 Information zur vorgesehenen Konversionsuntersuchung zur Heilbronner Nordstadt war am Vormittag noch von der Tagesordnung abgesetzt worden.

Enthaltung:  Weiterlesen ... (944 words, 1 image, estimated 3:47 min reading time)

(Stadtzeitung v. 19.06.2019)

Mit Einsetzung des neuen Gemeinderates am 24.07.2019 endet meine arbeitsreiche Amtszeit. Obwohl die Bunte Liste nicht mehr zur Wahl angetreten ist, ist dieses Gremium bunt geworden. Wie sich das auf die zu treffenden Entscheidungen auswirken wird, bleibt abzuwarten. Ich bin gespannt, ob es nun in Sachen Transparenz bei Abstimmungsergebnissen (Wer hat wie abgestimmt?) und frühzeitigere Veröffentlichung von Drucksachen (eine Woche vorher ist viel zu kurz!) endlich Fortschritte geben wird. Allein unsere Stimmabgabe bei Wahlen genügt nicht – Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser: wir müssen die Parteien an ihren Wahlversprechen messen. Noch viel besser ist jedoch mitgestalten: unsere Anliegen als Bürger*innen, Kenntnisse und Wissen in die Fraktionen oder bei Bürgerbeteiligungs-prozessen einzubringen.  Weiterlesen ... (186 words, estimated 45 s reading time)

Das war wohl die kürzeste Gemeinderatssitzung meiner Amtszeit: Beginn um 16 Uhr, Ende 17.15 Uhr. Daher auch eine extra kurze Übersicht über mein Abstimmungs-verhalten .

Die Tagesordnung ist wie immer zu finden unter https://gemeinderat.stadt-heilbronn.de/TO/+ obiges Datum.

Zustimmung:

Da der Tagesordnungspunkt 1 DS 129 abgesetzt worden war, konnte ich allen weiteren TOPs zustimme. Meine Fragen zu den Sanierungskosten des ehemaligen katholischen Kindergartens in der Ludwigsburger Straße und im Zusammenhang mit dem Neubau der Gerhart-Hauptmann-Schule (Klinkerfarbe, Regenwassereinleitung in verdolten Pfühlbach, Aufstellungsort der Interimscontainer) waren ausreichend beantwortet worden.  Weiterlesen ... (256 words, 1 image, estimated 1:01 min reading time)

Bei dieser Sitzung gab es 12 Tagesordnungspunkte im öffentlichen Teil, über die abgestimmt wurde.

Die Tagesordnung ist wie immer zu finden unter https://gemeinderat.stadt-heilbronn.de/TO/+ obiges Datum.

Nachstehend in Kürze mein Abstimmungs-verhalten zu den einzelnen TOPs:

Ablehnung:

Zu TOP 1 DS 23 Benennung von Straßen im Neubaugebiet Klingenäcker stellte ich für Punkt 3 „Bianchi-Straße“ den Antrag, anlässlich des Jubiläumsjahres „100 Jahre Frauenwahlrecht“ diese Straße als schöne und angemessene Würdigung nach Anna Ziegler zu benennen. Sie war 1919 als die erste und einzige Frau in den Heilbronner Gemeinderat gewählt worden. Weiterhin bat ich um getrennte Abstimmung dieses 3. Punktes der DS. Nachdem OB Mergel erklärt hatte, dass der Bezirksbeirat der Benennung zugestimmt hatte, eine Veränderung problematisch sei und versprach, eine angemessene Lösung für eine Anna-Ziegler-Straße zu finden, verzichtete ich auf die Abstimmung meines Antrages, stimmte dann aber gegen die „Bianchistraße“, da dieser Name sich eher mit einer Auto- bzw. Fahrradmarke verbinden wird als mit der italienischen Handelsfamilie, die 1772 insolvent ging.  Weiterlesen ... (531 words, 1 image, estimated 2:07 min reading time)

Auf der Tagesordnung der Sitzung am vergangenen Donnerstag standen 16 Tagesordnungspunkte. Diese sind unter https://gemeinderat.stadt-heilbronn.de/TO/GR/2018/+ zugehöriges Datum mit den jeweils verlinkten Drucksachen nachzuvollziehen.

Nachstehend in Kürze mein Abstimmungsverhalten zu den einzelnen TOPs:

Kenntnisnahme:

TOP 1 DS 40 Erstellung eines Klimaschutz-Masterplans für die Stadt Heilbronn: Information . Die stärkere Orientierung am Klimaschutzziel des Bundes und die Einbeziehung der in Heilbronn am Thema arbeitenden Gruppen sind zu begrüßen.

TOP 11 DS 7 Maßnahmen zur Beseitigung von Brandschutzmängeln in städtischen Gebäuden: Bearbeitungsstand und Kostenentwicklung

Enthaltung:  Weiterlesen ... (393 words, 1 image, estimated 1:34 min reading time)

Hier ein lesenswertes Interview mit dem Städteplaner Jan Gehl in der Kontext-Wochenzeitung:

https://www.kontextwochenzeitung.de/gesellschaft/410/staedte-fuer-menschen-5703.html

Die Feststellungen Jan Gehls sind auch auf Heibronn übertragbar.

Viele bunte Grüße

Birgit

Die erste Gemeinderatssitzung im Jahr 2019 hatte ursprünglich 10 öffentliche Punkte auf der Tagesordnung (siehe https://gemeinderat.stadt-heilbronn.de/TO/GR/2018/+ zugehöriges Datum), wobei durch OB Mergel zu Beginn der Sitzung der TOP 5 DS 342 Kooperation der Stadt und des Landkreises Heilbronn bei der Entsorgung mineralischer Abfälle zu meinem Erstaunen von der Tagesordnung genommen wurde. Die Entscheidung, die mir am meisten Bauchschmerzen bereitet und zu der ich einen anderslautenden Antrag gestellt habe.

Hier wie üblich eine Kurzübersicht über mein Abstimmungsverhalten:

Ablehnung:  Weiterlesen ... (428 words, 1 image, estimated 1:43 min reading time)