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Bunte Liste Heilbronn

Author: Bunte Liste Heilbronn

Mitglied seit: 2013-05-09 13:13:14
Webseite: https://buntelisteheilbronn.wordpress.com/

Beiträge von Bunte Liste Heilbronn:

Einladung für Bunte-Liste-Treffen am 12.12.2018 – 18 Uhr

5. Dezember 2018 von

Liebe Freunde der BUNTEN LISTE HEILBRONN

unser nächstes Treffen findet am  Mittwoch, 12. Dezember 2018 um 18 Uhr in der Austraße 34, Business und Kulturhaus,  (1. OG Hinterhaus) statt.

Themen des Treffens werden die Anträge zum Haushalt 2019/2020 (Überblick) und die Kommunalwahlen 2019 sein. 

Da wir wieder zu den Kommunalwahlen antreten werden suchen wir weiterhin Mit-bürger*innen, die sich und ihre Ideen gerne einbringen möchten und sich auch vorstellen können, für den Gemeinderat zu kandidieren. Gerne mal vorbei kommen!

Viele adventliche Grüße

Der Sprecherrat

Vollständige Haushaltsrede 2018

22. November 2018 von

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Haushaltmitverantwortliche!

Zuerst möchte ich mich bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern unserer Stadt, die tagtäglich durch ihre Arbeit das Funktionieren unserer städtischen Gemein-schaft und ihrer Strukturen ermöglichen und am Laufen halten, ganz herzlich bedanken. Besonders auch bei den Personen, die sich im Zusammenhang mit unserer Haushaltskonsolidierung Gedanken über Veränderungs- und Einsparpotentiale in unserer Stadt gemacht haben und mit der Vielzahl an Vorschlägen eine gute Basis geschaffen haben, Heilbronn auch finanziell zukunftsfähig zu machen. Mit der Weiterverfolgung dieser Vorschläge und Prüfung der Umsetzungsmöglichkeiten wird ein weiterer Schritt in die richtige Richtung gemacht: „Heute schon an morgen denken“! Da ich nun nicht mehr das Gefühl habe, ich müsste die Finanzen unserer Stadt alleine sanieren (ja, ein Anfängerfehler der schwäbischen Hausfrau) konnte ich mich auf einige wichtige Positionen beschränken, auch im Vertrauen darauf, dass die anderen Mitglieder des Gemeinderates weitere beitritts- oder zustimmungsfähige Anträge einbringen werden.

Nachhaltigkeitsdialog der LA21 Heilbronn am 28.11.2018

19. November 2018 von

Leider überschneiden sich zwei interessante Veranstaltungen am 28.11.2018: hier noch ein Veranstaltungshinweis der Lokalen Agenda21 zu diesem Termin.

Birgit

Einladung BGE – Diskussion 28.11.2018

19. November 2018 von

Einladung zum Treffen der BUNTEN LISTE HEILBRONN

9. November 2018 von

Liebe Freunde der BUNTEN LISTE HEILBRONN;

wir treffen uns wieder am Mittwoch, den 14. November 2018 um 18 Uhr in der Austraße 34, Business und Kulturhaus, 1. OG Hinterhaus.

Wir wollen wieder zu den Komunalwahlen 2019 antreten und suchen noch Kandidaten/innen, die sich und ihre Ideen gerne einbringen möchten und sich auch vorstellen können, für den Gemeinderat zu kandidieren. Einfach mal vorbeischauen! Wir freuen uns auf neue Mitmacher.

Viele herbstliche bunte Grüße

Der Sprecherrat
BUNTE LISTE HEILBRONN

Berichterstattung der Heilbronner Stimme: „Straßennamen als Politikum“ vom 31.10.2018 – Falschaussage

6. November 2018 von

Ja, ab und an lehne ich im Gemeinderat Tagesordnungspunkte als Einzige ab. Und zwar dann, wenn ich der Meinung bin, dass es besser ist für unsere Stadt, dieser Drucksache nicht zuzustimmen.

Dass ich aber wie alle übrigen Räte einer Drucksache zustimme und dann in der Zeitung lesen muss, ich hätte alleine diese Drucksache abgelehnt, ärgert mich sehr. Dies kann ich nicht einfach so hinnehmen. Daher habe ich meinem Ärger mit der nachfolgenden Mail an den Redakteur Luft gemacht:

…In Ihrem oben genannten Beitrag zur Vergabe von Straßennamen in der letzten Gemeinderatssitzung erwähnen Sie zwar korrekt meine Bedenken hinsichtlich der Begründung in der Drucksache 253 („…..leichtere Orientierung und Anfahrt z.B. über Navigationssysteme“), versehen meine Wortmeldung dann aber mit eine falschen Aussage über mein Abstimmungsverhalten. „Allein Birgit Brenner (Bunte) lehnte die Platztaufe ab,…..“ .

Dies entspricht nicht der Wahrheit: ich habe dieser Drucksache zugestimmt mit dem Hinweis auf mögliche Fehlanfahrten in den Platzbereich (ohne Parkmöglichkeiten) durch die Navigationsführung und auf die meiner Meinung nach einfallslose Platzbenennung.

Im Vorfeld der Kommunalwahlen spüre ich zwar verstärkt, dass Redebeiträge der Bunten Liste kaum mehr in der Heilbronner Stimme erwähnt werden, finde aber eine solche Falschinformation der Leser*innen nicht mehr tolerierbar. Deshalb erwarte ich, dass Sie zukünftig genauer zuhören und Ihren Leser*innen korrekte Informationen weitergeben.

Hinweis: Da ich zu jeder GR-Sitzung eine Zusammenfassung meines Abstimmungsverhaltens für unsere Homepage mache, werde ich dieses Anschreiben auch dort veröffentlichen, um die Diskrepanz meiner Zusammenfassung in diesem TOP und Ihrer Berichterstattung zu erklären.

Mit hoffnungsvollen bunten Grüßen

Birgit Brenner
Bunte Liste

Ich hoffe, dass sich das nicht wiederholt. Ansonsten könnte es sich um Absicht handeln.

Viele bunte Grüße

Birgit

Monatstreffen Bunte Liste im November

4. November 2018 von

Für alle zur Information: Verschiebung des  Bunte-Liste-Treffens im November !

Der Termin des BUNTE-LISTE-Treffens verschiebt sich aus organisatorischen Gründen auf den

14. November 2018, 18 Uhr, Kulturhaus AU34, Austraße 34 (Eingang über Hof).

Da wir wieder zu den Kommunalwahlen antreten werden suchen wir noch Mitbürger*innen, die sich und ihre Ideen gerne einbringen möchten und sich auch vorstellen können, für den Gemeinderat zu kandidieren.

Einfach mal vorbei schauen!

Herbstliche bunte Grüße

Sprecherrat

Gemeinderatssitzung vom 25.10.2018

29. Oktober 2018 von

Die öffentliche Tagesordnung der Sitzung umfasste 20 TOP die mit den verlinkten Drucksachen wie immer zu finden ist unter https://gemeinderat.stadt-heilbronn.de/TO/GR/2018/+ zugehöriges Datum.

Die Sitzung begann um 15 Uhr unter ungewöhnlich großem Zuhörerbesuch und war kurz nach 19 Uhr beendet.

Nachfolgend wie immer eine kurze Übersicht über mein Abstimmungsverhalten:

Kenntnisnahme:

TOP 5 DS 274 2. Finanzzwischenbericht 2018

TOP 7 DS 311 Beteiligungsbericht 2017

Ablehnung:

TOP 17 DS 289 Fortschreibung des Flächennutzungsplans für das Teilgebiet Paula-Fuchs-Allee: Zustimmung zum Konzept und Bebauungsplan 19/20 Heilbronn, Paula-Fuchs-Allee: Zustimmung zum Konzept. Meine Wortmeldung hierzu: Zustimmen kann ich der Fortschreibung des Flächennutzungsplanes, allerdings halte ich das Planungskonzept der Paula-Fuchs-Allee (Stadtbushalt auf der Fahrbahn, Radwegeplanung) für schlecht und stimme daher dieser DS nicht zu.

Gemeinderatssitzung vom 04.10.2018

10. Oktober 2018 von

Die Tagesordnung der Sitzung mit den öffentlichen, verlinkten Drucksachen ist zu finden unter https://gemeinderat.stadt-heilbronn.de/TO/GR/2018/+ zugehöriges Datum.

Die Sitzung begann um 15 Uhr mit TOP 1 (DS 272, 265, 295, 251) der Einbringung des Doppelhaushaltes 2019/2020 und der Haushaltsrede von Herrn Diepgen mit dem Tenor “Heute schon an morgen denken“.

Mein Abstimmungsverhalten dieser Gemeinderatssitzung nachfolgend in aller Kürze:

Kenntnisnahme:

TOP 5 DS 252 Monitor Bauen und Wohnen 2018: Ein sehr detaillierter Bericht mit Benennung der Problematik fehlender kleiner, bezahlbarer Wohnungen . Auch evtl. „Baugenehmigungen auf Vorrat“ werden erwähnt.

Ablehnung:

Mitdenken und Rücksichtnahme

27. September 2018 von
(Stadtzeitung v. 27.09.2018)

sind erforderlich, um unser Zusammenleben besonders in der Gemeinschaft einer Großstadt für alle angenehmer und stressfreier zu machen. Leider mangelt es im Verkehr deutlich erkennbar bei vielen Zeitgenossen daran. Einige schaffen es noch nicht einmal, sich an die in der Fahrschule gelernten Regeln der StVO zu erinnern. Zum Beispiel an § 11 (1): „Stockt der Verkehr, darf trotz Vorfahrt oder grünem Lichtzeichen nicht in die Kreuzung oder Einmündung eingefahren werden, wenn auf ihr gewartet werden müsste.“ Da interessiert es viele Fahrer noch nicht einmal, dass sie auf den Stadtbahnschienen in der Kaiserstraße zu stehen kommen und dadurch die sich nähernde Bahn an der Weiterfahrt gehindert wird. Pünktlichkeit der Bahn für die ÖPNV-Nutzer? Was soll’s – Hauptsache ich bin durch! Auch Rotlichtverstöße nehmen stark zu. Interessant wäre zu erfahren, wofür die wenigen, durch diese gedanken- oder rücksichtslose Fahrweise eventuell gewonnenen Minuten dann letztlich genutzt werden. Was aber tun um eine Besserung zu erreichen? Bei o.g. Schienenblockade aus Richtung Kramstraße könnte die Sperrung der Ein- und Ausfahrt Gerberstraße und eine Abstimmung der Ampeln Ausfahrt Kramstraße – Fußgängerüberweg Ebertbrücke Abhilfe schaffen, da dann der Verkehr besser Richtung Bahnhof abfließen könnte. Und Rotlichtverstöße müssen mit Blitzgeräten verstärkt geahndet werden. Bedauerlich, aber für die Sicherheit notwendig!

Birgit Brenner