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Bunte Liste Heilbronn

Author: Bunte Liste Heilbronn

Mitglied seit: 2013-05-09 13:13:14
Webseite: https://buntelisteheilbronn.wordpress.com/

Beiträge von Bunte Liste Heilbronn:

Die BUNTE LISTE HEILBRONN verabschiedet sich

26. August 2019 von

Die Gemeinderätin Birgit Brenner und ihre Weggefährten verabschieden sich mit der BUNTEN LISTE HEILBRONN.

Seit 2014 haben wir mit viel Einsatz und Engagement versucht die politische Landschaft in Heilbronn positiv zu beeinflussen.

Wir hatten viele Visionen: für Klimaschutz, Aufenthaltsqualität in der Stadt, Mobilität für alle, bezahlbares Wohnen und vieles mehr.

Wir konnten im Gemeinderat etliche Impulse setzen, deren Umsetzung auch in die Zukunft hineinreicht, wie die  4. Klärstufe in der Kläranlage, Trinkwasserspender u. -brunnen, mehr Bänke für Jung und Alt, Verkehr raus aus der Innenstadt, Wohnungsbau mit Berücksichtigung der Sozialverträglichkeit und anderes.

Gemeinderatssitzung vom 11.07.2019

15. Juli 2019 von

Meine letzte Gemeinderatssitzung begann um 15 Uhr mit 19 öffentlichen (und einigen nichtöffentlichen) Tagesordnungspunkten.

Die Tagesordnung ist wie immer zu finden unter https://gemeinderat.stadt-heilbronn.de/TO/+ obiges Datum.

Die ursprünglich als TOP 8 DS 156 Information zur vorgesehenen Konversionsuntersuchung zur Heilbronner Nordstadt war am Vormittag noch von der Tagesordnung abgesetzt worden.

Enthaltung:

Auf Wiedersehen!

18. Juni 2019 von
(Stadtzeitung v. 19.06.2019)

Mit Einsetzung des neuen Gemeinderates am 24.07.2019 endet meine arbeitsreiche Amtszeit. Obwohl die Bunte Liste nicht mehr zur Wahl angetreten ist, ist dieses Gremium bunt geworden. Wie sich das auf die zu treffenden Entscheidungen auswirken wird, bleibt abzuwarten. Ich bin gespannt, ob es nun in Sachen Transparenz bei Abstimmungsergebnissen (Wer hat wie abgestimmt?) und frühzeitigere Veröffentlichung von Drucksachen (eine Woche vorher ist viel zu kurz!) endlich Fortschritte geben wird. Allein unsere Stimmabgabe bei Wahlen genügt nicht – Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser: wir müssen die Parteien an ihren Wahlversprechen messen. Noch viel besser ist jedoch mitgestalten: unsere Anliegen als Bürger*innen, Kenntnisse und Wissen in die Fraktionen oder bei Bürgerbeteiligungs-prozessen einzubringen.

Gemeinderatssitzung vom 06.06.2019

8. Juni 2019 von

Das war wohl die kürzeste Gemeinderatssitzung meiner Amtszeit: Beginn um 16 Uhr, Ende 17.15 Uhr. Daher auch eine extra kurze Übersicht über mein Abstimmungs-verhalten .

Die Tagesordnung ist wie immer zu finden unter https://gemeinderat.stadt-heilbronn.de/TO/+ obiges Datum.

Zustimmung:

Da der Tagesordnungspunkt 1 DS 129 abgesetzt worden war, konnte ich allen weiteren TOPs zustimme. Meine Fragen zu den Sanierungskosten des ehemaligen katholischen Kindergartens in der Ludwigsburger Straße und im Zusammenhang mit dem Neubau der Gerhart-Hauptmann-Schule (Klinkerfarbe, Regenwassereinleitung in verdolten Pfühlbach, Aufstellungsort der Interimscontainer) waren ausreichend beantwortet worden.

Gemeinderatssitzung vom 13.05.2019

15. Mai 2019 von

Nachdem die Sitzung im April ausgefallen ist (terminlich war verbunden mit der Eröffnung der BUGA am 17.04.2019 ja auch viel los), fand nach dieser Pause die GR-Sitzung nicht wie ursprünglich geplant am Freitag, sondern erst am Montag um 15 Uhr statt.
Die Tagesordnung ist wie immer zu finden unter https://gemeinderat.stadt-heilbronn.de/TO/+ obiges Datum.

Gemeinderatssitzung vom 28.03.2019

29. März 2019 von

Bei dieser Sitzung gab es 12 Tagesordnungspunkte im öffentlichen Teil, über die abgestimmt wurde.

Die Tagesordnung ist wie immer zu finden unter https://gemeinderat.stadt-heilbronn.de/TO/+ obiges Datum.

Nachstehend in Kürze mein Abstimmungs-verhalten zu den einzelnen TOPs:

Ablehnung:

Zu TOP 1 DS 23 Benennung von Straßen im Neubaugebiet Klingenäcker stellte ich für Punkt 3 „Bianchi-Straße“ den Antrag, anlässlich des Jubiläumsjahres „100 Jahre Frauenwahlrecht“ diese Straße als schöne und angemessene Würdigung nach Anna Ziegler zu benennen. Sie war 1919 als die erste und einzige Frau in den Heilbronner Gemeinderat gewählt worden. Weiterhin bat ich um getrennte Abstimmung dieses 3. Punktes der DS. Nachdem OB Mergel erklärt hatte, dass der Bezirksbeirat der Benennung zugestimmt hatte, eine Veränderung problematisch sei und versprach, eine angemessene Lösung für eine Anna-Ziegler-Straße zu finden, verzichtete ich auf die Abstimmung meines Antrages, stimmte dann aber gegen die „Bianchistraße“, da dieser Name sich eher mit einer Auto- bzw. Fahrradmarke verbinden wird als mit der italienischen Handelsfamilie, die 1772 insolvent ging.

Fridays for Future/ Kommentar zu den Schülerstreiks

17. März 2019 von

Liebe Umweltinteressierte und Freunde der BUNTEN LISTE,

am Freitag habe ich zum zweiten Mal bei der „Fridays for Future“-Demo in Heilbronn teilgenommen, um die in unserer Stadt engagierten Schülerinnen und Schüler in Sachen Klima- und Umweltschutzforderungen zu unterstützen und zu bestärken.

Es gibt Gruppen in HN, die schon seit Jahren die gleichen Forderungen stellen und Änderungen anmahnen z.B. Energiewende HN, LA21 HN, BUND…… allerdings mit sehr viel weniger Beachtung als die nun dafür streikenden Schülerinnen und Schüler.

Unter    https://graslutscher.de/ueber-die-klimaproteste-und-eine-generation-alter-noergler-die-gar-nichts-mehr-kapiert

ist ein Beitrag zu den derzeitigen (weltweiten) Schüleraktionen zu lesen, den ich für lesenswertwert halte.

Gemeinderatssitzung vom 28.02.2019

5. März 2019 von

Auf der Tagesordnung der Sitzung am vergangenen Donnerstag standen 16 Tagesordnungspunkte. Diese sind unter https://gemeinderat.stadt-heilbronn.de/TO/GR/2018/+ zugehöriges Datum mit den jeweils verlinkten Drucksachen nachzuvollziehen.

 

Nachstehend in Kürze mein Abstimmungsverhalten zu den einzelnen TOPs:

Kenntnisnahme:

TOP 1 DS 40 Erstellung eines Klimaschutz-Masterplans für die Stadt Heilbronn: Information . Die stärkere Orientierung am Klimaschutzziel des Bundes und die Einbeziehung der in Heilbronn am Thema arbeitenden Gruppen sind zu begrüßen.

TOP 11 DS 7 Maßnahmen zur Beseitigung von Brandschutzmängeln in städtischen Gebäuden: Bearbeitungsstand und Kostenentwicklung

Enthaltung:

Städte für Menschen

12. Februar 2019 von

Hier ein lesenswertes Interview mit dem Städteplaner Jan Gehl in der Kontext-Wochenzeitung:

https://www.kontextwochenzeitung.de/gesellschaft/410/staedte-fuer-menschen-5703.html

Die Feststellungen Jan Gehls sind auch auf Heibronn übertragbar.

Viele bunte Grüße

Birgit

Gemeinderatssitzung vom 24.01.2019

27. Januar 2019 von

Die erste Gemeinderatssitzung im Jahr 2019 hatte ursprünglich 10 öffentliche Punkte auf der Tagesordnung (siehe https://gemeinderat.stadt-heilbronn.de/TO/GR/2018/+ zugehöriges Datum), wobei durch OB Mergel zu Beginn der Sitzung der TOP 5 DS 342 Kooperation der Stadt und des Landkreises Heilbronn bei der Entsorgung mineralischer Abfälle zu meinem Erstaunen von der Tagesordnung genommen wurde. Die Entscheidung, die mir am meisten Bauchschmerzen bereitet und zu der ich einen anderslautenden Antrag gestellt habe.

Hier wie üblich eine Kurzübersicht über mein Abstimmungsverhalten:

Ablehnung: