Anmelden



Kategorien » ‘Parteien’

Weihnachtsgrüße und Jahresauftakt

24. Dezember 2018 von

Weihnachtsgrüße und Jahresauftakt.

Der Ortsverband nördlicher Landkreis der Partei DIE LINKE und der Kreisverband Heilbronn-Unterland wünschen allen Einwohnerinnen und Einwohnern fröhliche und erholsame Festtage und ein erfolgreiches, friedliches und solidarisches 2019. Schwerpunkt des Jahres und für die Demokratie vor Ort besonders wichtig sind am 26.5.19 die Kommunal-, Kreistags- und Europawahlen. Insbesondere für die Kreistagswahlen suchen wir noch Kandidatinnen und Kandidaten für unsere offenen linken Listen. Nur Mut!

Frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr

23. Dezember 2018 von

Artikel

Kreisräte bei Adventsaktion

18. Dezember 2018 von

Die beiden linken Kreisräte vorm Klinikum am Plattenwald.

Die beiden Kreisräte Johannes Müllerschön und Florian Vollert beteiligten sich bei der Adventsaktion des Kreisverbands und verteilten Postkarten mit Schokoladentäfelchen an Beschäftigte des Einzelhandels und der Pflege.

Hintergrund sind die Arbeitsbedingungen in diesen Bereichen. Ein Bericht des Kreisverbands gibt es hier

Zur Kampagnenseite geht es hier

11 Ja Stimmen und 3 Enthaltungen für Wohnungen über Straßenmeisterei in Neuenstadt

17. Dezember 2018 von

Kreistag beschließt Abriss statt Neubau von Wohnraum.

Immerhin 11 JA Stimmen und drei Enthaltungen erhielt der Antrag 2 der LINKEN im Heilbronner Kreistag. Mit gleich zwei fragwürdigen Behauptungen sprach sich Landrat Piepenburg gegen den Antrag der LINKEN aus.

1) Würde es keinen Bedarf geben. Bezogen auf die aktuelle Belegschaft die dort gerade arbeitet, mag das ja zutreffen. Dass es auch in Neuenstadt Bedarf an Wohnraum gibt ist dagegen unstrittig. Unter „Flexiblem Wohnraum“ versteht der antragstellende Kreisrat Müllerschön, dass bezahlbarer Wohnraum für bedürftige Menschen überall dort rasch geschaffen wird, wo es sinnvoll und praktikabel ist. Ein höherer Bestand an kommunalen Wohnungen würde helfen.

Antragsberatung und Abstimmungen im Kreistag

11. Dezember 2018 von

Fast wäre das Weihnachtsessen des Kreistags im Anschluss an die Sitzung in Untereisesheim kalt geworden. Sie dauerte über 4 Stunden und deutlich länger als von manchen erwünscht und erwartet. DIE LINKE stellte bereits im November 6 Anträge, die ödp 2 und die SPD ebenfalls erstmals gleich 6 Anträge. Die Grünen stellten einen ursprünglich geplanten Antrag

nach einem ÖPNV Koordinator, nach einem Fraktionsgespräch mit der Verwaltung, nicht mehr. Wir hatten diesen Antrag nach Beratung im Verwaltungsausschuss übernommen, nachdem eine von uns initierte gemeinsame Antragstellung von ödp, Grünen und Die Linke nicht zustande kam. Die Grünen enthielten sich dann sogar bei unserem Antrag 6 (ÖPNV Koordinator) geschlossen.

LINKE Positionen zum Kreishaushalt 2019

11. Dezember 2018 von

Kreistagssitzung in der Frankenhalle in Untereisesheim. (Bild: mat)

Als 7. und letzter Redner, drei Stunden nach Sitzungsbeginn begann ich meine Haushaltsrede mit den Worten. Ja, Demokratie ist manchmal anstrengend, aber da müssen wir jetzt durch. Immerhin, keine(r) ist eingeschlafen. Die Haushaltsrede der LINKEN im Heilbronner Kreistag dokumentieren wir hier:

 

Sehr geehrter Herr Piepenburg,

liebe KreistagskollegInnen, liebe EinwohnerInnen, liebe Gäste,

was beim Haushalt 2019 auffällt, ist die sehr unterschiedliche Steuereinnahmeseite. Einerseits zusätzliche Einnahmen von 10 Mio.

Jusos fordern Einführung eines 365-Euro-Jahrestickets

7. Dezember 2018 von

Die Jusos im Stadt- und Landkreis Heilbronn kritisieren die Erhöhungen der Ticketpreise beim HNV scharf und fordern in Anbetracht der ohnehin schon viel zu hohen Ticketpreise die Einführung eines Jahrestickets für einen Preis von 365 Euro pro Jahr.

 

„Dass auf das Ende des Sozialtickets in Heilbronn jetzt auch noch eine Erhöhung der Preise für alle Ticketarten folgt, ist nicht sozial verträglich und für uns nicht akzeptabel. Wir brauchen eine Trendwende in der Preispolitik des Heilbronner Nahverkehrs.“, meint die stellvertretende Juso-Kreisvorsitzende Jamie Day.

Alle Jahre wieder? DIE LINKE gegen Fahrpreiserhöhung beim HNV

6. Dezember 2018 von

Während die Tarifverbünde in Reutlingen und Stuttgart teils erhebliche Fahrpreissenkungen als „Neue Preise ab Januar 2019“ verkünden können, gibt es beim HNV nichts Neues. Das verlässlichste beim HNV ist die alljährliche Fahrpreiserhöhung. Die Kreistagsfraktion der LINKEN nimmt  dazu in einer Pressemitteilung wie folgt Stellung:

Während die ganze Region über eine Lösung bei Verkehrsstaus und Umweltschäden debattiert und innovative Lösungen erarbeitet, fällt dem HNV nicht mehr ein, als die alljährliche Fahrpreiserhöhung. Eine Anfrage der beiden Kreisräte Florian Vollert und Johannes Müllerschön im Landratsamt förderte zutage, dass der HNV durch die Erhöhung mit 1,3 Mio. Euro Mehreinnahmen rechnet. DIE LINKE im Heilbronner Kreistag hält diese zusätzliche Belastung der ÖPNV Nutzer  für kontraproduktiv

Böckingen auf der Kommunalwahlliste gut vertreten

3. Dezember 2018 von

Am letzten Tag im November verabschiedete die Kreisdelegiertenkonferenz die Liste zur Kommunalwahl 2019. Der OV Böckingen ist auf der Liste, die insgesamt hervorragend aufgestellt ist, gut vertreten. Hier die neun Böckinger Kandidaten im Überblick:

  • Harald Pfeifer – Platz 3
  • Markus Scheffler – Platz 7
  • Herbert Tabler – Platz 11
  • Katharina Jungold – Platz 16
  • Fatih Bingöl – Platz 21
  • Ullrike Heuser – Platz 24
  • Matthias Suleder – Platz 25
  • Martin Naumann – Platz 35
  • Silke Petras – Platz 39

 

 

 

 

DIE LINKE stellt 6 Anträge zum Kreishaushalt 2019

30. November 2018 von

In der Frankenhalle in Untereisesheim entscheidet der Kreistag am 10.12.18 ab 14.00 Uhr in öffentlicher Sitzung auch über die Anträge der LINKEN.

Nach ausführlichen parteiübergreifenden Beratungen mit Kreistagsmitgliedern, Wohnungsbau Initiativen, Sozialverbänden, Mobilitätsaktivisten und ehrenamtlichen Flüchtlingskreisen haben wir rechtzeitig vor der letzten Sitzung des Verwaltungsausschusses  folgende Anträge   zum Kreishaushalt 2019 gestellt. Vier Anträge befassen sich mit der praktischen Minderung der Wohnungsnot und zwei mit der aktuell diskutierten   sozial-ökologischen Mobilität.

Mit allen Antworten von Landrat Piepenburg zu unseren 11 Fragen und Schwerpunkten zu den Haushaltsvorberatungen sind wir noch nicht einverstanden. Da gibt es noch vor der Kreistagssitzung Gesprächsbedarf mit der Verwaltung. (jom)