Anmelden



Kategorien » ‘Parteien’

KTS TOP 2-4 Abfallwirtschaftsbetrieb – Wir kümmern uns um jeden Dreck ….

23. Oktober 2018 von

DIE LINKE vor Ort. Kreisrat Müllerschön (links im Bild) mit dem Naturpädagogen Peter Kochert. (Foto: GE)

Redebeitrag von Florian Vollert auf der Kreistagssitzung am 22.10.2018 in Güglingen:

Wir möchten beim Thema Abfal und Recycling auf das nun öffentlich thematisierte Problem des Waldwegebaus in Zaberfeld und Beilstein eingehen. Die zunehmenden Platzprobleme auf Erddeponien können dieses Problem verschärfen.

Kritisch sehen wir, dass Umweltschützer, die auf Probleme hinweisen nicht ernst genommen werden. Auch bei unserer Anfrage wurde das Problem eher unkritisch betrachtet. Peter Kochert, einer dieser Umweltschützer, wartete über ein halbes Jahr auf einen Termin. Dabei waren seine Bedenken begründet. Das Recyling von Bauschutt in Waldwegen hat nun Giftstoffe in unsere Wälder gebracht. Hier muss vom Landratsamt stärker kontrolliert werden. Die Selbstkontrolle der Recyclingunternehmen scheint nicht auszureichen. Wir möchten dieses Thema hier im Kreistag öffentlich diskutieren. (fv)

KTS TOP 1 – Kreishaushalt 2019: – DIE LINKE macht den Unterschied …

23. Oktober 2018 von

Kreistagssitzung in der Herzogskelter, aus Sicht der Fraktionsbank DIE LINKE.

Die Oktobersitzungen des Kreistags hatten es in den vergangenen Jahren schon in sich. Traditionell bringt da der Landrat den Entwurf der Verwaltung fürs nächste Haushaltsjahr ein. Er wünscht sich dann in der Regel, dass der Entwurf „ohne Aussprache“ in die Ausschüsse verwiesen wird. In der Regel um dort unter Ausschluss der Öffentlichkeit nichtöffentlich „vorberaten“ zu werden. DIE LINKE fordert dagegen seit Jahren mehr Transparenz bei den Etatberatungen. Im Jahr 2013 kam es zum Eklat, als Kreisrat Müllerschön für die LINKE Schwerpunkte für den kommenden Haushalt unter diesem Tagesordnungspunkt vorgetragen hat. Die Kreisräte Lassotta, Brunnet u.a. verließen demonstrativ unter Protest den Raum. (siehe Meldung). In der diesjährigen Oktobersitzung trug DIE LINKE im Heilbronner Kreistag als einzige Partei unter dem TOP 8 Verschiedenes 11 Fragen und Schwerpunkte zum Haushalt 2019 vor. Auf Grundlage dieser Fragen und in Zusammenarbeit mit kompetenten Sozial- , Umwelt- , Verkehrsinitiativen und Gewerkschaften werden wir dann gerne auch Fraktionsübergreifend, Änderungsanträge zum jetzigen Haushaltsentwurf erarbeiten und zur Abstimmung bringen. (jom)

KTS TOP 1 – Kreishaushalt 2019: – DIE LINKE macht den Unterschied …

23. Oktober 2018 von

Kreistagssitzung in der Herzogskelter, aus Sicht der Fraktionsbank DIE LINKE.

Die Oktobersitzungen des Kreistags hatten es in den vergangenen Jahren schon in sich. Traditionell bringt da der Landrat den Entwurf der Verwaltung fürs nächste Haushaltsjahr ein. Er wünscht sich dann in der Regel, dass der Entwurf „ohne Aussprache“ in die Ausschüsse verwiesen wird. In der Regel um dort unter Ausschluss der Öffentlichkeit nichtöffentlich „vorberaten“ zu werden. DIE LINKE fordert dagegen seit Jahren mehr Transparenz bei den Etatberatungen. Im Jahr 2013 kam es zum Eklat, als Kreisrat Müllerschön für die LINKE Schwerpunkte für den kommenden Haushalt unter diesem Tagesordnungspunkt vorgetragen hat. Die Kreisräte Lassotta, Brunnet u.a. verließen demonstrativ unter Protest den Raum. (siehe Meldung). In der diesjährigen Oktobersitzung trug DIE LINKE im Heilbronner Kreistag als einzige Partei unter dem TOP 8 Verschiedenes 11 Fragen und Schwerpunkte zum Haushalt 2019 vor. Auf Grundlage dieser Fragen und in Zusammenarbeit mit kompetenten Sozial- , Umwelt- , Verkehrsinitiativen und Gewerkschaften werden wir dann gerne auch Fraktionsübergreifend, Änderungsanträge zum jetzigen Haushaltsentwurf erarbeiten und zur Abstimmung bringen. (jom)

Radrundfahrt der SPD Fraktion in Böckingen

21. Oktober 2018 von

 

Bei schönstem Herbstwetter lud die SPD Fraktion zu einer Radrundfahrt durch den StadtteilBöckingen ein. Ziele der Rundfahrt, die von den Böckinger StadträtenHerbert Tabler, Harald Pfeifer und Markus Scheffler organisiert wurde, waren verschiedene Bauvorhaben. Los ging es in der Güglinger Straße auf der Schanz, wo sich rund 50 Anwohner über die geplante Nachverdichtung informierten.

Mehr Demokratie gewagt

18. Oktober 2018 von

Die Menschen wollen mitreden, sich einmischen und sich beteiligen. Wir sorgen dafür, dass sie das können: mit unserer Politik des Gehörtwerdens. Der Konflikt um Stuttgart 21 hat gezeigt, dass die Zeit reif war für einen neuen Politikstil. Und die Menschen haben ihn gewählt.

Alle paar Jahre an der Wahlurne ein Kreuzchen machen: Diese Vorstellung von Demokratie greift zu kurz. Die Menschen wollen sich einbringen. Das zeigten auch die großen Proteste in Baden-Württemberg, die die Zeit vor der Landtagswahl 2011 prägten. Zehntausende gingen jede Woche gegen das Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 auf die Straße. Die Reaktorkatastrophe von Fukushima gab den Demonstrationen gegen die Rückabwicklung des Atomausstiegs durch die schwarz-gelbe Bundesregierung noch mehr Dringlichkeit. Studierende und Schülerinnen und Schüler
organisierten den Bildungsstreik für die Abschaffung der Studiengebühren, mehr Mitsprache und ein gerechteres Schulsystem.

Lasst uns zusammen wachsen

18. Oktober 2018 von

Wir sorgen dafür, dass Integration gelingt. Gemeinsam mit Ehrenamtlichen, mit Unternehmen und Schulen. Damit die Neuangekommenen schnell auf eigenen Beinen stehen, unterstützen wir die Kommunen mit 1.000 Integrationsmanagerinnen und Integrationsmanagern, die ihren Weg in Sprache, Bildung und Arbeit begleiten. Mehr als 31.000 Geflüchtete haben schon einen Arbeits- oder Ausbildungsplatz gefunden.

Das Miteinander von Menschen unterschiedlicher Herkunft ist gelebte Wirklichkeit in unserem Land. Fast drei Millionen Baden-Württembergerinnen und Baden-Württemberger haben eine Migrationsgeschichte. Der Erfolg Baden-Württembergs ist auch auf der Leistung der Einwanderinnen und Einwandern gebaut – vom Bau der Schwarzwaldbahn vor über hundert Jahren bis zum Aufblühen der Automobilindustrie. In den letzten Jahren sind viele Menschen auf der Flucht vor Krieg, Terror und Verfolgung nach Deutschland und Baden-Württemberg gekommen. Wir wollen, dass sie bald sagen können: Ja, Baden-Württemberg ist meine neue Heimat geworden.

Innovation ist unsere Natur

18. Oktober 2018 von

Nur wenn wir Ökologie und Ökonomie zusammendenken, erhalten wir unsere Lebensgrundlagen und unsere wirtschaftliche Zukunftsfähigkeit. Diesen Wandel hin zu Wirtschaftskraft ohne Naturzerstörung gestalten wir gemeinsam mit unseren Unternehmen, die umweltschonende Technologien und Verfahren entwickeln und einsetzen.

Die Baden-Württembergerinnen und Baden-Württemberger sind zu Recht stolz auf die erfolgreichen Mittelständlerinnen und Mittelständler in unserem Land. Ihre vielleicht wichtigste Eigenschaft: die Lust am Tüfteln. Sie macht Baden-Württemberg zu einer der führenden Innovationsregionen der Welt, sie macht Baden-Württemberg zur Wiege erfolgreicher Produkte von morgen. Weil viele hochinnovative Unternehmen bei uns ihren Standort haben, sind hier ressourcensparende und klimaschonende Zukunftstechnologien zu Hause.

Die Kleinen groß rausbringen

18. Oktober 2018 von

Wir wollen, dass jedes Kind die besten Bildungschancen hat. Damit der Bildungserfolg nicht vom Elternhaus abhängt, haben wir mit der Gemeinschaftsschule eine Schule für alle geschaffen und Ganztagsangebote sowie die individuelle Förderung ausgebaut.

Eine gute Bildung ist das Wichtigste, was wir unseren Kindern mit auf den Weg geben können. Sie ist der Schlüssel für ein selbstbestimmtes Leben. Ob Cleverle oder Träumerle, ob Lisa oder Mehmet – jedes Kind soll seine Talente und Fähigkeiten entfalten können und die Unterstützung erhalten, die es braucht. Wir wollen, dass der Bildungserfolg nicht von der sozialen Herkunft abhängt. Alle jungen Menschen sollen den für sie besten Bildungsabschluss erreichen können.

Eine Spur wilder

16. Oktober 2018 von

Wir geben der Natur ein Stück Wildnis zurück. Mit dem von uns geschaffenen ersten Nationalpark in Baden-Württemberg schützen wir einen einzigartigen Naturraum im Schwarzwald und machen den Zauber unberührter Natur erlebbar.

Kennen Sie die Zitronengelbe Tramete? Vermutlich nicht, denn sie scheut das Rampenlicht. Die sehr seltene Pilzart hat sich im Nationalpark Schwarzwald angesiedelt und ist nur ein Beispiel für die wunderbare Vielfalt von Tieren und Pflanzen, die sich dort völlig ungestört entwickeln kann. Die kleinste Eule Europas, der Sperlingskauz, und der schnellste Vogel der Welt, der Wanderfalke, bewohnen die raue Landschaft im Nordschwarzwald ebenso wie die unter Naturschutz stehende Kreuzotter.

Wegbereiter

16. Oktober 2018 von

Mit unserer ÖPNV-Offensive bringen wir den öffentlichen Nahverkehr im ganzen Land voran. Dank stärkerer Förderung und neuer Ausschreibungen steigern wir das Angebot im Schienenverkehr bis 2025 um 20 Prozent. In jedem Ort sollen von fünf Uhr morgens bis Mitternacht mindestens stündlich Bus, Bahn oder Sammeltaxen fahren.