Fast wäre das Weihnachtsessen des Kreistags im Anschluss an die Sitzung in Untereisesheim kalt geworden. Sie dauerte über 4 Stunden und deutlich länger als von manchen erwünscht und erwartet. DIE LINKE stellte bereits im November 6 Anträge, die ödp 2 und die SPD ebenfalls erstmals gleich 6 Anträge. Die Grünen stellten einen ursprünglich geplanten Antrag

nach einem ÖPNV Koordinator, nach einem Fraktionsgespräch mit der Verwaltung, nicht mehr. Wir hatten diesen Antrag nach Beratung im Verwaltungsausschuss übernommen, nachdem eine von uns initierte gemeinsame Antragstellung von ödp, Grünen und Die Linke nicht zustande kam. Die Grünen enthielten sich dann sogar bei unserem Antrag 6 (ÖPNV Koordinator) geschlossen.  Weiterlesen ... (269 words, 1 image, estimated 1:05 min reading time)

Kreistagssitzung in der Frankenhalle in Untereisesheim. (Bild: mat)

Als 7. und letzter Redner, drei Stunden nach Sitzungsbeginn begann ich meine Haushaltsrede mit den Worten. Ja, Demokratie ist manchmal anstrengend, aber da müssen wir jetzt durch. Immerhin, keine(r) ist eingeschlafen. Die Haushaltsrede der LINKEN im Heilbronner Kreistag dokumentieren wir hier:

Sehr geehrter Herr Piepenburg,

liebe KreistagskollegInnen, liebe EinwohnerInnen, liebe Gäste,

was beim Haushalt 2019 auffällt, ist die sehr unterschiedliche Steuereinnahmeseite. Einerseits zusätzliche Einnahmen von 10 Mio.  Weiterlesen ... (1320 words, 1 image, estimated 5:17 min reading time)

In der Frankenhalle in Untereisesheim entscheidet der Kreistag am 10.12.18 ab 14.00 Uhr in öffentlicher Sitzung auch über die Anträge der LINKEN.

Nach ausführlichen parteiübergreifenden Beratungen mit Kreistagsmitgliedern, Wohnungsbau Initiativen, Sozialverbänden, Mobilitätsaktivisten und ehrenamtlichen Flüchtlingskreisen haben wir rechtzeitig vor der letzten Sitzung des Verwaltungsausschusses  folgende Anträge   zum Kreishaushalt 2019 gestellt. Vier Anträge befassen sich mit der praktischen Minderung der Wohnungsnot und zwei mit der aktuell diskutierten   sozial-ökologischen Mobilität.

Mit allen Antworten von Landrat Piepenburg zu unseren 11 Fragen und Schwerpunkten zu den Haushaltsvorberatungen sind wir noch nicht einverstanden. Da gibt es noch vor der Kreistagssitzung Gesprächsbedarf mit der Verwaltung. (jom)