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Kategorien » ‘Parteien’

DIE LINKE fordert den Aufsichtsrat auf, auf die diesjährige Fahrpreiserhöhung im HNV zu verzichten!

4. Dezember 2019 von

DB und Land Baden Württemberg setzen ein richtiges Zeichen indem sie dieses Jahr aus Klimaschutzgründen auf eine Erhöhung der Fahrpreise verzichten. Das wird zwar nicht ausreichen, um mehr
Leute auf den ÖPNV umsteigen zu lassen, aber immerhin wird es verhindern, dass ein weiterer Schritt in die falsche Richtung unternommen wird.
Völlig unverständlich wäre es nach Auffassung der regional und
kommunal aktiven Mandatsträger der LINKEN, wenn der HNV seine
Fahrpreise trotzdem erhöht.

Deshalb fordern sie vom Aufsichtsrat des HNV ebenfalls einen Verzicht auf die Erhöhung der Fahrpreise für 2020. Damit soll für eine sozialökologisch dringend notwendige Verkehrswende in der Region ein kleiner, aber wichtiger Schritt und zwar in die richtige Richtung unternommen werden.

„Fridays for future“ auch im ländlichen Raum – z.Bsp. in Möckmühl, Eppingen und Bad Rappenau.

3. Dezember 2019 von

Klimademo durch die Eppinger Innenstadt am 29.11.19.

Auch wenn die Teilnehmerzahlen recht unterschiedlich waren, stattgefunden haben alle 8 angekündigte Klimaaktionen in der Region. In Möckmühl waren es (durchgezählte) 54, vor allem junge Menschen, die durch den Ort bis vors Rathaus zogen. Dort gab es zwei Redebeiträge von Schülern, teils in Form eines kleinen Theaterstücks. Von der LINKEN beteiligten sich die „oldies for future“ Lydia Riedel Tramsek, Hans  Oette und Johannes Müllerschön.

In Eppingen waren es laut Zeitungsbericht in der Rhein Neckar Zeitung rund 70 Teilnehmer. Dort sprachen auf der Kundgebung unter anderem die

Die S – Bahn kommt ins Zabergäu! – aber wann?

29. November 2019 von

Alles bekennende Freunde der Zabergäubahn, ob sie sich bald durchsetzen? (von links): Hans Martin Sautter (vcd und MOBI Netzwerk HN-FR), Nico Morast (CDU Fraktionsvorsitzender im Kreistag und Mitglied im Regionalverband), Moderator Christian Gleichauf (H.St.), Johannes Müllerschön (Linke, Mitglied im Regionalverband), Gerhard Schnaitmann (Verkehrsplaner, früher Nahverkehrsgesellschaft Ba-Wü), Rainer Hinderer (MdL und SPD-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat HN), Wolf Theilacker (Grüne-Stadtrat in HN und Mitglied im Regionalverband) und Nico Weinmann (MdL, FDP Fraktionsvorsitzender im Stadtrat HN und Mitglied im Regionalverband).
Foto: Jürgen Wiethe (Zabergäu pro Stadtbahn e.V.)

Woche der Gemeinschaftsschule

27. November 2019 von

„Gemeinschaftsschulen leisten enorm viel – im Umgang mit der Vielfalt der Schülerschaft, beim Ganztagsangebot und der Inklusion. Und das bei gleicher Ausstattung wie die anderen Schularten“, das ist Sandra Detzers Fazit nach dem Besuch der Schule Innenstadt, einer Gemeinschaftsschule in Esslingen. In der diesjährigen „Woche der Gemeinschaftsschule“ besucht die Grünen-Landesvorsitzende zwei Gemeinschaftsschulen, um sich vor Ort über die pädagogische Arbeit, die Herausforderungen und Wünsche von Lehrer*innen, Schüler*innen und Eltern auszutauschen.

Anträge zum Haushalt 2020

27. November 2019 von
DIE LINKE fordert eine Kreisbaugesellschaft für den Landkreis.

Als LINKE stellen wir auch für den Haushalt 2020 eigene Anträge. Die Anträge werden der Verwaltung und den Mitgliedern des Verwaltungsausschuss vorgestellt und dann von uns weiter bearbeitet. Hier der aktuelle Stand unserer Anträge mit den Schwerpunkten bezahlbare Verkehrswende und bezahlbare Wohnungen. Gerne nehmen wir auch Anregungen von LeserInnen entgegen.

Anträge der Kreistagsgruppe DIE
LINKE zum Haushalt 2020

Antrag 1:

Bildungsrat: „Davonlaufen ist immer ein Zeichen von Schwäche“

26. November 2019 von

Zum Ausstieg Bayerns aus dem Nationalen Bildungsrat erklärt die Grünen-Landesvorsitzende Sandra Detzer:

„Davonlaufen ist immer ein Zeichen von Schwäche. Mit dem effekthascherischen Ausstieg der bayerischen Landesregierung aus dem Nationalen Bildungsrat bricht Markus Söder seinen eigenen Koalitionsvertrag, den die CSU zusammen mit CDU und SPD im Bund unterzeichnet hat. Er beweist einmal mehr, dass Vertragstreue bei den Konservativen nichts mehr gilt. Woher die Angst kommt vor einem beratenden Gremium, das keine Beschlüsse fassen soll – niemand weiß es. Söders Nein ist inhaltlich nicht zu begründen. Der bayerischen Landesregierung kommt es allein darauf an, sich auf Kosten anderer zu profilieren und die notwendige Zusammenarbeit der Bundesländer zu torpedieren. Ja, die Bildungshoheit liegt bei den Ländern. Das entlässt die Länder aber nicht aus der Pflicht, sich bundesweit stärker auf wissenschaftliche Expertise zu stützen und besser zusammenzuarbeiten, um Qualität und Vergleichbarkeit der Bildungssysteme zu erhöhen. Der Nationale Bildungsrat könnte die Aufgabe übernehmen, die Kultusministerkonferenz zu beraten und einen Staatsvertrag der Länder vorzubereiten. Dass die baden-württembergische CDU-Spitzenkandidatin Söder hinterhertrappelt, zeigt die Schwäche der nach eigenen Worten inhaltlich insolventen CDU in Baden-Württemberg.“

Frei leben ohne Gewalt: Baden-Württemberg baut Frauenhausplätze aus

25. November 2019 von

Zum Tag gegen Gewalt an Frauen erklärt die Grünen-Landesvorsitzende Sandra Detzer: „Jeden Tag versucht in Deutschland ein Mann, seine Partnerin zu töten; an jedem dritten Tag gelingt es. Wenn Frauen von ihren Partnern oder Ex-Partnern bedroht, geschlagen oder verfolgt werden, dürfen wir nicht wegschauen. Und wir dürfen die Betroffenen nicht alleine lassen. Gewalt gegen Frauen geht die ganze Gesellschaft etwas an. Deshalb fördert die Landesregierung den notwendigen Ausbau der Frauen- und Kinderschutzhäuser mit zwölf Millionen Euro im nächsten Landeshaushalt. Betroffene Frauen brauchen Schutz und Unterstützung. Lasst uns alle zusammenstehen, lasst uns aufmerksam und solidarisch sein – an jedem Tag genauso wie heute, am Tag gegen Gewalt an Frauen. Frei zu leben, ohne Gewalt – das ist ein Grundrecht.“

Veranstaltungsbericht aus Möckmühl zu Rechter Anti-Ökologie.

22. November 2019 von

 

DIE LINKE in Möckmühl nach der Veranstaltung mit Dr.Felix Riedel.

Am 20.11.19 gab es eine super Veranstaltung mit 30 Leuten im Württemberger Hof in Möckmühl zum spannenden Thema: „Rechte Anti-Ökologie“. Nach dem kenntnisreichen und ökologisch ausgerichteten Vortrag von Dr. Felix Riedel gab es eine lebhafte politische Debatte. Wie ist der Klimawandel aufzuhalten? Welche gesellschaftlichen Voraussetzungen sind dazu notwendig oder müssen/können dafür genutzt werden? Welche Rolle spielt die soziale Transformation in diesem Zusammenhang und lassen sich Gute Arbeit und Soziales überhaupt von der Ökologie trennen? Diskussionsbeiträge von einigen Gewerkschaftern wiesen auf diese Problematik hin, andere brachten auch die internationale Klimagerechtigkeit mit ins Spiel. Die Veranstaltung war unserer Meinung nach ein lebendiger Auftakt für eine gemeinsame Zukunftsdebatte, unter Berücksichtigung des ländlichen Raumes. Organisiert und getragen wurde die Veranstaltung von „Möckmühl steht auf“, den Ortsverbänden von Grüne, SPD und Linke, in Koordination mit dem DGB Kreis Heilbronn. Für den OV nördlicher Landkreis/Möckmühl – Johannes Müllerschön.

„Baerbock und Habeck verkörpern Optimismus und Gestaltungswillen“

16. November 2019 von

Die Grünen-Landesvorsitzenden Sandra Detzer und Oliver Hildenbrand gratulieren den Grünen-Bundesvorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck zur Wiederwahl:

„Vor zwei Jahren haben wir Grüne mit Annalena Baerbock und Robert Habeck einen neuen Aufbruch gewagt. Inzwischen ist dieser Aufbruch zur dauerhaften politischen Stärke geworden. Wir spüren kräftigen Rückenwind und erleben großen Zuspruch für unsere Politik. Fast monatlich feiern wir neue Mitgliederrekorde. Immer mehr Menschen trauen uns Grünen zu, eine lebenswerte Zukunft zu gestalten. Annalena Baerbock und Robert Habeck verkörpern Optimismus und Gestaltungswillen. Sie schaffen es, mit unserer Partei in ihrer ganzen Vielfalt und Lebendigkeit gemeinsam Antworten zu finden auf die Herausforderungen der Zeit. Bei den Themen Wohnen, Wirtschaft und Klima zeigen wir das auf diesem Parteitag. Wir wollen auch im Bund Verantwortung übernehmen, wie wir es bereits erfolgreich in den Landesregierungen tun. In diesen Zeiten sind Vernunft, ein klarer Kompass und der Mut zu neuen Wegen gefragt. Das sind Eigenschaften, die Annalena Baerbock und Robert Habeck auszeichnen. Wir freuen uns auf eine weiterhin gute Zusammenarbeit und schauen mit Zuversicht in die Zukunft.“

Neue Vorsitzende des Landesfrauenrats: Herzlichen Glückwunsch an Anja Reinalter

15. November 2019 von

Auf ihrer heutigen Delegiertenversammlung hat der Landesfrauenrat Anja Reinalter zur neuen Vorsitzenden gewählt. Die Grünen-Landesvorsitzenden Sandra Detzer und Oliver Hildenbrand gratulieren:
„Mit Anja Reinalter hat der Landesfrauenrat eine mitreißende Anpackerin zur neuen Vorsitzenden gewählt. Wir kennen Anja Reinalter als engagierte Kämpferin für Gleichstellung, die sich insbesondere für mehr Frauen in der Politik stark macht. Wir gratulieren ihr sehr herzlich zu ihrer Wahl. Wir danken der bisherigen Vorsitzenden Charlotte Schneidewind-Hartnagel für ihre Arbeit und wünschen ihr viel Erfolg im Deutschen Bundestag. Wir Grüne freuen uns darauf weiterhin eng und vertrauensvoll mit dem Landesfrauenrat für die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frau und Mann in allen Lebensbereichen zu kämpfen.“