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Kategorien » ‘Parteien’

Gebührenfreie SLK – Klinik Parkplätze – unzulässig?

18. November 2017 von

Zugegeben, die Parkplatznotsituation am SLK Klinikum Gesundbrunnen ist für Beschäftigte und Besucher unerträglich und sie hat sich verschärft, durch die Zentralisierungs- und Schließungsbeschlüsse, die Stadt und Landkreis Heilbronn Ende 2016 auf „Druck von oben“ (chronische Unterfinanzierung) getroffen haben.

Deshalb haben Stadt- und Landkreis zu Recht beschlossen Abhilfe zu schaffen. Die SLK GmbH wird beauftragt für 6 Mio. Euro zusätzlichen Parkraum am Gesundbrunnen zu schaffen. Stadt und Landkreis bürgen für je 3 Mio Euro, soweit so gut.

Bankeinweihung

12. November 2017 von

Die Idee stammte von SPD-Stadtrat Herbert Tabler. Im Kreuzgrund wohnende Menschen, die unter anderem im Kaufland an der Neckargartacher Straße einkaufen, haben per pedes lange Wege zurückzulegen. Dies mit schwerer Einkaufstasche im Schleptau gestaltet sich oft als sehr anstrengend. Daher wurde eine Sitzbank, in Höhe der Wendeplatte des Reiherweges, vom Grünflächenamt Heilbronn auf Steinplatten montiert. Diese Kosten hatte der SPD Ortsverein Böckingen in Form einer Spende übernommen. Trotz der widrigen Wetterverhältnisse zeigte sich der gute Zusammenhalt der Stadt- und Bezirksbeiräte in Böckingen. Alle waren anwesend und haben zusammengeholfen. Markus Scheffler, Harald Pfeifer und Herbert Tabler als amtierende Stadträte, sowie Bezirksbeiratssprecher Matthias Suleder mit den Bezirksbeiräten Fatih Bingöl, dessen Sohn Burak Bingöl (Jugendgemeinderat), und Markus Rieger, der die Organisation dieser Aktion übernommen hatte. "Eine lobenswerte Aktion des Böckinger Ortsvereins", merkte Rainer Hinderer, Landtagsabgeordneter und Kreisvorsitzender, hierzu an. Zunächst wurde das Widmungsschild angebracht, es folgten kurze Worte des Ortsvereinsvorsitzenden, Harald Pfeifer, um abschliessend mit den Saft- und Schaumweinspenden der Firma Gunkel Natursäfte anstossen zu können.

Erinnerungen an das Kriegsende im Unterland

12. November 2017 von

Der Nordheimer Manfred Plieninger plädierte vor SPD-Senioren für Frieden

Einweihung Bankspende

6. November 2017 von

+++ Bankspende +++
Am Samstag, 11. November 2017, um 11:00 Uhr, weiht der SPD Ortsverein Böckingen die gespendete Sitzbank an der Saarlandstraße (gegenüberliegende Seite vom SLK-Klinikum) ein. Die Öffentlichkeit ist hierzu herzlichst eingeladen! Es werden kostenlose Getränke und Snacks gereicht.

Kreistagssitzung mit Nahverkehr und gebührenfreie SLK-Parkplätze für Beschäftigte

6. November 2017 von
Am 23.10. fand eine Kreistagssitzung in Langenbeutingen statt. Neben der Einbringung des Haushalts, der mal wieder ohne Diskussion stattfand, gab es 2 Themen, die wir als LINKE aufgegriffen haben.
Zum einen ging es um die Verlängerung der Vergabe von Verkehrsbündel im HNV. Der HNV konnte dazu keine Erlösergebnisse liefern, die für eine Vorschreibung notwendig sind. Abgesehen davon, dass es kaum vorstellbar ist, dass der HNV keine Erlösergebnisse hat, wurde von unserer Seite bemängelt, dass es beim Thema Nahverkehr keine zentrale Koordination zu geben scheint. Ein von uns vorgeschlagener Arbeitskreis nach Sinsheimer Vorbild wurde vor Jahren von der Mehrheit im Kreistag abgelehnt.

Das andere Thema war die Ausfallbürgschaft für ein Parkhaus am SLK-Standort Gesundbrunnen. Wir wollten die Ausfallbürgschaft mit der Bedingung an SLK verbinden, dass Beschäftigte dort gebührenfrei parken dürfen. Bisher zahlen sie bis zu 200 Euro im Jahr für das Parken am Arbeitsplatz. Der Antrag wurde nicht zugelassen. Wir prüfen, ob das rechtens ist.
Hier die beiden Wortbeiträge des Kreisrats Florian Vollert:
 
Zu HNV:
 
„Es verwundert sehr, dass der HNV keine Erlösaten für die entsprechende Linienbündel hat und zur Verfügung stellen kann. Außer für das Linienbündel, dass gerade im Vergabebündel ist. Ich glaube, dass absichtlich entsprechende Daten nicht erhoben wurden. Zumindest fühlen wir uns als Kreistagsgruppe unzureichend informiert. Wir fordern mehr Transparenz beim Thema HNV und werden schriftlich entsprechende Anfragen stellen.
Anders, aber auch nicht besser, ist der Informationsfluß beim Thema Mobilitätspakt. Hier soll mit einem Konzept gearbeitet werden, dass AUDI und die Schwarzgruppe in Auftrag gegeben haben. Mit welcher Intention hier Daten ermittelt werden, dass wüßten wir gerne. Entsprechende Fragen von uns an den Landrat wurden noch nicht beantwortet.
Beim gesellschaftlich so wichtigen Thema Verkehrsentwicklung scheint der Kreistag schlecht informiert zu sein.
Beim Beschluss zum Nahverkehrsplan 2013 hatten wir die Einrichtung eines dauerhaften Arbeitskreises nach Sindheimer Vorbild gefordert und wurden ausgelacht. Wir Kreistagsmitglieder wären heute schlauer, die Deutungshoheit im Landkreis läge bei dieser wichtigen Frage nicht bei privaten Konzernen.“
 
-> Tatsächlich hatte der Landrat die Antworten in Briefform dabei und nach meinem Vortrag übergeben lassen.
 
Zu SLK:
 
„Wir kritisieren die gängige Praxis der SLK von den Beschäftigten Parkplatzgebühren zu verlangen. Eine völlig unübliche Vorgehensweise. Ein kleines Beispiel wie falsch die Finanzierung unseres Gesundheitswesens funktioniert. Statt einer ausreichenden Finanzierung über Bund und Land werden die Beschäftigten abgezockt. Ich beantrage die Ausfallbürgschaft an die Bedingung zur Errichtung gebührenfreier Parkplätze für die Beschäftigten zu knüpfen.“

 

DIE LINKE im Nördlichen Landkreis

6. November 2017 von

Bei ihrem Treffen im Amorbacher Sportheim diskutierten DIE LINKEN die Wahlergebnisse im nördlichen Landkreis. So konnte die Partei in Amorbach sehr gut abschneiden. Über den Wahlausgang und die aktuellen Koalitionsverhandlungen der zukünftigen Regierungsparteien gingen die Meinungen auseinander, einig war man sich, dass eine soziale Opposition nun an Bedeutung gewinnen muss. Sowohl in den Parlamenten, als auch in den Gewerkschaften und den sozialen Bewegungen.

In der Mitgliederversammlung des Kreisverbands der LINKEN am 14.11. um 19.30 Uhr im Sozialen Zentrum Käthe, Wollhausstr. 49, 74072 Heilbronn werden auch Mitglieder aus dem Ortsverband Nördlicher Landkreis teilnehmen. Dort stellt sich die neue Betreuungsabgeordnete Gökay Akbulut vor, die als Bundestagsabgeordnete aus Mannheim den Stadt- und Landkreis Heilbronn betreuen wird. (fv)

FU in Baden-Baden

2. November 2017 von

 

2500 „schwarze Männle“, – so werden die Teilnehmer des Rückversicherer Kongresses in Baden-Baden spaßhaft genannt, weil sie dunkle Business Anzüge tragen – und 20 Mitglieder der Heilbronner Frauen Union bevölkerten an einem herrlichen Herbsttag die Innenstadt von Baden-Baden.

Höchste Zeit für das Aus von Glyphosat

26. Oktober 2017 von

Die Verhandlungen sind in vollem Gang – es geht um eines der brisantesten Umwelt- und Gesundheits-Themen der vergangenen Jahre. Am 15. Dezember dieses Jahres läuft die Zulassung des hoch umstrittenen Pflanzengifts Glyphosat aus. Die EU-Kommission hätte sie gerne um zehn Jahre verlängert, doch die Beratungen im Europaparlament und unter den EU-Staaten der letzten Tage zeigen klar: Glyphosat hat keine Mehrheit mehr in Europa! Eine sehr gute Nachricht, freut sich die Grünen-Landesvorsitzende Sandra Detzer im Interview.

Die Zeichen stehen auf „Aus für Glyphosat“. Das wäre ein großer Erfolg für die Grünen.

Sanierungsgebiet Alt-Böckingen

17. Oktober 2017 von

Durch den Beschluss im Gemeinderat vom 6. Juli 2017 werden vorbereitende Untersuchungen zur Sanierung Alt-Böckingens eingeleitet. Aus diesem Grund veranstaltete die SPD Gemeinderatsfraktion eine Begehung mit anschließender Informations- und Diskussionsrunde. Etwa 25 interessierte Böckinger Bürgerinnen und Bürger nahmen an dieser Veranstaltung teil. Die Zielsetzung dieser Sanierungsmaßnahmen: Aufwertung und Begrünung der öffentlichen Straßenräume und Verbesserung der Wohnumfeldqualität – Energetische Sanierung des Gebäudebestandes – Erhalt/Instandsetzung der ortsbildprägenden Gestaltungsmerkmale. Beim Rundgang durch das geplante Sanierungsgebiet waren die bestehenden Mängel offenkundig zu betrachten. "Man sieht, wo noch nichts gemacht wurde", stellte Tilmann von Frantzius (Planungs- und Baurechtsamt der Stadt Heilbronn) fest. Die Böckinger Stadträte Harald Pfeifer, Markus Scheffler und Herbert Tabler sind indes froh darüber, dass nun endlich ein erster Schritt getan wurde. Denn seit Jahren wiesen sie auf diese mangelhafte Straßenverhältnisse und die überalterten Kanalabflüsse hin. Auch in den vorbereitenden Haushaltsanträgen 2017/18 der SPD-Bezirksbeiräte Fatih Bingöl, Markus Rieger und Sprecher Matthias Suleder, waren diese Maßnahmen enthalten.

„Vorne Reben, hinten Bauschutt“ – Bauschutt vom GKN mittendrin?

12. Oktober 2017 von

Bauschutt Deponie Vogelsang, am Heilbronner Wartberg.


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