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Kategorien » ‘Allgemein’

Erinnerungen an das Kriegsende im Unterland

12. November 2017 von

Der Nordheimer Manfred Plieninger plädierte vor SPD-Senioren für Frieden

Urteil im Neuensteiner Brandstifter-Prozess

11. November 2017 von

Fast zehn Monate nach dem Brandanschlag auf eine Unterkunft von Geflüchteten in Neuenstein hat das Heilbronner Landgericht am 9. November 2017 die beiden Täter aus der rechtsextremen Szene zu Haftstrafen von mehr als vier Jahren verurteilt.
In der Nacht auf den 20. Januar 2017 hatten der 33-jährige Wolfgang K. und der 24-jährige Steve D. an zwei Häusern der noch unbewohnten Einrichtung in der Bahnhofstraße in Neuenstein die Fassade angezündet. Mit aus Grillanzündern und Zeitung gebastelten Brandsätzen hatten sie das Dämm-Material am Sockel der Gebäude in Brand gesetzt. Damit „keine Flüchtlinge mehr nach Deutschland kommen“, wie die Angeklagten vor dem Gericht erklärten.

Termine

9. November 2017 von

Hallo miteinander!

Nachstehend findet ihr einige Termine gelistet:

Donnerstag, 9.11.17, 19:15 Uhr:
Die Stadt Heilbronn lädt. zum 79. Jahrestag der Reichspogromnacht zur
Gedenkfeier am
Synagogengedenkstein an der Allee ein.
– Begrüßung durch Oberbürgermeister Harry Mergel
– Ansprache Silke Ortwein, DGB-Vorsitzende
– Musikalischer Rahmen Posaunenchor Horkheim

Samstag, 11.11.17, 14:30 Uhr:
der AK Wohnen veranstaltet einen Besichtigungsrundgang zu den Bauminseln in der
Innenstadt Heilbronn.
Treffpunkt um 14.30 Uhr
Götzenturm. Tourplan: Rollwagstraße (Park neben
der Mertzschen Villa), Europaplatz, Stadtgarten und  Friedensplatz.

Samstag, 11.11.17, 20 Uhr

Benefizkonzert zur Minderung der Brandschutzkosten der Zigarre: COMPLETE CLAPTON
(Rock und Blues der letzten 60 Jahre). Eintritt 12.- €

Complete Clapton am 11.11. 20 Uhr Benefizkonzert für Brandschutzkosten Zigarre

9. November 2017 von

Liebe Freundinnen und Freunde des Kunst- und Kulturwerkhauses „Zigarre“

Ich möchte alle sehr herzlich zum Benefizkonzert am Samstag, 11.11. 2017 um 20 Uhr in der Zigarre einladen. Es wäre schön, wenn es brechend voll wird und unsere Brandschutzkasse so etwas voller wird.  

Das Konzert lohnt sich auf jeden Fall auch alle Jahre wieder, bitte weitersagen und vorbei kommen!

FrauenRäume e.V.
Achtungstr. 37
74072 Heilbronn

Einweihung Bankspende

6. November 2017 von

+++ Bankspende +++
Am Samstag, 11. November 2017, um 11:00 Uhr, weiht der SPD Ortsverein Böckingen die gespendete Sitzbank an der Saarlandstraße (gegenüberliegende Seite vom SLK-Klinikum) ein. Die Öffentlichkeit ist hierzu herzlichst eingeladen! Es werden kostenlose Getränke und Snacks gereicht.

Kreistagssitzung mit Nahverkehr und gebührenfreie SLK-Parkplätze für Beschäftigte

6. November 2017 von
Am 23.10. fand eine Kreistagssitzung in Langenbeutingen statt. Neben der Einbringung des Haushalts, der mal wieder ohne Diskussion stattfand, gab es 2 Themen, die wir als LINKE aufgegriffen haben.
Zum einen ging es um die Verlängerung der Vergabe von Verkehrsbündel im HNV. Der HNV konnte dazu keine Erlösergebnisse liefern, die für eine Vorschreibung notwendig sind. Abgesehen davon, dass es kaum vorstellbar ist, dass der HNV keine Erlösergebnisse hat, wurde von unserer Seite bemängelt, dass es beim Thema Nahverkehr keine zentrale Koordination zu geben scheint. Ein von uns vorgeschlagener Arbeitskreis nach Sinsheimer Vorbild wurde vor Jahren von der Mehrheit im Kreistag abgelehnt.

Das andere Thema war die Ausfallbürgschaft für ein Parkhaus am SLK-Standort Gesundbrunnen. Wir wollten die Ausfallbürgschaft mit der Bedingung an SLK verbinden, dass Beschäftigte dort gebührenfrei parken dürfen. Bisher zahlen sie bis zu 200 Euro im Jahr für das Parken am Arbeitsplatz. Der Antrag wurde nicht zugelassen. Wir prüfen, ob das rechtens ist.
Hier die beiden Wortbeiträge des Kreisrats Florian Vollert:
 
Zu HNV:
 
„Es verwundert sehr, dass der HNV keine Erlösaten für die entsprechende Linienbündel hat und zur Verfügung stellen kann. Außer für das Linienbündel, dass gerade im Vergabebündel ist. Ich glaube, dass absichtlich entsprechende Daten nicht erhoben wurden. Zumindest fühlen wir uns als Kreistagsgruppe unzureichend informiert. Wir fordern mehr Transparenz beim Thema HNV und werden schriftlich entsprechende Anfragen stellen.
Anders, aber auch nicht besser, ist der Informationsfluß beim Thema Mobilitätspakt. Hier soll mit einem Konzept gearbeitet werden, dass AUDI und die Schwarzgruppe in Auftrag gegeben haben. Mit welcher Intention hier Daten ermittelt werden, dass wüßten wir gerne. Entsprechende Fragen von uns an den Landrat wurden noch nicht beantwortet.
Beim gesellschaftlich so wichtigen Thema Verkehrsentwicklung scheint der Kreistag schlecht informiert zu sein.
Beim Beschluss zum Nahverkehrsplan 2013 hatten wir die Einrichtung eines dauerhaften Arbeitskreises nach Sindheimer Vorbild gefordert und wurden ausgelacht. Wir Kreistagsmitglieder wären heute schlauer, die Deutungshoheit im Landkreis läge bei dieser wichtigen Frage nicht bei privaten Konzernen.“
 
-> Tatsächlich hatte der Landrat die Antworten in Briefform dabei und nach meinem Vortrag übergeben lassen.
 
Zu SLK:
 
„Wir kritisieren die gängige Praxis der SLK von den Beschäftigten Parkplatzgebühren zu verlangen. Eine völlig unübliche Vorgehensweise. Ein kleines Beispiel wie falsch die Finanzierung unseres Gesundheitswesens funktioniert. Statt einer ausreichenden Finanzierung über Bund und Land werden die Beschäftigten abgezockt. Ich beantrage die Ausfallbürgschaft an die Bedingung zur Errichtung gebührenfreier Parkplätze für die Beschäftigten zu knüpfen.“

 

DIE LINKE im Nördlichen Landkreis

6. November 2017 von

Bei ihrem Treffen im Amorbacher Sportheim diskutierten DIE LINKEN die Wahlergebnisse im nördlichen Landkreis. So konnte die Partei in Amorbach sehr gut abschneiden. Über den Wahlausgang und die aktuellen Koalitionsverhandlungen der zukünftigen Regierungsparteien gingen die Meinungen auseinander, einig war man sich, dass eine soziale Opposition nun an Bedeutung gewinnen muss. Sowohl in den Parlamenten, als auch in den Gewerkschaften und den sozialen Bewegungen.

In der Mitgliederversammlung des Kreisverbands der LINKEN am 14.11. um 19.30 Uhr im Sozialen Zentrum Käthe, Wollhausstr. 49, 74072 Heilbronn werden auch Mitglieder aus dem Ortsverband Nördlicher Landkreis teilnehmen. Dort stellt sich die neue Betreuungsabgeordnete Gökay Akbulut vor, die als Bundestagsabgeordnete aus Mannheim den Stadt- und Landkreis Heilbronn betreuen wird. (fv)

Rückblick: „Atomkraft am Ende“

6. November 2017 von

Kundgebungsbeitrag des November-Anti-Atom-Spaziergangs zum nachhören

Der Bau von neuen Atomkraftwerken ist seit langem nur mit staatlichen Bürgschaften und staatlichen Zuschüssen möglich. Kein Energiekonzern baut von sich aus noch Atomkraftwerke! Beim November-Sonntagsspaziergang gab es einen Überblick zum Thema Atomkraft in Europa, und welche Ländern weltweit noch neue AKWs bauen. Mit riskanten Laufzeitverlängerungen versuchen einige Regierungen AKWs am Netz zu halten. Die Zahl der Atomkraftwerke, die altersbedingt abgeschaltet werden müssen, wird den Anteil am Atomstrom rasch reduzieren.
Trotz strömenden Regens beteiligten sich an der heutigen Protestaktion mehr als 20 AKW-Gegner*innen. Im Dezember findet dann am 3.12.17 kein Sonntagsspziergang statt, sondern die Demo „Sofort abschalten!“ des Bündnis Neckar castorfrei zum AKW Neckarwestheim!
Im Artikel findet Ihr den Redebeitrag zum nachhören.

EnBW und Polizei planen den vierten CASTOR-Transport bis Mitte November

4. November 2017 von

Mit hoher Wahrscheinlichkeit soll der nächste Neckar-CASTOR-Transport wieder an einem Mittwoch durchgeführt werden. Plant Euch für unseren Protest dagegen den Mittwoch 08.11. oder den Mittwoch 15.11. ein.
Wir werden Euch noch informieren, wo wir eine Mahnwache als Informationspunkt haben. Kommt doch dieses Mal, wenn es möglich, ist mit euren Fahrrädern.
CASTOR-Zyklus der Schiffe
Mit welchen Schiffsbewegungen startet […]

Sonntag, 3. Dezember 2017: Demonstration zum AKW Neckarwestheim

4. November 2017 von

Treff: 13:00 Uhr am Bahnhof Kirchheim/N.
Auszug aus Demo-Aufruf
Sofort Abschalten! Atomkraftwerke und Atomfabriken stilllegen – Atommüllverschiebung stoppen!
Den versprochenen Atomausstieg gibt es auch Ende 2017 noch nicht, immer noch produzieren 8 AKWs weiteren Atommüll. Castoren werden jetzt und in den kommenden Jahren ohne sinnvollen Plan riskant und unnötig verschoben, aktuell bei der EnBW von Obrigheim nach Neckarwestheim. […]


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