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LDK 2018: Landesparteitag im Zeichen Europas
26. April 2018 von Die Grünen Kreisverband HeilbronnDie Grünen-Landesvorsitzenden Sandra Detzer und Oliver Hildenbrand haben heute in Stuttgart den Leitantrag „In Baden-Württemberg daheim, in Europa zu Hause“ vorgestellt, der beim Landesparteitag am 5. Mai in Leinfelden diskutiert wird. Darüber hinaus vergibt die Landespartei zwei Voten für die Aufstellung der Grünen-Europaliste.
Im Mittelpunkt des Leitantrags steht ein klares Bekenntnis zu Europa, betont die Grünen-Landesvorsitzende Sandra Detzer: „Die europäische Idee ist für uns so viel mehr als ein schöner Gedanke. Sie ist die die Grundlage unseres Friedens und unserer Freiheit und die Antwort auf aktuelle Herausforderungen. Denn welcher Mitgliedsstaat kann alleine für Datensicherheit sorgen oder Klima und Arten schützen?“
Kreistag befasst sich mit Fusionitis, Datenschutz und Digitalisierung
25. April 2018 von DIE LINKE im Kreistag - Johannes Müllerschön
Die Sitzungsvorlagen zum TOP 10 „Errichtung der Anstalt ITEOS …“ sind wohl für die meisten Kreisräte und Gemeinderäte eine echte Herausforderung. In Kurzfassung geht es um die Fusionierung großer, kommunaler Zweckverbände, die als IT – Dienstleiter fungieren. Vereinheitlichung und höhere Wirtschaftlichkeit. Mit folgendem kritischen Beitrag haben wir dem Antrag zugestimmt:
KR Müllerschön zum Top 10 Fusionitis im kommunalen IT Bereich
Kreistag befasst sich mit ÖPNV (Teilverkehr Ausbildung)
25. April 2018 von DIE LINKE im Kreistag - Johannes Müllerschön
Bereits im Vorfeld kritisierten wir LINKE in der nichtöffentlichen Ausschusssitzung vor allem zwei Punkte der vorgelegten Drucksache: „Neuordnung der Ausgleichsleistungen im Ausbildungsverkehr“.
1) Die Verwaltung setzt bei den vorgeschrieben Veränderungen ihren Schwerpunkt auf die Interessen der Verkehrsunternehmen im HNV und nicht in gleichem Mase auf die Interessen der Kunden und Nutzer.
2) Ab 2021 sollen vom Land 50 Mio Euro mehr Geld „ins System“ fließen. Was damit für die Kunden und Nutzer herauskommen soll bleibt offen. Bzw. die Frage ob da überhaupt was rüberkommt. Die offensichtlich notwendige Rechtsberatung durch ein Bremer Anwaltsbüro wirft natürlich auch finanzielle Fragen auf.
Treffen der BUNTEN LISTE HEILBRONN im Mai! am neuen Ort!
25. April 2018 von Bunte Liste HeilbronnLiebe Freunde der BUNTEN LISTE HEILBRONN,
Wir laden alle Freunde und Interessierten der BUNTEN LISTE HEILBRONN zum Gespräch ein.
ACHTUNG NEU: Treffpunkt Business- und Kulturhaus in der Austr. 34, 74076 Heilbronn, Aufgang A, 1. OG.
Zeit: 19 Uhr
Wann: am 2. Mai 2018
Es stehen wieder viele Themen auf unserer „Liste“ und wir freuen uns auf ein buntes, abwechslungsreiches und frisches Gespräch.
Wir freuen uns auch wieder auf Gäste, alle sind herzlich willkommen.
Mit freundlichen bunten Grüßen
BUNTE LISTE HEILBRONN
Sprecherrat
Birgit           Hartmut Katja
Kreistag befasst sich mit HNV (Nachwahl Vertreter in den Aufsichtsrat)
24. April 2018 von DIE LINKE im Kreistag - Johannes Müllerschön
Gleich in zwei Tagesordnungspunkten (von 14) befasste sich der Kreistag in seiner Sitzung am 23.4.18 mit dem Thema Nahverkehr. Vor der Nachwahl von Vertretern in den Aufsichtsrat des HNV Verkehrsverbundes stellte die LINKE eine Frage an die im Zuge der Einigung vorgeschlagenen Kandidatinnen und Kandidaten. Hier der Wortlaut:
zu Top 5 Frage an die Kandidaten Wahl in den Aufsichtsrat des HNV
Kreistag beschließt Hochwasserschutz für AUDI
24. April 2018 von DIE LINKE im Kreistag - Johannes Müllerschön
Einer von 14 Tagesordnungspunkte (auf der Sitzung des KT am 23.4.18) befasste sich mit dem Bau der beiden für den Hochwasserschutz von Audi ursprünglich geplanten Rückhaltebecken. Umstritten war nicht die Notwendigkeit, sondern lediglich die Finanzierung der 3,2 Mio Euro
Kosten. Den Sachverhalt gibt es in der entsprechenden Drucksache auf dem Server des Landratsamtes. Den Beitrag mit dem Kreisrat Johannes Müllerschön für DIE LINKE den Antrag der Verwaltung ablehnte, dokumentieren wir im folgenden:
KR Müllerschön Zum TOP 11 Subventionen für Audi Konzern (Hochwasser)
Steckzwiebeln stecken, stecken, stecken ….
24. April 2018 von Solidarische Landwirtschaft Heilbronn
Erster Arbeitseinsatz in der Saison 2018. Es war angesagt Steckzwiebeln zu stecken. Und wir haben gesteckt!. Fast 500 m! Auf dem Acker auf dem letztes Jahr Brokkoli stand. Keine Ahnung wie viele Zwiebeln das jetzt im Laufe des Jahres werden, aber gefühlt haben wir 10 000 Steckzwiebelchen in die Erde gebracht. In wunderschönem Frühlingswetter und mit viel guter Laune war die Arbeit schnell erledigt. Nach 2,5 Stunden konnten wir zum gemütlich Teil des Arbeitseinsatzes übergehen und zum gemütlich Mittagessen.
Heilbronn anders machen! Vortrag und Diskussion zu Stadtpolitik
24. April 2018 von Soziales Zentrum KätheHeilbronn anders machen! Vortrag und Diskussion zu Strategien einer neuen Stadtpolitik mit Akivist*innen der Interventionistischen Linken (iL) Tübingen.
Tübingen macht es vor. Während die Heilbronner Stadtpolitik ihre Augen vor der sich stetig verschärfenden Wohnungsproblematik verschließt, hat die Stadt Tübingen bereits vor Jahren eine Gegenoffensive gestartet. Neben Instrumenten wie der Einrichtung städtebaulicher Entwicklungsbereiche, Bürgerbeteiligung und das Modell der Baugruppen, setzen die öffentlichen Wohnungsbaugesellschaften Tübingens in den letzten Jahren wie in keiner anderen Stadt in Baden- Württemberg Landesmittel zum Bau von Sozialwohnungen ein. Im Zuge der Innenentwicklung entstanden somit auf freien Flächen meist alltagstaugliche Quartiere mit zentralen öffentlichen Plätzen, Nutzungsmischung von Gewerbe und Wohnen und sozialer Mischung von Eigentums- und Sozialwohnungen.
1. Mai Fest 2018 | 13 Uhr | Soziales Zentrum Käthe
24. April 2018 von Soziales Zentrum Käthe
Traditionell gehen am 1. Mai viele lohnabhängige Menschen auf die Straßen und demonstrieren für bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen, gegen Ausbeutung und Unterdrückung und für ein solidarisches Miteinander. Auch in Heilbronn demonstrieren seit Jahren viele Menschen am internationalen Kampftag der Arbeiter*innenklasse für ihre Rechte.
Wie schon in den letzten Jahren wird es auch am 1. Mai 2018 im Anschluss an die DGB-Demonstration wieder das 1. Mai Fest im Sozialen Zentrum geben. Wir laden alle herzlich ein, diesen Tag im Rahmen unseres Festes gebührend mit uns zu feiern. Mit einem bunten Programm ist für Unterhaltung, Information und das leibliche Wohl gesorgt.