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Kategorien » ‘Allgemein’

DIE LINKE vor Ort in Oedheim – Verteilaktion statt Sonntagsspaziergang

19. September 2017 von

In der heißen Phase des Bundestagswahlkampfes sind im ganzen Landkreis etliche Wahlhelfer für DIE LINKE unterwegs. Wahlzeitungen und Flyer unseres Direktkandidaten verteilen, mit den wenigen Leuten die sonntags auf der Straße sind ins Gespräch kommen, soziale Unterschiede studieren entlang von Briefkästen und Grundstückszuschnitten, das bringt in Oedheim vor allem (Lauf-) Kilometer und kostet Zeit. Aber spannender wie ein langweiliger Sonntagsspaziergang ist so eine Verteiltour allemal.  (jom)

Für eine Klimaschutzpolitik der Taten, nicht der hohlen Worte

18. September 2017 von

Wie wir uns der Bewältigung der Klimakrise stellen, ist die Überlebensfrage der Menschheit im 21. Jahrhundert. Diese Bundestagswahl entscheidet darüber, ob sich die nächste Bundesregierung dieser Aufgabe stellt und ihren Beitrag leistet, um die Erhitzung unseres Planeten zu bremsen. Es geht um die Frage, ob konsequenter Klimaschutz mit Grün ins Zentrum deutscher Regierungspolitik rückt – oder ob mit FDP und Schwarz-Gelb ein gewaltiger Rückschritt droht. Ein Beitrag von Katrin Göring-Eckardt, Cem Özdemir und Winfried Kretschmann.

„Wir haben beim Klimaschutz keine Zeit mehr zu verlieren“

18. September 2017 von

„Wir gehen kämpferisch und geschlossen mit unserem starken Spitzenduo in die letzte Woche des Wahlkampfs“, erklären die Grünen-Landesvorsitzenden Sandra Detzer und Oliver Hildenbrand nach dem Grünen-Wahlparteitag an diesem Sonntag in Berlin.

„Die Bundestagswahl in einer Woche ist eine Richtungsentscheidung. Noch nie war der dritte Platz so wichtig wie bei dieser Bundestagswahl: Platz drei entscheidet über die Richtung, die unser Land in den kommenden Jahren nehmen wird. Nur wir Grüne stehen für echten Klimaschutz und eine saubere Mobilität, für gelingende Integration und ein Europa, das zusammenhält.“

Lieber brunch ich als G20!

17. September 2017 von

Spring nosh-upDer G20-Gipfel liegt einige Monate zurück. Viel wurde darüber berichtet, Positionen ausgetauscht, Meinungen gebildet und auch die ersten Verfahren gegen Genoss*innen wurden im Eiltempo durchgezogen. Wir wollen mit etwas Abstand in lockerer Atmosphäre wieder einen Blick auf die Tage in Hamburg werfen. Was waren unsere Erlebnisse, was sind die Einschätzungen zu den Folgen der medialen Berichterstattung, was wird bleiben von den Aktionen, wie weiter nach #NoG20 Hamburg?

Für alle die nicht dabei sein konnten oder wollten ist das auch der Ort die Diskussion zu suchen und einen Austausch zu den verschiedenen Standpunkten zu ermöglichen. Es gibt nicht die eine Wahrheit in Bezug auf Hamburg, umso wichtiger ist der gemeinsame Diskurs.

Abschiebung in den sicheren Krieg? – Lebensbedingungen in Afghanistan und die deutsche Asylpolitik

17. September 2017 von

hp_plakat_finalFlüchtlingspolitik a la de Maizière: Während die Zahl der Toten in dem seit fast 40 Jahren dauernden „Bürgerkrieg“ in Afghanistan gerade in den letzten drei Jahren stark gestiegen ist, wurde in einem EU-Deal mit der afghanischen Regierung die geplante Abschiebung von 80.000 afghanischen Staatsbürger*innen erkauft. Die Anerkennungsquote von afghanischen Geflüchteten im Asylverfahren sank im vergangenen Jahr von 55,8 Prozent (2016) auf 44,3 Prozent (2017). Allein in diesem Jahr wurden bisher 45.000 Asylanträge von afghanischen Geflüchteten abgelehnt. Trotz erheblicher individueller Verfolgungsgründe und trotz dem verschärften Kriegszustand in Afghanistan verweigern die deutschen Asylbehörden in über der Hälfte aller Fälle den notwendigen menschenrechtlichen Schutz. Sie bedrohen die Betroffenen mit Abschiebung und nötigen sie zur gerichtlichen Klage. Die monatlichen Sammelabschiebungen nach Afghanistan wurden erst ausgesetzt, nachdem ein Bombenanschlag Ende Mai mit 150 Toten die Deutsche Botschaft in Kabul zwischenzeitlich handlungsunfähig machte. Und jetzt wurden sie – kurz vor der Bundestagswahl – wieder aufgenommen, obwohl es den angekündigten neuen Lagebericht des Auswärtigen Amts immer noch nicht gibt.

DIE LINKE vor Ort in Bad Friedrichshall/Kochendorf – Parkplatzwahlkampf und Verteilaktionen

17. September 2017 von

Konrad Wanner unterwegs im Wahlkreis., Vormittags Bad Friedrichshall, mittags Heilbronner Innenstadt.

Auf dem „Bachert Areal“ wurden Jahrzehntelang Feuerwehrautos produziert, bevor die Kauflandstiftung dort gleich zwei „Konsumtempel“ hochzog. Am Samstagvormittag waren wir zwei Stunden mit einem Infostand an der Bushaltestelle davor auf Wahlkampftour. Die meisten Kunden kommen aber mit dem Auto, auf den riesigen „park and buy“ Parkplatz, weshalb wir bald unseren Aktionsradius dorthin erweiterten. Parkplatzwahlkampf – das ist hier was besonderes. Die Spaltung der (Konsum-) Gesellschaft ist nicht nur am Transportmittel/Auto sichtbar. Von der mir bekannten, eher gut situierten Flüchtlingshelferin, bis hin zum Currywurst essenden (Hartz 4?) Paar hatte ich viele gute und erkenntnisreiche Gespräche. Ein ortsbekannter behinderter Bettler wird auf dem Parkplatz ebenso geduldet wie wir. Vielleicht merkt es aber auch keiner der Securityleute, die sich eher auf die Flut der Einkaufswagen konzentrieren. Natürlich gibt es auch Ablehnung und Ignoranz („ich hab schon gewählt, ich brauch Euch nicht“ u.ä,). Aber erstaunlich viele sind eher aufgeschlossen – so als ob sie noch unsicher sind und dankbar für eine Entscheidungshilfe für den 24.9.17. Es scheint sich zu lohnen, auf zum Endspurt in die letzte Wahlkampfwoche. (jom)

Weniger Geld für Sucht-Projekte

16. September 2017 von

STUTTGART Land reduziert Präventionsmittelgegen Alkoholmissbrauch von Jugendlichen

Von unserem Korrespondenten Michael Schwarz

(Heilbronner Stimme vom 08. September 2017)

Grün-Schwarz fährt die Mittel für Präventionsangebote gegen Alkoholmissbrauch bei Jugendlichen deutlich zurück. Dies geht aus der Antwort auf eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion an das Haus von Baden-Württembergs Sozialminister Manfred Lucha (Grüne) hervor, die der Heilbronner Stimme vorliegt. Darin heißt es, Grün-Schwarz werde die Fördermittel von rund 640 000 Euro 2016 auf 100 000 Euro in diesem Jahr reduzieren. Für SPD-Sozialpolitiker Rainer Hinderer aus Heilbronn ist das ein untragbarer Zustand. „Entgegen ihrer eigenen Ankündigung baut die grün-schwarze Landesregierung die Präventionsangebote nicht aus“, kritisiert Hinderer. Der SPD-Politiker bezieht sich damit auf den Koalitionsvertrag von Grünen und CDU. In diesem kündigen die Regierungsparteien an, insbesondere Jugendliche vor „riskantem Alkoholkonsum“ zu bewahren. Zudem wolle man die Förderung der Präventionsprojekte fortsetzen.

DIE LINKE vor Ort in Eppingen und Schwaigern – Straßenwahlkampf und Nachbarschaftstreffen

16. September 2017 von

Straßenwahlkampf in Eppingen, der Perle des Kraichgaus, mit einem dreiköpfigen Team, darunter unser Direktkandidat Konrad Wanner. Der schönrenovierte, seit der Umgehungsstraße verkehrsberuhigte Marktplatz ist mit unserem Infostand so quasi unser Basislager. Der parallel laufende nette Wochenmarkt vor dem Rathaus bindet höchstens einen von uns aktiven Wahlkämpfern und so schwärmen wir auch aus in die umliegenden Straßenzüge. Nach dem Gespräch über Gewalt gegen Wahlplakate und überhaupt nimmt ein junger CDU Wirt unsere Wahlzeitung mit ins Lokal („vielleicht will die einer da drin lesen, ich nehm sie mal mit“). Es gibt aber auch bekennende, teils hasserfüllte Ablehnung“. DIE LINKE? – „Ich bin rechts!“.

Netzwerk organisiert Poetry Slam und „Bass gegen Hass“

16. September 2017 von

Heilbronn, 15. September 2017: Netzwerk gegen Rechts Heilbronn (NgR) veranstaltet im Wertwiesenpark „Poetry Slam“ und Tanzdemo „Bass gegen Hass“ durch die Heilbronner Innenstadt. Eine Woche vor der Wahl soll damit ein Zeichen für die Vielfalt Heilbronns und gegen rechte Hetze und Rassismus gesetzt werden.

Mit einem Poetry Slam unter freiem Himmel und einer Tanzdemo durch die Heilbronner Innenstadt geht das Netzwerk gegen Rechts Heilbronn (NgR) am 17. September 2017 neue Wege. Unter dem Motto „Say it loud, say it clear“ beginnt um 13 Uhr der Poetry Slam an der Konzertmuschel im Heilbronner Wertwiesenpark. Im Anschluss daran geht es ab 16 Uhr mit der Tanzdemo „Bass gegen Hass“ durch die Heilbronner Innenstadt. Die ursprünglich als Protest gegen den Wahlkampfabschluss der AfD geplante Veranstaltung soll eine Woche vor der Bundestagswahl ein deutliches Zeichen für die Vielfalt Heilbronns und gegen rechte Hetze und Rassismus setzen.

Es geht nur mit uns Grünen

15. September 2017 von

Winfried Kretschmann über Klimawandel und die Zukunft der Wirtschaft.

Sie sind gelernter Biologielehrer. Wie würden Sie im Unterricht das Thema »Klimawandel« behandeln, was Ihren Schülerinnen und Schülern dazu sagen?
Der Klimawandel bedroht unsere Ökosysteme weltweit. Immer mehr Tier­ und Pflanzenarten sind vom Aussterben bedroht, aktuell auffällig ist der Rückgang bei den Insekten. Jede Art, die verschwindet, schwächt das gesamte Netz. Irgendwann droht dann das gesamte System zu kollabieren. Auch der Mensch ist Teil dieses Systems, deshalb ist der Klima wandel eine existenzielle Menschheitsfrage.


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