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Möckmühl steht auf! Für ein menschliches Miteinander, gegen Hetze und Rassismus.

23. Oktober 2018 von

Am 31. Oktober 2018 kommt der AfD-Politiker André Poggenburg aus Sachsen-Anhalt in die Möckmühler Stadthalle. Bei der Veranstaltung, die vom AfD-Ortsverband „Unteres Jagsttal“ organisiert wird, soll außerdem der AfD-Bundestagsabgeordnete Markus Frohnmaier sprechen.
Die Menschen vor Ort halten davon nicht wirklich viel und haben sich zusammengeschlossen, um der rassistischen Stimmungsmache eine Absage zu erteilen. Wir finden das eine super Sache und unterstützen den Aufruf.
Kommt mit uns am Mittwoch, den 31. Oktober 2018 nach Möckmühl!

Treffpunkt für die gemeinsame Zuganreise ist um 16.45 Uhr am Hauptbahnhof Heilbronn.

Den Aufruf und alle Infos findet ihr hier:
https://moeckmuehl-steht-auf.jimdofree.com/

Erklärung von „Möckmühl steht auf!“:

KTS TOP 2-4 Abfallwirtschaftsbetrieb – Wir kümmern uns um jeden Dreck ….

23. Oktober 2018 von

DIE LINKE vor Ort. Kreisrat Müllerschön (links im Bild) mit dem Naturpädagogen Peter Kochert. (Foto: GE)

Redebeitrag von Florian Vollert auf der Kreistagssitzung am 22.10.2018 in Güglingen:

Wir möchten beim Thema Abfal und Recycling auf das nun öffentlich thematisierte Problem des Waldwegebaus in Zaberfeld und Beilstein eingehen. Die zunehmenden Platzprobleme auf Erddeponien können dieses Problem verschärfen.

Kritisch sehen wir, dass Umweltschützer, die auf Probleme hinweisen nicht ernst genommen werden. Auch bei unserer Anfrage wurde das Problem eher unkritisch betrachtet. Peter Kochert, einer dieser Umweltschützer, wartete über ein halbes Jahr auf einen Termin. Dabei waren seine Bedenken begründet. Das Recyling von Bauschutt in Waldwegen hat nun Giftstoffe in unsere Wälder gebracht. Hier muss vom Landratsamt stärker kontrolliert werden. Die Selbstkontrolle der Recyclingunternehmen scheint nicht auszureichen. Wir möchten dieses Thema hier im Kreistag öffentlich diskutieren. (fv)

KTS TOP 1 – Kreishaushalt 2019: – DIE LINKE macht den Unterschied …

23. Oktober 2018 von

Kreistagssitzung in der Herzogskelter, aus Sicht der Fraktionsbank DIE LINKE.

Die Oktobersitzungen des Kreistags hatten es in den vergangenen Jahren schon in sich. Traditionell bringt da der Landrat den Entwurf der Verwaltung fürs nächste Haushaltsjahr ein. Er wünscht sich dann in der Regel, dass der Entwurf „ohne Aussprache“ in die Ausschüsse verwiesen wird. In der Regel um dort unter Ausschluss der Öffentlichkeit nichtöffentlich „vorberaten“ zu werden. DIE LINKE fordert dagegen seit Jahren mehr Transparenz bei den Etatberatungen. Im Jahr 2013 kam es zum Eklat, als Kreisrat Müllerschön für die LINKE Schwerpunkte für den kommenden Haushalt unter diesem Tagesordnungspunkt vorgetragen hat. Die Kreisräte Lassotta, Brunnet u.a. verließen demonstrativ unter Protest den Raum. (siehe Meldung). In der diesjährigen Oktobersitzung trug DIE LINKE im Heilbronner Kreistag als einzige Partei unter dem TOP 8 Verschiedenes 11 Fragen und Schwerpunkte zum Haushalt 2019 vor. Auf Grundlage dieser Fragen und in Zusammenarbeit mit kompetenten Sozial- , Umwelt- , Verkehrsinitiativen und Gewerkschaften werden wir dann gerne auch Fraktionsübergreifend, Änderungsanträge zum jetzigen Haushaltsentwurf erarbeiten und zur Abstimmung bringen. (jom)

KTS TOP 1 – Kreishaushalt 2019: – DIE LINKE macht den Unterschied …

23. Oktober 2018 von

Kreistagssitzung in der Herzogskelter, aus Sicht der Fraktionsbank DIE LINKE.

Die Oktobersitzungen des Kreistags hatten es in den vergangenen Jahren schon in sich. Traditionell bringt da der Landrat den Entwurf der Verwaltung fürs nächste Haushaltsjahr ein. Er wünscht sich dann in der Regel, dass der Entwurf „ohne Aussprache“ in die Ausschüsse verwiesen wird. In der Regel um dort unter Ausschluss der Öffentlichkeit nichtöffentlich „vorberaten“ zu werden. DIE LINKE fordert dagegen seit Jahren mehr Transparenz bei den Etatberatungen. Im Jahr 2013 kam es zum Eklat, als Kreisrat Müllerschön für die LINKE Schwerpunkte für den kommenden Haushalt unter diesem Tagesordnungspunkt vorgetragen hat. Die Kreisräte Lassotta, Brunnet u.a. verließen demonstrativ unter Protest den Raum. (siehe Meldung). In der diesjährigen Oktobersitzung trug DIE LINKE im Heilbronner Kreistag als einzige Partei unter dem TOP 8 Verschiedenes 11 Fragen und Schwerpunkte zum Haushalt 2019 vor. Auf Grundlage dieser Fragen und in Zusammenarbeit mit kompetenten Sozial- , Umwelt- , Verkehrsinitiativen und Gewerkschaften werden wir dann gerne auch Fraktionsübergreifend, Änderungsanträge zum jetzigen Haushaltsentwurf erarbeiten und zur Abstimmung bringen. (jom)

Radrundfahrt der SPD Fraktion in Böckingen

21. Oktober 2018 von

 

Bei schönstem Herbstwetter lud die SPD Fraktion zu einer Radrundfahrt durch den StadtteilBöckingen ein. Ziele der Rundfahrt, die von den Böckinger StadträtenHerbert Tabler, Harald Pfeifer und Markus Scheffler organisiert wurde, waren verschiedene Bauvorhaben. Los ging es in der Güglinger Straße auf der Schanz, wo sich rund 50 Anwohner über die geplante Nachverdichtung informierten.

Atomausstieg, AKW- Laufzeiten & Entschädigungen

20. Oktober 2018 von

Einladung zum Sonntagsspaziergang am 4. November

Unter dem Motto „Atomausstieg, AKW-Laufzeiten und Entschädigungen“ lädt Euch das Aktionsbündnis zum nächsten Sonntagsspaziergang ans AKW Neckarwestheim ein! Treff ist wie meistens um 14h auf der „Schönen Aussicht“.

 

Atomausstieg 2011, was ist vereinbart:
Am 11. März kam es in Fukushima in drei Atomkraftwerken zur radioaktiven Kernschmelze, zum Super-Gau. In Deutschland waren zu diesem Zeitpunkt 17 Atomkraftwerke im radioaktiven Betrieb. Statt sofortigem Atomausstieg wurden nur 8 Atomkraftwerke abgeschaltet, 9 Atomkraftwerke erhielten trotz Fukushima und der ungeklärten Frage wohin mit dem hochradioaktiven Atommüll eine weitere Betriebserlaubnis. Seit 2011 wurden von den 9 AKWs mit dem sog. Atomausstieg erst zwei weitere Atomkraftwerke abgeschaltet. Ende 2019 wird ein weiteres AKW stillgelegt. Die sechs größten und gefährlichsten Atomkraftwerke sollen erst Ende 2021 und Ende 2022 abgeschaltet werden. Atomausstieg sieht anders aus.

Klare Kante gegen Rassismus wirkt – Rechte Kundgebung in Heilbronn abgesagt!

19. Oktober 2018 von

So kann es gerne immer laufen! Die rechte Gruppe „KLARE KANTE FÜR Heilbronn“ hat die Anmeldung für ihre Kundgebung am Samstag zurückgezogen und wird sich morgen nicht in der Heilbronner Innenstadt versammeln.
Auch wir werden deshalb morgen keine Aktion am Bollwerksturm durchführen, bleiben aber auch in den kommenden Wochen wachsam. Denn wir gehen davon aus, dass es nicht der letzte Versuch der „besorgten Bürger“ vom rechten Rand bleiben wird, in die Öffentlichkeit zu drängen.

Für dieses Wochenende gilt aber: Eine klare Kante gegen Rassismus wirkt!

Seelenschmaus in der Nikolaikirche in Heilbronn

19. Oktober 2018 von

Klare Kante gegen Rassismus!

18. Oktober 2018 von

Diesen Samstag will die rechte Gruppierung „KLARE KANTE FÜR Heilbronn“ in der Heilbronner Innenstadt eine Kundgebung abhalten. Unter dem Motto „Wahrheit schafft Klarheit. Bürger laden zum Gespräch.“ wollen sie „die Möglichkeit geben den Politikern ihre Meinung zu sagen, damit diese darauf reagieren“. Was sich hinter der harmlos klingenden Fassade verbirgt, machen die Veranstalter selbst in ihrer Einladung deutlich: Sollten die Politiker nicht auf die Forderungen des „Volkes“ reagieren, werde man „den Südwesten Deutschlands ganz schnell zum Osten Deutschlands machen“. Um diese Aussage zu verstehen, reicht ein kurzer Blick auf die rassistischen Hetzjagden und Ausschreitungen in Chemnitz vor wenigen Wochen.

Mehr Demokratie gewagt

18. Oktober 2018 von

Die Menschen wollen mitreden, sich einmischen und sich beteiligen. Wir sorgen dafür, dass sie das können: mit unserer Politik des Gehörtwerdens. Der Konflikt um Stuttgart 21 hat gezeigt, dass die Zeit reif war für einen neuen Politikstil. Und die Menschen haben ihn gewählt.

Alle paar Jahre an der Wahlurne ein Kreuzchen machen: Diese Vorstellung von Demokratie greift zu kurz. Die Menschen wollen sich einbringen. Das zeigten auch die großen Proteste in Baden-Württemberg, die die Zeit vor der Landtagswahl 2011 prägten. Zehntausende gingen jede Woche gegen das Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 auf die Straße. Die Reaktorkatastrophe von Fukushima gab den Demonstrationen gegen die Rückabwicklung des Atomausstiegs durch die schwarz-gelbe Bundesregierung noch mehr Dringlichkeit. Studierende und Schülerinnen und Schüler
organisierten den Bildungsstreik für die Abschaffung der Studiengebühren, mehr Mitsprache und ein gerechteres Schulsystem.