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Tags » ‘Unsere Arbeit im Regional- verband Heilbronn-Franken’

„Mobilitätspakt“ erstmals in Kreistagsgremium

9. Oktober 2017 von

Mobipak: „Wer paktiert mit wem?“ (Foto: hpbl)

Nach der (wahlkampfbedingten?) verlängerten Sommerpause des Kreistags lud Landrat Piepenburg am 25.9.17, dem „Tag danach“  zur Sitzung des Verwaltungsausschusses.  Auf Initiative der LINKEN im Kreistag kam das Thema Mobilitätspakt Heilbronn- Neckarsulm, unterm Punkt Verschiedenes des öffentlichen Teils auf die Tagesordnung. Wer paktiert da mit wem und zu welchem Zweck? – wollte Kreisrat Müllerschön wissen. In der Antwort erläuterte Landrat Piepenburg, wie überrascht die Verwaltung von der Einladung des Verkehrsministeriums war, so kurz vor den Bundestagwahlen. Eine weitere Behandlung und eine offene, öffentliche Diskussion im Kreistag ist demnach wohl zunächst nicht vorgesehen. „Man(n) muß abwarten …“

Lidl Umzug nach Bad Wimpfen in der Kritik

17. Dezember 2016 von

lidlschwarzlogoBereits am 9.12.16 auf der Sitzung des Regionalverbandes in Külsheim stand der Umzug der Deutschlandzentrale in der Kritik. Der Regionalverband hatte zum Bebauungsplanverfahren in Bad Wimpfen eine Stellungnahme abgegeben, die der Versammlung zur Kenntnisnahme vorgelegt wurde. Im Auftrag seiner Fraktion, nahm dort Regionalrat Johannes Müllerschön kritisch Stellung. Dem vom fernen Heilbronn angereisten Berichterstatter der Heilbronner Stimme fehlte allerdings das Sitzfleisch bis zum 8.TOP. So dokumentieren wir die Rede von Müllerschön hier im Wortlaut.

lidlverwaltungszentraleAuch auf der Kreistagssitzung am 12.12.16 im verkehrsgeplagten Offenau war der Umzug der 1700 Beschäftigten von Neckarsulm nach Wimpfen Thema. Unter der Überschrift Ansiedlung von Unternehmen und Verkehrsanbindung stellten die Grünen folgenden Haushaltsantrag:

Kurzbericht Regionalverbandssitzung Heilbronn-Franken zu Gewerbe- und Wohnbauentwicklungsflächen

15. Juli 2016 von
RegioHN15072016

Sitzung des Regionalverbandes am 15.7.16. (Foto: fv)

Der Wechsel in der Landesregierung von Grün/Rot zu Grün/Schwarz bewirkte per Koalitionsvertrag auch einen Wechsel der Verantwortlichkeiten für die regionale Raumplanung aus dem bisher Grün geführten MVI (Ministerium für Verkehr und Infrastruktur) in das nun von der CDU geführte Wirtschaftsministerium. Das macht nachhaltige und auch an sozialen und ökologischen Interessen ausgerichtete Raumplanung sicher nicht einfacher. Deutlich wurde das vor allem bei der heftigen Diskussion um  TOP 2a, Regionales Gewerbeflächenentwicklungskonzept Heilbronn-Franken 2030, dem ein ausgewogener Sachstandsbericht zu Grunde lag. Flächenverbrauch kontra Ausbau von Gewerbefläche war das Thema.

Landrat Piepenburg und schwarz-gelb gegen Elektromobilität in der Region? -Fraktion GRÜNE-ödp-DIE LINKE dafür!

13. Dezember 2015 von

ElektromobiLandrat Piepenburg macht zur Zeit im Regionalverband einerseits demonstrativ einen auf Hinterbänkler. Er drückt somit aus, was er denkt und sagt: “Der Regionalverband ist so unnötig wie ein Kropf”. Er sieht sich als Oberhaupt der kommunalen Familie, da kann es ja wohl nicht sein, dass über ihm noch ein kommunales Gremium wie der Regionalverband kommt. Gleichzeitig gab er auf der letzten Sitzung beim Tagesordnungspunkt 5 in Öhringen den Burgherrn von der Piepenburg. Fast im Alleingang kippte er mit Hilfe der schwarzgelben Mehrheit einen 100 Euro schweren Beschluss und führte damit die Regionalverwaltung und seinen CDU  Fraktionskollegen den Verbandsvorsitzenden und OB von Neckarsulm, Scholz vor. Um was ging es?

AUDI, der Umweltminister und “Unser Neckar-Aktionstag”

1. Oktober 2015 von
"Unser Neckar-Aktionstag", am 27.9.15 am Neckartalradweg.

“Unser Neckar-Aktionstag”, am 27.9.15 am Neckartalradweg.

Landtagskandidat der Linken, Johannes Müllerschön (mit Fahrradhelm) schaut den regionalen Würdenträgern gerne, auch als Kreis- und Regionalrat über die Schultern. Hier auf dem Bild unter anderen Promis, Baden Württembergs Umweltminister Untersteller und Audi Werksleiter Fred Schulze, bei der Einweihung einer von Audi erstellten Kunststehle zum Thema „Natur, Kultur, Technik- Neckartalradweg“. Weder die Dieselabgasproblematik von ca. 11 Mio. Konzernfahrzeugen, noch die Neckarsulmer Erweiterungspläne von Audi (mit Parkhaus) in Richtung idyllischer Neckarinsel war ein offizielles Gesprächsthema, bei den Eröffnungsfeierlichkeiten zum Aktionstag „unser Neckar“. Stattdessen bekam Müllerschön unbeabsichtigt mit, wie sich der Umweltminister beim Audi Werksleiter erkundigte, was er jetzt mit seinem privaten Audi A4  machen soll. „Nicht betroffen“ meinte der Werkleiter aus dem Stand. Also immerhin um eines der angeblich 11 Millionen Fahrzeuge machten sich die beiden Herrschaften ernsthafte Sorgen. Müllerschön findet es schade, dass die überwiegend von ehrenamtlichen Menschen geleisteten, löblichen Aktivitäten entlang des Neckars, von herrschenden Politikern und Würdenträgern so oberflächlich begleitet wurden. „Ökologische und soziale Verantwortung sieht anders aus“- schreibt Müllerschön auf seiner Homepage.

Warum ich für den Landtag kandidiere – Veränderung beginnt mit Opposition!

1. August 2015 von
Hier kommt noch ein Bild rein von   Florian, von der Nominierungskonferenz in Neckarsulm.

Hier kommt noch ein Bild rein von Florian, von der Nominierungskonferenz in Neckarsulm.

Kreis- und Regionalrat Johannes Müllerschön schreibt zu seiner Kandidatur:

Auch wenn wir als Fraktion im Kreistag viele Beschlüsse mittragen, sind wir doch die “Oppositionspartei” im Kreistagsgremium. Unsere konstruktiven und kritischen Debattenbeiträge werden seit 2009 auf diesen Seiten hier dokumentiert. Zugegeben, viel Veränderung haben wir noch nicht erreicht, aber ein Anfang ist gemacht:

1) Es gibt ein (wenn auch noch unzureichendes) Sozialticket im Landkreis.

2) Es gibt eine offene Diskussionskultur im Kreistag, auch wenn viele verwaltungsorientierte Kreisräte und Bürgermeister bezweifeln, dass das Gremium überhaupt eine parlamentarische Funktion erfüllen soll.

Antrag der Fraktion GRÜNE-ödp-DIE LINKE im Regionalverband zur Bevölkerungs- und Beschäftigungsentwicklung

19. Mai 2015 von
Mitglieder der Fraktion von den Grünen, ödp, DIE LINKE und Bunte Liste (Heilbronn).

Mitglieder der Fraktion von den Grünen, ödp, DIE LINKE und Bunte Liste (Heilbronn).

Am Freitag 22.5.15 tagt der Planungsausschuss des Regionalverbandes Heilbronn-Franken ab 9.30 Uhr im Kulturgebäude (Schwaigener Straße 76) in Leingarten. Zum Tagesordnungspunkt 1, Trends der Bevölkerungs- und Beschäftigungsentwicklung in der Region Heilbronn-Franken hat die Fraktion in echter Teamarbeit einen Antrag erarbeitet und rechtzeitig zur Sitzung eingereicht. Wir dokumentieren den Antrag im Wortlaut ebenso wie die Tagesordnung mit dem Link zu den entsprechenden Sitzungsvorlagen im Anschluss. Schaut doch mal rein …

Antrag der Fraktion Grüne/Linke/ÖDP zu Punkt 1: Trends der Bevölkerungs- und Beschäftigungsentwicklung in der Region Heilbronn-Franken

Müllerschön fordert Sozialticket in der Regionalversammlung

25. Juli 2014 von
DIE LINKE bleibt dran - für ein Sozialticket im HNV!

DIE LINKE bleibt dran – für ein Sozialticket im HNV!

Auf der heutigen Sitzung des Regionalverbandes Heilbronn-Franken sprach Johannes Müllerschön für die Fraktion GRÜNE-ödp-DIE LINKE zum TOP 4 Schienenpersonennahverkehr: Zielkonzept 2015 und Ausschreibungen des Landes Baden-Württemberg – Position der Region Heilbronn-Franken. Müllerschön sprach sowohl die Reaktivierung der Zabergäubahn an, wie auch die Einführung eines Sozialtickets im ganzen Bereich des HNV (Heilbronn Hohenloher/Haller Verkehrsverbund). (jom)  Den Wortlaut der Rede finden Sie hier.

Fr. 13.12.13 Sitzung des Regionalverbandes in Heilbronn, mit Minister Winfried Hermann

8. Dezember 2013 von
Regionalrat Müllerschön bei der Arbeit

Regionalrat Müllerschön bei der Arbeit

Müllerschön und der große Vorsitzende zu “Pro Region”

22. Juni 2013 von
Johannes

Johannes Müllerschön ist als Regionalrat Mitglied der Fraktion GRÜNE-ödp-DIE LINKE

Auf der Sitzung des Regionalverbandes Heilbronn-Franken in Roth am See, sprach Regionalrat Johannes Müllerschön zum TOP 3 Bundesverkehrswegeplan und Ausbau der A 6 für die Fraktion GRÜNE-ödp-DIE LINKE. Den Wortlaut seiner vollständigen Rede finden Sie hier. Auch unter dem Eindruck des stark parteipolitisch geprägten Regionaltages in Tauberbischofsheim kritisierte Müllerschön vorab die von Herrn Reinhold Würth und anderen gegründete “Bürgerinitiative PRO Region” im Zusammenhang mit Ihrer Verkehrspolitik:


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