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Tags » ‘SLK/Gesundheit’

Tag der Pflege in Heilbronn – „Pflegenotstand stoppen“

15. Mai 2018 von

Nach einem erfolgreichen Infostand setzte der Regen dem EInsatz ein Ende, nicht der guten Stimmung 😉 (Foto: F. Vollert)

DIE LINKE startete bundesweit am 12.5., dem Tag der Pflege, ihre Kampagne „Pflegenotstand stoppen“. Hintergrund ist der aktuelle Pflegenotstand in den Krankenhäusern und Altenheimen. Das Personal ist die letzten 20 Jahre stark reduziert worden und ist heute an eine Leistngsgrenze gekommen, die nicht mehr tragbar ist. Und der Trend zur Personaleinsparung ist ungebrochen. Die zunehmende Ausgliederungen von Aufgaben an ungelerntes Personal und anderem ist dabei nur eine Scheinlösung. DIE LINKE fordert deshalb 100.000 zusätzliche Pflegekräfte für die Krankenhäuser und 40.000 für die Altenpflege bei einem Mindestlohn von 14,50 Euro in der Altenpflege. Mehr zu diesen Zahlen und der Kampagne: hier

Kommunalpolitiker für die Forderungen von Verdi

12. April 2018 von

Hans-Jürgen Kemmerle, Kreisrat in Ludwigsburg, und Florian Vollert beteiligten sich an der verdi-Kundgebung am 11.4. in Heilbronn.

Glyphosat und Landwirtschaftsminister Hauck – ein Hauch von Mappus?

24. März 2018 von

Wie die Schwäbische berichtet, sagt der baden-württembergische Verbraucherschutzminister Peter Hauk MdL, was die Landwirte für Pestizide (giftige Pflanzenschutzmittel) benutzen, gehe die Bevölkerung zunächst nichts an. Selbst wenn er jetzt zurückrudert, im zurückrudern und im Duftmarken setzen hat Peter Hauk Erfahrung (siehe faz.net.)

Das Thema Glyphosat spaltet auch im ländlichen Raum die Interessen mancher Bauern und der Verbraucher. Vor Ort, zum Beispiel in Eberstadt dem Wohnort vom deutschen und europäischen Bauernverbandsvorsitzenden Joachim Rukwied, stößt das Thema auf großes Interesse.  Davon konnte ich mich selbst als einziger anwesender Kreisrat, auf einer Veranstaltung des BUND zum Thema „Glyphosat versus Bioversität“ selbst überzeugen. Ein Bericht dazu erschien dankenswerter Weise im Sulmtal. de.

Kreisräte unterstützen SLK Beschäftigte und Petition – jetzt unterschreiben

24. März 2018 von

Auf der Radtour machten DIE LINKEN auch beim Krankenhaus in Brackenheim halt, gegen dessen Schließung sie waren. (Bild und Text: Archiv 2017)

Nach dem Motto, „mehr von Euch ist besser für alle“ unterstützen die beiden Kreisräte der LINKEN im Heilbronner Kreistag Florian Vollert und Johannes Müllerschön die Petition von Beschäftigten in den SLK Kliniken. Wirksame Entlastung des Pflegepersonals (nicht nur in den SLK) und Verbesserung und Sicherung der Gesundheitsversorgung auch auf dem flachen Land bleiben gemeinsame Aufgabe. Gut dass es dazu auch in Heilbronn ein Netzwerk gibt. (jom)

Petition für Entlastung der SLK-Beschäftigten – jetzt unterzeichnen!

Die Region kämpft für den Radsonntag

20. Februar 2018 von

Aktion „Natürlich mobil“ muss neu konzipiert werden – Hoffnung auf Neuauflage der beliebten Veranstaltung

Eine schöne Überschrift, hat nur zwei Nachteile. 1.) Es ist die „falsche“ (d.h. nicht die Region Heilbronn-Franken) Region und 2.) Es ist die „falsche“ (d.h. nicht die Heilbronner Stimme) Zeitung.

Doch schön der Reihe nach.

Ende Januar berichtet die Heilbronner Stimme in einer kurzen Meldung, dass die beliebteste und einzige autofreie Radsonntagstrecke in der Region HN-Franken nach 17 erfolgreichen Jahren einfach gestrichen wird. Die Troika aus AOK Heilbronn-Franken, Rathaus Heilbronn und Landratsamt Heilbronn liesen nicht nur der Öffentlichkeit, sondern auch vielen Helfern und Bürgermeistern entlang der  Strecke von Heilbronn nach Mosbach mitteilen, dass der AOK Radsonntag auf der B 27 ab diesem Jahr nicht mehr stattfinden soll. Darauf verabschiedete und verschickte der OV nördlicher Landkreis der LINKEN in Absprache mit dem Kreisverband eine Protestresolution.

Die Region kämpft für den Radsonntag

19. Februar 2018 von

Aktion „Natürlich mobil“ muss neu konzipiert werden – Hoffnung auf Neuauflage der beliebten Veranstaltung

Eine schöne Überschrift, hat nur zwei Nachteile. 1.) Es ist die „falsche“ (d.h. nicht die Region Heilbronn-Franken) Region und 2.) Es ist die „falsche“ (d.h. nicht die Heilbronner Stimme) Zeitung.

Doch schön der Reihe nach.

Ende Januar berichtet die Heilbronner Stimme in einer kurzen Meldung, dass die beliebteste und einzige autofreie Radsonntagstrecke in der Region HN-Franken nach 17 erfolgreichen Jahren einfach gestrichen wird. Die Troika aus AOK Heilbronn-Franken, Rathaus Heilbronn und Landratsamt Heilbronn liesen nicht nur der Öffentlichkeit, sondern auch vielen Helfern und Bürgermeistern entlang der  Strecke von Heilbronn nach Mosbach mitteilen, dass der AOK Radsonntag auf der B 27 ab diesem Jahr nicht mehr stattfinden soll. Darauf verabschiedete und verschickte der OV nördlicher Landkreis der LINKEN in Absprache mit dem Kreisverband eine Protestresolution.

Dinosaurier oder Agrarwende? Statt „wachsen oder weichen“ – Konstruktiver Protest in Berlin

25. Januar 2018 von

Foto: Reto Bosch

Die Bauern waren auf der achten „Wir haben es satt“ Demonstration in Berlin nicht die Prügelknaben, wie von den Herren Reto Bosch (Landkreisredakteur der Heilbronner Stimme), Eberhard Zucker (Kreisvorsitzender des Bauernverbandes) und Peter Haug (CDU und Landwirtschaftsminister in Ba Wü)  vermutet und behauptet. Im Gegenteil, mit ihren 160 Traktoren die die Demo anführten, outeten sich etliche als engagierte Bündnispartner der Zivilgesellschaft, für eine naturverträglichere und sozialere Landwirtschaft. Im Fokus standen eher Konzerne der Ernährungsindustrie und des Handels, die gerade auch im Kreis Heilbronn „beheimatet“ und prägend sind. Hier einige Eindrücke in Bildern (jom):

Zusammenfassung des Veranstalters:

LINKE Anträge im Kreistag (4) – Gentechnikfreier Landkreis Heilbronn

26. Dezember 2017 von

Müllerschön auf den Grassauer Almen (920 m), im Oktober 2014. (Bild: Archiv).

Mit unserem vierten Antrag wollten wir 3000 Euro aus dem Budget des Landrats, für eine bessere öffentliche Darstellung des Landkreises. Das Thema Gentechnik war schon öfters Thema im Kreistag und auf dieser Seite. Hier ein Rückblick. LINKS wirkt?! Immerhin ist die Resolution vom 20.10.14 zwischenzeitlich auf der Homepage des Landratsamtes dokumentiert.

Aus aktuellem Anlass habe wir unseren Antrag auch in der Haushaltsrede vor der Abstimmung im Kreistag ergänzend wie folgt begründet:

LINKE Anträge (3) im Kreistag – 2,6 Mio Euro für den sozialen Wohnungsbau.

26. Dezember 2017 von

Aktuell baut die GEWO am Plattenwald 36 preisgebundene günstige Mietwohnungen. 10000 „Arme und Wenigerbetuchte“ suchen aktuell eine Wohnung. Foto: jom

Leider bleibt es ein „Alleinstellungsmerkmal“ der LINKEN im Kreistag, für den sozialen Mietwohnungsbau auch selber Geld in die Hand zu nehmen. Der öffentliche Druck steigt allerdings deutlich, vorallem durch die Sozialverbände. So weist der Chef der Aufbaugilde Hannes Finkbeiner in der Heilbronner Stimme (23.12.17) darauf hin,dass in der Region Heilbronn 10000 Alleinstehende und Familien ein bezahlbares Dach über dem Kopf suchen.  Mit unserem Antrag 3 wollten wir die 2,6 Mio Euro, die der Landkreis durch den Verkauf des Geländes an die GEWO am Plattenwald einnahm, wieder der Wohnungsinvestition zuführen. Das wurde mit großer Mehrheit abgelehnt.

Kreistagssitzung mit Nahverkehr und gebührenfreie SLK-Parkplätze für Beschäftigte

6. November 2017 von
Am 23.10. fand eine Kreistagssitzung in Langenbeutingen statt. Neben der Einbringung des Haushalts, der mal wieder ohne Diskussion stattfand, gab es 2 Themen, die wir als LINKE aufgegriffen haben.
Zum einen ging es um die Verlängerung der Vergabe von Verkehrsbündel im HNV. Der HNV konnte dazu keine Erlösergebnisse liefern, die für eine Vorschreibung notwendig sind. Abgesehen davon, dass es kaum vorstellbar ist, dass der HNV keine Erlösergebnisse hat, wurde von unserer Seite bemängelt, dass es beim Thema Nahverkehr keine zentrale Koordination zu geben scheint. Ein von uns vorgeschlagener Arbeitskreis nach Sinsheimer Vorbild wurde vor Jahren von der Mehrheit im Kreistag abgelehnt.

Das andere Thema war die Ausfallbürgschaft für ein Parkhaus am SLK-Standort Gesundbrunnen. Wir wollten die Ausfallbürgschaft mit der Bedingung an SLK verbinden, dass Beschäftigte dort gebührenfrei parken dürfen. Bisher zahlen sie bis zu 200 Euro im Jahr für das Parken am Arbeitsplatz. Der Antrag wurde nicht zugelassen. Wir prüfen, ob das rechtens ist.
Hier die beiden Wortbeiträge des Kreisrats Florian Vollert:
 
Zu HNV:
 
„Es verwundert sehr, dass der HNV keine Erlösaten für die entsprechende Linienbündel hat und zur Verfügung stellen kann. Außer für das Linienbündel, dass gerade im Vergabebündel ist. Ich glaube, dass absichtlich entsprechende Daten nicht erhoben wurden. Zumindest fühlen wir uns als Kreistagsgruppe unzureichend informiert. Wir fordern mehr Transparenz beim Thema HNV und werden schriftlich entsprechende Anfragen stellen.
Anders, aber auch nicht besser, ist der Informationsfluß beim Thema Mobilitätspakt. Hier soll mit einem Konzept gearbeitet werden, dass AUDI und die Schwarzgruppe in Auftrag gegeben haben. Mit welcher Intention hier Daten ermittelt werden, dass wüßten wir gerne. Entsprechende Fragen von uns an den Landrat wurden noch nicht beantwortet.
Beim gesellschaftlich so wichtigen Thema Verkehrsentwicklung scheint der Kreistag schlecht informiert zu sein.
Beim Beschluss zum Nahverkehrsplan 2013 hatten wir die Einrichtung eines dauerhaften Arbeitskreises nach Sindheimer Vorbild gefordert und wurden ausgelacht. Wir Kreistagsmitglieder wären heute schlauer, die Deutungshoheit im Landkreis läge bei dieser wichtigen Frage nicht bei privaten Konzernen.“
 
-> Tatsächlich hatte der Landrat die Antworten in Briefform dabei und nach meinem Vortrag übergeben lassen.
 
Zu SLK:
 
„Wir kritisieren die gängige Praxis der SLK von den Beschäftigten Parkplatzgebühren zu verlangen. Eine völlig unübliche Vorgehensweise. Ein kleines Beispiel wie falsch die Finanzierung unseres Gesundheitswesens funktioniert. Statt einer ausreichenden Finanzierung über Bund und Land werden die Beschäftigten abgezockt. Ich beantrage die Ausfallbürgschaft an die Bedingung zur Errichtung gebührenfreier Parkplätze für die Beschäftigten zu knüpfen.“