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Tags » ‘Pressemitteilungen’

Moderne Mobilität für saubere Luft

11. Juli 2018 von

Was tun für saubere Luft in Stuttgart? Diese Frage wird derzeit intensiv diskutiert. Um die Stickoxid- und Feinstaub-Werte zu senken, steht für uns Grüne im Mittelpunkt, umweltfreundliche Mobilität voranzubringen. Jetzt hat sich die grün-schwarze Koalition auf ein Maßnahmenpaket zur Luftreinhaltung geeinigt. Dazu erklären die Grünen-Landesvorsitzenden Sandra Detzer und Oliver Hildenbrand:
„Mit dem Maßnahmenpaket zur Luftreinhaltung gehen wir weiter zügig voran auf dem Weg zu sauberer Luft. Dieses Gesamtpaket für moderne Mobilität ist gut für die Menschen, für die Umwelt und für das Klima. Ein ganz zentraler Baustein ist, dass wir den Ausbau des Bahnverkehrs kraftvoll vorantreiben und massiv in den ÖPNV investieren, zum Beispiel indem wir die Absenkung der Ticketpreise im ganzen Land unterstützen. Es ist gut, dass es jetzt zu einer Einigung in der Koalition gekommen ist – denn der Gesundheitsschutz lässt sich nicht aufschieben. Die Rechtslage ist klar und die Landesregierung handelt entsprechend: Die Menschen haben ein Recht auf saubere Luft, die Grenzwerte müssen schnellstmöglich eingehalten werden.“

Heilbronner Jusos kritisieren Polizeieinsatz

4. Juli 2018 von

Die Heilbronner Jusos zeigen sich verärgert über den Großeinsatz der Polizei am vergangenen Dienstag. Wegen eines Konfettiprotestes einen so kostspieligen Aufwand zu verursachen sei absolut unverhältnismäßig.

"Die Schlüsse die die Bürgerinnen und Bürger daraus ziehen können, ist das Rechtspopulismus und rassistische Äußerungen nicht nur hoffähig sind, sondern auch institutionell unverhältnismäßig geschützt werden.", meint der Kreisvorsitzende An Tang. "Wir zweifeln nicht an der politischen Neutralität der Polizei, aber der Großeinsatz wird unfreiwillig zu einem politischen Zeichen.".

Alles Gute zum Geburtstag, Winfried Kretschmann!

17. Mai 2018 von

Heute feiert Ministerpräsident Winfried Kretschmann seinen siebzigsten Geburtstag. Eigentlich macht er sich nicht so viel daraus, denn „Geburtstag hat jede Kuh“. Sandra Detzer und Oliver Hildenbrand, Landesvorsitzende der Grünen, gratulieren aber dennoch:

„Lieber Winfried, zu deinem Siebzigsten wünschen wir dir von ganzem Herzen alles Gute. Geburtstag hat zwar jede Kuh, aber nicht jede Kuh wird zum beliebtesten Ministerpräsidenten. Wir wissen, dass diese Ehre für dich nur ein weiterer Ansporn ist, ernsthaft und unermüdlich für den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu arbeiten. Die Baden-Württembergerinnen und Baden-Württemberger und wir wissen, was wir an dir haben – einen Ministerpräsidenten mit Ecken und Kanten, mit einem klaren Kompass und ohne Angst vor dem zivilisierten Streit. In den letzten sieben Jahren haben wir Grüne mit dir an der Spitze viel erreicht für Baden-Württemberg: für eine lebendige Bürgergesellschaft und starke Familien, für eine gesunde Natur und eine innovative Wirtschaft. Dich treiben die großen Fragen um. Wir freuen uns darauf, weiterhin gemeinsam Antworten zu suchen – aber jetzt wird erst einmal gefeiert!“

LDK 2018: Landesparteitag im Zeichen Europas

26. April 2018 von

Die Grünen-Landesvorsitzenden Sandra Detzer und Oliver Hildenbrand haben heute in Stuttgart den Leitantrag „In Baden-Württemberg daheim, in Europa zu Hause“ vorgestellt, der beim Landesparteitag am 5. Mai in Leinfelden diskutiert wird. Darüber hinaus vergibt die Landespartei zwei Voten für die Aufstellung der Grünen-Europaliste.

Im Mittelpunkt des Leitantrags steht ein klares Bekenntnis zu Europa, betont die Grünen-Landesvorsitzende Sandra Detzer: „Die europäische Idee ist für uns so viel mehr als ein schöner Gedanke. Sie ist die die Grundlage unseres Friedens und unserer Freiheit und die Antwort auf aktuelle Herausforderungen. Denn welcher Mitgliedsstaat kann alleine für Datensicherheit sorgen oder Klima und Arten schützen?“

Jusos fordern kostenlosen ÖPNV!

6. April 2018 von

(Unter "weiterlesen" könnt ihr die ganze Pressemitteilung sehen!)

Auf der letzten Kreisversammlung der Jusos Heilbronn wurden mehrere Beschlüsse gefasst. Unter anderem die Forderung eines bezahlbaren ÖPNVs. „Unser Anspruch muss es sein, dass Mobilität in Heilbronn sozial, nachhaltig und individuell wird“, so der Antragssteller Niklas Anner.

Auf lange Sicht soll laut den Jusos die Mobilität im Stadt- und Landkreis aber kostenfrei werden. Dass es ein langer Weg wird wissen sie. „Es braucht Zeit und passende Modelle um Mehrheiten zu finden“, meint der Juso-Kreisvorsitzende An Tang und sieht dabei die Kommunalparlamente in Verantwortung, „Mobilität muss in der Kommunalpolitik irgendwann genauso selbstverständlich sein wie Bildung und Straßenbau."

Jusos fordern kostenlosen ÖPNV!

6. April 2018 von

(Unter "weiterlesen" könnt ihr die ganze Pressemitteilung sehen!)

Auf der letzten Kreisversammlung der Jusos Heilbronn wurden mehrere Beschlüsse gefasst. Unter anderem die Forderung eines bezahlbaren ÖPNVs. „Unser Anspruch muss es sein, dass Mobilität in Heilbronn sozial, nachhaltig und individuell wird“, so der Antragssteller Niklas Anner.

Auf lange Sicht soll laut den Jusos die Mobilität im Stadt- und Landkreis aber kostenfrei werden. Dass es ein langer Weg wird wissen sie. „Es braucht Zeit und passende Modelle um Mehrheiten zu finden“, meint der Juso-Kreisvorsitzende An Tang und sieht dabei die Kommunalparlamente in Verantwortung, „Mobilität muss in der Kommunalpolitik irgendwann genauso selbstverständlich sein wie Bildung und Straßenbau."

Pestizide reduzieren – so schnell wie möglich

22. März 2018 von

2.300 Tonnen Pestizide werden jedes Jahr auf baden-württembergischen Äckern ausgebracht – das ist die Bilanz des ersten Pestizidberichtes des Nabu. Die Grünen-Landesvorsitzende Sandra Detzer fordert deshalb ein schnelles Vorangehen des Landes bei der Pestizidreduktion:

„Wir begrüßen den Pestizidbericht des Nabu. Er schafft Transparenz über den Pestizideinsatz auf unseren Äckern und Feldern und zeigt, welche enorme Mengen an Giftstoffen derzeit in der konventionellen Landwirtschaft verwendet werden. Für uns Grüne ist es Kern jeder verantwortlichen Verbraucherpolitik, die Verbraucherinnen und Verbraucher über diese Tatsache aufzuklären. Alles andere wäre vorsätzliche Täuschung.

„Die Menschen haben ein Recht auf saubere Luft“

27. Februar 2018 von

Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden: Städte können Fahrverbote zur Luftreinhaltung verhängen. Die Bundesregierung muss jetzt mit einer bundesweiten Regelung Klarheit schaffen und die Blaue Plakette einführen, fordern die Grünen-Landesvorsitzenden Sandra Detzer und Oliver Hildenbrand.

Schwarz-Rot schleppt sich in die nächste Runde

7. Februar 2018 von

Die Grünen-Landesvorsitzenden Sandra Detzer und Oliver Hildenbrand erklären zum Abschluss der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD:

„Wir zollen Union und SPD unseren Respekt für die Einigung auf einen Koalitionsvertrag, denn wir wissen, wie hart das Ringen um Kompromisse sein kann. Die FDP ist aus Angst vor Kompromissen und Verantwortung davongelaufen. Allerdings sind viele der Ankündigungen im Koalitionsvertrag Pflaster, die nur verdecken aber nicht heilen. Union und SPD haben keine Antworten auf die wichtigen Zukunftsfragen. Der Klimaschutz als die zentrale Zukunftsaufgabe kommt faktisch nicht vor. Ein klar verabredeter Kohlausstieg fehlt und das Klimaziel 2020 wird de facto aufgegeben. Dieser Koalitionsvertrag hat zu viele und zu große Leerstellen. Wir müssen die Weichen auf echten Klimaschutz, beste Bildung und sozialen Zusammenhalt stellen. Deutschland braucht Bewegung – und diese werden wir Grüne von der neuen Bundesregierung einfordern.“

Jusos stellen sich hinter Mobilitätsticket!

30. Januar 2018 von

Kritisch betrachten die Jusos das den Beschluss des Gemeinderates das Mobilitätsticket auslaufen zu lassen. „Mit der Abschaffung des Mobilitätsticket, bewirken die Gemeinderatsfraktionen der CDU und der FDP, dass Menschen ohne oder mit sehr geringem Einkommen benachteiligt werden.“, so der Vizechef der Jusos Heilbronn Niklas Anner, „Mobilität ist für eine gesellschaftliche Teilhabe notwendig. Die Streichung des Mobilitätsticket trifft vor allem die Schwächsten.“

Mit dem Aussetzen des Sozialtickets würden verschiedene sozial benachteiligte Menschen gegeneinander ausgespielt. „Wir dürfen nicht zulassen, dass die Menschen das Gefühl bekommen dass das Geld für die Förderung nicht ausreicht, weil auch Flüchtlinge das Mobilitätsticket nutzen.“, meint die stellvertretende Kreisvorsitzende Jamie Lee Day.