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Tags » ‘(Nah-) Verkehr’

Die Region kämpft für den Radsonntag

20. Februar 2018 von

Aktion „Natürlich mobil“ muss neu konzipiert werden – Hoffnung auf Neuauflage der beliebten Veranstaltung

Eine schöne Überschrift, hat nur zwei Nachteile. 1.) Es ist die „falsche“ (d.h. nicht die Region Heilbronn-Franken) Region und 2.) Es ist die „falsche“ (d.h. nicht die Heilbronner Stimme) Zeitung.

Doch schön der Reihe nach.

Ende Januar berichtet die Heilbronner Stimme in einer kurzen Meldung, dass die beliebteste und einzige autofreie Radsonntagstrecke in der Region HN-Franken nach 17 erfolgreichen Jahren einfach gestrichen wird. Die Troika aus AOK Heilbronn-Franken, Rathaus Heilbronn und Landratsamt Heilbronn liesen nicht nur der Öffentlichkeit, sondern auch vielen Helfern und Bürgermeistern entlang der  Strecke von Heilbronn nach Mosbach mitteilen, dass der AOK Radsonntag auf der B 27 ab diesem Jahr nicht mehr stattfinden soll. Darauf verabschiedete und verschickte der OV nördlicher Landkreis der LINKEN in Absprache mit dem Kreisverband eine Protestresolution.

Die Region kämpft für den Radsonntag

19. Februar 2018 von

Aktion „Natürlich mobil“ muss neu konzipiert werden – Hoffnung auf Neuauflage der beliebten Veranstaltung

Eine schöne Überschrift, hat nur zwei Nachteile. 1.) Es ist die „falsche“ (d.h. nicht die Region Heilbronn-Franken) Region und 2.) Es ist die „falsche“ (d.h. nicht die Heilbronner Stimme) Zeitung.

Doch schön der Reihe nach.

Ende Januar berichtet die Heilbronner Stimme in einer kurzen Meldung, dass die beliebteste und einzige autofreie Radsonntagstrecke in der Region HN-Franken nach 17 erfolgreichen Jahren einfach gestrichen wird. Die Troika aus AOK Heilbronn-Franken, Rathaus Heilbronn und Landratsamt Heilbronn liesen nicht nur der Öffentlichkeit, sondern auch vielen Helfern und Bürgermeistern entlang der  Strecke von Heilbronn nach Mosbach mitteilen, dass der AOK Radsonntag auf der B 27 ab diesem Jahr nicht mehr stattfinden soll. Darauf verabschiedete und verschickte der OV nördlicher Landkreis der LINKEN in Absprache mit dem Kreisverband eine Protestresolution.

„Sozialticket in der Region ausweiten statt abschaffen“

3. Februar 2018 von

Die Entscheidung des „Oberzentrums“ Heilbronn der Region Heilbronn-Franken das für alle Nutzer des ÖPNV bewährte „Sozialticket“ (im HNV Bereich läuft das bisher unter dem Begriff Mobilitätsticket) wieder abzuschaffen ist unsozial und selbst wirtschaftlich unsinnig. Darauf haben wir unter anderem auf der Homepage des Kreisverbandes hingewiesen. Auch in meiner Eigenschaft als Mitglied im Regionalverband Heilbronn-Franken fordere ich Stadtverwaltung und Stadtrat von Heilbronn auf, die Torpedierung des Sozialtickets schnellstmöglich zu beenden. „Heilbronn – first?“ das darf doch nicht wahr sein! Ohne soziale Mobilität wird die Region keine zukunftsfähige Perspektive entwickeln können. Weder die Wohnungsnot, noch der komplizierte und Mobilität erfordernde Arbeitsmarkt lassen sich so bewältigen. Die Tatsache, dass OB Harry Mergel (auch mit meiner Stimme immerhin zum stellvertretenden Vorsitzenden des Regionalverbandes gewählt) sich nicht für die Beibehaltung und Ausweitung für das Mobilitätsticket einsetzte, enttäuscht. Das letzte Wort ist da ganz sicher noch nicht gesprochen. Ich freue mich drauf, zusammen mit anderen (und das sind nicht wenige) für ein „Sozialticket“ in der ganzen Region, im ganzen HNV Bereich einzutreten, nach dem Motto „ausweiten statt abschaffen“.

Jahresauftakt der LINKEN in Offenau

10. Januar 2018 von

Mit einem Sonntagsspaziergang durch Offenau startete der Ortsverband nördlicher Landkreis der LINKEN am 7.1.18 ins neue Jahr. Dabei erläuterte Kreisrat Johannes Müllerschön den aktuellen Stand und den geplanten Verlauf des von den Gemeinden Offenau und Gundelsheim gewünschten Radwegs zwischen Neckar und B 27.

Danach wurde in den Wohnhöfen bei Kaffee, Glühwein, Apfel-, Linzer Torte und restlichen Weihnachtsbrötchen und Christstollen auf ein ereignisreiches Jahr zurückgeblickt. Müllerschön würdigte auch die Beiträge der Partei DIE LINKE zum Offenauer Jubiläumsjahr. Er berichtete über den historischen Rundgang durch Offenau im Januar und über die Veranstaltung im März mit dem Agrarwissenschaftler und kritischen Kommunisten,  Theodor Bergmann. Auch in Erinnerung an Bergmann, der bald nach seinem Besuch in Offenau mit 101 Jahren verstorbenen ist, plant die LINKE in 2018 sowohl eine Bildungsreihe zu einem seiner Bücher, wie auch einen Film über sein erfülltes Lebenswerk.

Zugausfälle: Offener Brief an Verkehrsminister und Landrat

10. Januar 2018 von

„Ich erwarte, dass die Mängel behoben werden“. -so Landrat Piepenburg im Interview. War wohl nichts, Satz mit x.

Hallo Herren Piepenburg und Winne Hermann,

ich komme gerade zurück von einem SOS Einsatz heute früh, in Folge des Zugausfalls  der RB 19107 am 9.1.18 um 8.06 Uhr. Ich fuhr drei Frauen von Offenau nach Bad Friedrichshall per Auto, sie stellten am Bahngleis in Offenau entsetzt fest, dass ihr Zug zur Arbeit mal wieder ausfällt.  Erfahrungsgemäß fahren mit diesem Zug täglich allein von Offenau aus   bis zu 20 bis 30 Leute. Mich kotzen die (schon fast) regelmäßigen Zugausfälle und  hilflosen Rechtfertigungsversuche von (Kommunal-) Politikern an. Es muß sich was ändern, sonst werden ihre Erwartungen nicht erfüllt, Herr Piepenburg. (Anspielung auf das ganzseitige Interview in der Heilbronner Stimme am 2.1.18 „Ich erwarte, dass die Mängel behoben werden“).

HNV Fahrpreiserhöhungen ab 1.1.2018 trotz Verspätungen?

21. Dezember 2017 von

DIE LINKE hat die Fahrpreiserhöhungen beim HNV nicht nur per Resolution im Kreisvorstand abgelehnt. Auch in der Haushaltsrede auf der Kreistagssitzung am 11.12.18 in Kleingartach stellten wir kritische Fragen und nahmen Stellung:

„Damit haben wir auch den Übergang zum nächsten Thema, nämlich Verkehr und Mobilität geschafft. Zum 1.1.18 erhöhen Bahn und HNV schon wieder die Preise, dieses Mal um 2,4%. Zunächst einige Fragen an unsere drei Aufsichtsratsmitglieder des Landkreises im HNV, die Herren Detlef Piepenburg (Landrat) Norbert Heuser (CDU Fraktion) und Ralf Steinbrenner (FWV/FDP Fraktion).

1) Haben sie der Erhöhung der Fahrpreise bei der Aufsichtsratssitzung am 29.9.17 zugestimmt und wenn ja, warum? Auf welcher Faktenlage?

Resolution „Keine Preiserhöhung beim HNV“

17. Dezember 2017 von

Der Kreisvorstand der LINKEN im Stadt- und Landkreis Heilbronn lehnt die neuerliche Tariferhöhung im HNV ab, ein attraktiver Nahverkehr braucht sozial verträgliche Preise. Zum 1.1.2018 erhöhen Bahn und HNV wieder die Preise, dieses Mal um 2,4%. Die Mitglieder des Kreisvorstands sind sauer über diese jährlichen Erhöhungen, die sich mit den Jahren ja erheblich addieren. Außerdem sehen sie in den hohen Preisen ein Hinderungsgrund für den Umstieg vom Individualverkehr hin zum öffentlichen Nahverkehr. Gerade im Landkreis Heilbronn sind die verstopften Straßen ein sicheres Zeichen einer falschen Verkehrspolitik.

Kreistagssitzung mit Nahverkehr und gebührenfreie SLK-Parkplätze für Beschäftigte

6. November 2017 von
Am 23.10. fand eine Kreistagssitzung in Langenbeutingen statt. Neben der Einbringung des Haushalts, der mal wieder ohne Diskussion stattfand, gab es 2 Themen, die wir als LINKE aufgegriffen haben.
Zum einen ging es um die Verlängerung der Vergabe von Verkehrsbündel im HNV. Der HNV konnte dazu keine Erlösergebnisse liefern, die für eine Vorschreibung notwendig sind. Abgesehen davon, dass es kaum vorstellbar ist, dass der HNV keine Erlösergebnisse hat, wurde von unserer Seite bemängelt, dass es beim Thema Nahverkehr keine zentrale Koordination zu geben scheint. Ein von uns vorgeschlagener Arbeitskreis nach Sinsheimer Vorbild wurde vor Jahren von der Mehrheit im Kreistag abgelehnt.

Das andere Thema war die Ausfallbürgschaft für ein Parkhaus am SLK-Standort Gesundbrunnen. Wir wollten die Ausfallbürgschaft mit der Bedingung an SLK verbinden, dass Beschäftigte dort gebührenfrei parken dürfen. Bisher zahlen sie bis zu 200 Euro im Jahr für das Parken am Arbeitsplatz. Der Antrag wurde nicht zugelassen. Wir prüfen, ob das rechtens ist.
Hier die beiden Wortbeiträge des Kreisrats Florian Vollert:
 
Zu HNV:
 
„Es verwundert sehr, dass der HNV keine Erlösaten für die entsprechende Linienbündel hat und zur Verfügung stellen kann. Außer für das Linienbündel, dass gerade im Vergabebündel ist. Ich glaube, dass absichtlich entsprechende Daten nicht erhoben wurden. Zumindest fühlen wir uns als Kreistagsgruppe unzureichend informiert. Wir fordern mehr Transparenz beim Thema HNV und werden schriftlich entsprechende Anfragen stellen.
Anders, aber auch nicht besser, ist der Informationsfluß beim Thema Mobilitätspakt. Hier soll mit einem Konzept gearbeitet werden, dass AUDI und die Schwarzgruppe in Auftrag gegeben haben. Mit welcher Intention hier Daten ermittelt werden, dass wüßten wir gerne. Entsprechende Fragen von uns an den Landrat wurden noch nicht beantwortet.
Beim gesellschaftlich so wichtigen Thema Verkehrsentwicklung scheint der Kreistag schlecht informiert zu sein.
Beim Beschluss zum Nahverkehrsplan 2013 hatten wir die Einrichtung eines dauerhaften Arbeitskreises nach Sindheimer Vorbild gefordert und wurden ausgelacht. Wir Kreistagsmitglieder wären heute schlauer, die Deutungshoheit im Landkreis läge bei dieser wichtigen Frage nicht bei privaten Konzernen.“
 
-> Tatsächlich hatte der Landrat die Antworten in Briefform dabei und nach meinem Vortrag übergeben lassen.
 
Zu SLK:
 
„Wir kritisieren die gängige Praxis der SLK von den Beschäftigten Parkplatzgebühren zu verlangen. Eine völlig unübliche Vorgehensweise. Ein kleines Beispiel wie falsch die Finanzierung unseres Gesundheitswesens funktioniert. Statt einer ausreichenden Finanzierung über Bund und Land werden die Beschäftigten abgezockt. Ich beantrage die Ausfallbürgschaft an die Bedingung zur Errichtung gebührenfreier Parkplätze für die Beschäftigten zu knüpfen.“

 

„Mobilitätspakt“ erstmals in Kreistagsgremium

9. Oktober 2017 von

Mobipak: „Wer paktiert mit wem?“ (Foto: hpbl)

Nach der (wahlkampfbedingten?) verlängerten Sommerpause des Kreistags lud Landrat Piepenburg am 25.9.17, dem „Tag danach“  zur Sitzung des Verwaltungsausschusses.  Auf Initiative der LINKEN im Kreistag kam das Thema Mobilitätspakt Heilbronn- Neckarsulm, unterm Punkt Verschiedenes des öffentlichen Teils auf die Tagesordnung. Wer paktiert da mit wem und zu welchem Zweck? – wollte Kreisrat Müllerschön wissen. In der Antwort erläuterte Landrat Piepenburg, wie überrascht die Verwaltung von der Einladung des Verkehrsministeriums war, so kurz vor den Bundestagwahlen. Eine weitere Behandlung und eine offene, öffentliche Diskussion im Kreistag ist demnach wohl zunächst nicht vorgesehen. „Man(n) muß abwarten …“

Tut sich im Landkreis bald was in Sachen Radwege und Mobilität? – Bürgerbeteiligung ist erster Schritt!

7. Oktober 2017 von

DIE LINKE strampelt auch im Kreistag für „soziale Mobilität“. (Bild: Archiv)

Im Anschluss an die diesjährige Aktion Stadtradeln startete Kreisrat Johannes Müllerschön eine Anfrage an Landrat Piepenburg und an die Bürgermeister Michael Folk (Offenau) und Heike Schokatz (Gundelsheim). Darin geht es u.a. um das neue Radwegekonzept des Landkreises und um einen konkreten Fahrradweg zwischen den beiden Orten.

Erste Antworten kamen umgehend, sowohl vom Landratsamt, wie auch aus dem Offenauer Rathaus.Hier dokumentieren wir die Antwort von Herrn Renelt (Amtsleiter Bauen, Umwelt und Nahverkehr) und die von Herrn Folk (Bürgermeister).