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Tags » ‘(Nah-) Verkehr’

MOBI – Netzwerk HNF will Zabergäubahn = Lückenschluss in der Region!

18. Januar 2019 von

Viele Helfer – eine der ersten Entbuschungsaktion der BI entlang der Trasse.

Die Vertreter vom VCD, von Fahrgastbeiräten, Gewerkschaften, Verkehrsinitiativen, der Heilbronner Arbeitsloseninitiative HAI, dem Verein Zabergäu pro Stadtbahn, vom AK Mobilität der lokalen Agenda 21 Heilbronn, sowie zwei Heilbronner Kreisräte und zwei Mitglieder der Regionlaverbandsversammlung waren sich beim letzten Treffen des MOBI Netzwerkes HNF im Heilbronner Gewerkschaftshaus schnell einig. Die Freischneideraktion und Kundgebung für die Zabergäubahn am 2.2.19 in Zaberfeld wird unterstützt. Silke Ortwein, Gewerkschaftsekretärin und Sprecherin von MOBI erklärte dazu: „Von der Anbindung profitieren letztendlich alle! Stärken wir also gemeinsam die verkehrliche Vernetzung in der Region!“

Sozial-ökologische Mobilität braucht ein Ticket!

8. Januar 2019 von

Flyer des Sozialforums Heilbronn (Archiv)

Bereits noch im alten Jahr hat Kreisrat Müllerschön einen bis heute nicht veröffentlichten Leserbrief an die Heilbronner Stimme geschrieben. Er ging auch an die beiden Aufsichtsratsmitglieder im HNV Herrn OB Harry Mergel und Landrat Piepenburg. Ich veröffentliche Ihn hier auf dieser Seite, damit er nicht umsonst geschrieben wurde. (jom)

Jahresauftakt der LINKEN in Offenau

7. Januar 2019 von

Mit dem traditionellen Jahresauftakt startete der Ortsverband nördlicher Landkreis an Drei-König ins Superwahljahr 2019.  Mit 15 Teilnehmern war das Treffen in den Wohnhöfen am Sonntagnachmittag gut besucht. Nach einem Rundgang durch Offenau stellten die beiden Kreisräte Johannes Müllerschön und Florian Vollert ihre Arbeit im Kreistag vor. Bei Kaffee und Kuchen wurde dann über die anstehenden Wahlen und Themenschwerpunkte gesprochen. Eine sinnvolle Verkehrswende, die für alle bezahlbar sein muss und bezahlbarer Wohnraum waren zwei der diskutierten Punkte. Mit drei unterschriebenen Zustimmungserklärungen für die Kandidatur zu den Kreistagswahlen, mit einer lebhaften Aussprache und einer Terminplanung fürs 1.Halbjahr war das Treffen erfolgreich.

Lebhaftes Bürgergespräch zum Jahresende in Schwaigern

29. Dezember 2018 von

Manfred Ferch – Kreistagskandidat der LINKEN in Schwaigern/Stetten.

Spontane Begegnungen sind oft besonders spannend. Zum Jahresabschluss lud mein Freund und politischer Mitstreiter Manfred Ferch Freunde, Nachbarn und drei Stunden vorher auch mich (als Kreisrat der LINKEN) und Enrico ein, zu einem politisch-privaten Dämmertrunk. Bei leckerem Kartoffelsalat und knusprigen Bratwürsten wurde denn auch bald vom Gastgeber unauffällig übergeleitet zum politischen Diskurs. Dabei wurde von der 10 köpfigen Männerrunde kein aktuelles Thema ausgelassen. Dieselskandal, Hochwasser, Dürresommer und Klima, Nahversorgung und Einzelhandel auf dem Dorf, Infrastruktur, Zabergäubahn und ÖPNV, Staus und zähfließender Verkehr, Gewerbeansiedlungen und Flächenverbrauch, Atomkraft Rückbau und Landkreisdeponie in Stetten, Energiewende und Versorgungssicherheit, Kosten für Asylunterbringung und Steuerhinterziehung, waren nur die wichtigsten der Themen. Sie wurden teils kontrovers, sachlich und streitbar abgehandelt. Die Dominanz vom Gewinnstreben und die Verantwortung von „Politik“ und Staatsversagen waren ebenso Themen, wie von der LINKEN im Heilbronner Kreistag aufgezeigten und beantragten Alternativen. Die Mehrheitsverhältnisse im aktuellen Kreistag und die anstehenden Wahlen wurden so fast zwangsläufig  nach fast vier stündiger Aussprache ebenfalls Themen.

Antragsberatung und Abstimmungen im Kreistag

11. Dezember 2018 von

Fast wäre das Weihnachtsessen des Kreistags im Anschluss an die Sitzung in Untereisesheim kalt geworden. Sie dauerte über 4 Stunden und deutlich länger als von manchen erwünscht und erwartet. DIE LINKE stellte bereits im November 6 Anträge, die ödp 2 und die SPD ebenfalls erstmals gleich 6 Anträge. Die Grünen stellten einen ursprünglich geplanten Antrag

nach einem ÖPNV Koordinator, nach einem Fraktionsgespräch mit der Verwaltung, nicht mehr. Wir hatten diesen Antrag nach Beratung im Verwaltungsausschuss übernommen, nachdem eine von uns initierte gemeinsame Antragstellung von ödp, Grünen und Die Linke nicht zustande kam. Die Grünen enthielten sich dann sogar bei unserem Antrag 6 (ÖPNV Koordinator) geschlossen.

LINKE Positionen zum Kreishaushalt 2019

11. Dezember 2018 von

Kreistagssitzung in der Frankenhalle in Untereisesheim. (Bild: mat)

Als 7. und letzter Redner, drei Stunden nach Sitzungsbeginn begann ich meine Haushaltsrede mit den Worten. Ja, Demokratie ist manchmal anstrengend, aber da müssen wir jetzt durch. Immerhin, keine(r) ist eingeschlafen. Die Haushaltsrede der LINKEN im Heilbronner Kreistag dokumentieren wir hier:

 

Sehr geehrter Herr Piepenburg,

liebe KreistagskollegInnen, liebe EinwohnerInnen, liebe Gäste,

was beim Haushalt 2019 auffällt, ist die sehr unterschiedliche Steuereinnahmeseite. Einerseits zusätzliche Einnahmen von 10 Mio.

DIE LINKE stellt 6 Anträge zum Kreishaushalt 2019

30. November 2018 von

In der Frankenhalle in Untereisesheim entscheidet der Kreistag am 10.12.18 ab 14.00 Uhr in öffentlicher Sitzung auch über die Anträge der LINKEN.

Nach ausführlichen parteiübergreifenden Beratungen mit Kreistagsmitgliedern, Wohnungsbau Initiativen, Sozialverbänden, Mobilitätsaktivisten und ehrenamtlichen Flüchtlingskreisen haben wir rechtzeitig vor der letzten Sitzung des Verwaltungsausschusses  folgende Anträge   zum Kreishaushalt 2019 gestellt. Vier Anträge befassen sich mit der praktischen Minderung der Wohnungsnot und zwei mit der aktuell diskutierten   sozial-ökologischen Mobilität.

Mit allen Antworten von Landrat Piepenburg zu unseren 11 Fragen und Schwerpunkten zu den Haushaltsvorberatungen sind wir noch nicht einverstanden. Da gibt es noch vor der Kreistagssitzung Gesprächsbedarf mit der Verwaltung. (jom)                     

KTS TOP 5 Schlichtung DB AG – Landkreis – „kapitalistisches Geschäftsgebaren der öffentlichen Bahn AG“

23. Oktober 2018 von

Protest Pro Zabergäubahn vor der Kreistagssitzung in Güglingen.

Obwohl die Stadtbahn Nord seit 2014/2015 in Betrieb ist, gibt es immer noch Streit durch unverschämte Nachforderungen der DB AG für angebliche zusätzlich entstandene Planungskosten. In einem viermonatigen Schlichtungsverfahren wurden die Forderungen der DB AG an den Landkreis (und die beteiligten Kommunen) von 6 Mio Euro auf 3,5 Mio Euro gedrückt. Kreisrat Müllerschön stimmte für die LINKE seinen Vorrednern zwar zu (Zustimmung mit geballter Faust in der Tasche) wollte aber einen Gesichtspunkt ergänzen: Es ist ein Unding, dass sich zwei Körperschaften der öffentlichen Hand über Jahre streiten auf Kosten der Steuerzahler und Bahnnutzer um eine korrekte Rechnungsstellung. Beide, Landkreis und Bahn AG seien seiner Meinung nach als öffentliche Hand verpflichtet auf die Daseinsvorsorge zum Nutzen der Einwohner und Bahnfahrer. Er forderte insbesondere die Vertreter der Regierungsparteien im Kreistag auf, in Berlin darauf hinzuwirken, dass die Bahn AG ihr kapitalistisches Geschäftsgebaren einstellt. Offenaus Bürgermeister Michael Folk (SPD) kritisierte die Unzuverlässigkeit und Unpünktlichkeit der S 41 sowie den fehlenden und versprochenen Halbstundentakt. Kreisrat Peter Trunzer (SPD) bestärkte Müllerschöns Kritik.

KTS TOP 1 – Kreishaushalt 2019: – DIE LINKE macht den Unterschied …

23. Oktober 2018 von

Kreistagssitzung in der Herzogskelter, aus Sicht der Fraktionsbank DIE LINKE.

Die Oktobersitzungen des Kreistags hatten es in den vergangenen Jahren schon in sich. Traditionell bringt da der Landrat den Entwurf der Verwaltung fürs nächste Haushaltsjahr ein. Er wünscht sich dann in der Regel, dass der Entwurf „ohne Aussprache“ in die Ausschüsse verwiesen wird. In der Regel um dort unter Ausschluss der Öffentlichkeit nichtöffentlich „vorberaten“ zu werden. DIE LINKE fordert dagegen seit Jahren mehr Transparenz bei den Etatberatungen. Im Jahr 2013 kam es zum Eklat, als Kreisrat Müllerschön für die LINKE Schwerpunkte für den kommenden Haushalt unter diesem Tagesordnungspunkt vorgetragen hat. Die Kreisräte Lassotta, Brunnet u.a. verließen demonstrativ unter Protest den Raum. (siehe Meldung). In der diesjährigen Oktobersitzung trug DIE LINKE im Heilbronner Kreistag als einzige Partei unter dem TOP 8 Verschiedenes 11 Fragen und Schwerpunkte zum Haushalt 2019 vor. Auf Grundlage dieser Fragen und in Zusammenarbeit mit kompetenten Sozial- , Umwelt- , Verkehrsinitiativen und Gewerkschaften werden wir dann gerne auch Fraktionsübergreifend, Änderungsanträge zum jetzigen Haushaltsentwurf erarbeiten und zur Abstimmung bringen. (jom)

KTS TOP 1 – Kreishaushalt 2019: – DIE LINKE macht den Unterschied …

23. Oktober 2018 von

Kreistagssitzung in der Herzogskelter, aus Sicht der Fraktionsbank DIE LINKE.

Die Oktobersitzungen des Kreistags hatten es in den vergangenen Jahren schon in sich. Traditionell bringt da der Landrat den Entwurf der Verwaltung fürs nächste Haushaltsjahr ein. Er wünscht sich dann in der Regel, dass der Entwurf „ohne Aussprache“ in die Ausschüsse verwiesen wird. In der Regel um dort unter Ausschluss der Öffentlichkeit nichtöffentlich „vorberaten“ zu werden. DIE LINKE fordert dagegen seit Jahren mehr Transparenz bei den Etatberatungen. Im Jahr 2013 kam es zum Eklat, als Kreisrat Müllerschön für die LINKE Schwerpunkte für den kommenden Haushalt unter diesem Tagesordnungspunkt vorgetragen hat. Die Kreisräte Lassotta, Brunnet u.a. verließen demonstrativ unter Protest den Raum. (siehe Meldung). In der diesjährigen Oktobersitzung trug DIE LINKE im Heilbronner Kreistag als einzige Partei unter dem TOP 8 Verschiedenes 11 Fragen und Schwerpunkte zum Haushalt 2019 vor. Auf Grundlage dieser Fragen und in Zusammenarbeit mit kompetenten Sozial- , Umwelt- , Verkehrsinitiativen und Gewerkschaften werden wir dann gerne auch Fraktionsübergreifend, Änderungsanträge zum jetzigen Haushaltsentwurf erarbeiten und zur Abstimmung bringen. (jom)