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Tags » ‘Europa’

LDK 2018: Landesparteitag im Zeichen Europas

26. April 2018 von

Die Grünen-Landesvorsitzenden Sandra Detzer und Oliver Hildenbrand haben heute in Stuttgart den Leitantrag „In Baden-Württemberg daheim, in Europa zu Hause“ vorgestellt, der beim Landesparteitag am 5. Mai in Leinfelden diskutiert wird. Darüber hinaus vergibt die Landespartei zwei Voten für die Aufstellung der Grünen-Europaliste.

Im Mittelpunkt des Leitantrags steht ein klares Bekenntnis zu Europa, betont die Grünen-Landesvorsitzende Sandra Detzer: „Die europäische Idee ist für uns so viel mehr als ein schöner Gedanke. Sie ist die die Grundlage unseres Friedens und unserer Freiheit und die Antwort auf aktuelle Herausforderungen. Denn welcher Mitgliedsstaat kann alleine für Datensicherheit sorgen oder Klima und Arten schützen?“

Europa-Tag auf dem Kiliansplatz

10. Juni 2017 von

Im Mai war die SPD Heilbronn mit dem Kreisverband beim Europa-Tag auf dem Kiliansplatz vertreten. Josip Juratovic, Christoph Eberlein und Markus Rieger waren vormittags, und zur Kundgebung am Nachmittag zusätzlich die Jusos Heilbronn und Thomas Utz als Redner vor Ort.

Wie wollen wir im Europa der Zukunft leben?

18. April 2017 von

Am 13. April 2017 haben wir Jusos in unserer Kreisversammlung uns mit der Zukunft der europäischen Union befasst. Dazu stellen wir uns die Frage, was für eine EU wir wollen. Ein weiter wie bisher, oder mehr und mehr gemeinsam?

Ein Kommentar von Fellanza Podrimja

Vor 60 Jahren haben die Gründerväter der EU beschlossen, den Kontinent mit der Macht des Rechts und nicht durch den Gebrauch von Waffen zu einen. Wir können stolz auf das sein, was wir seitdem erreicht haben.“ Mit diesen Worten legte  EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker das Weißbuch zur Zukunft Europas vor. Hierin werden mögliche Szenarien einer gemeinsamen (oder eben nicht gemeinsamen) EUropäischen Zukunft geschildert.

Wie wir leben wollen, somit die Zukunft der EU und unsere eigene gestalten möchten, liegt tatsächlich in unseren Händen: Brüssel und Berlin sind keine abstrakten Gebilde, sondern politische Institutionen, deren Handeln von uns mitbeeinflusst werden. In welchen Politikbereichen es an mehr Zusammenarbeit bedarf, damit Herausforderungen rascher und effektiver begegnet wird, ist zwar Gegenstand politischer Debatten unter den EU27, doch wir als Jusos können und wollen ebenso Teil dieser Debatte sein. Um dem aufkommenden Populismus europaweit entgegenzuwirken, bedarf es heute mehr denn je unseres politischen und zivilgesellschaftlichem Engagement. Wir müssen offene Debatten über die Ursachen des europaweiten Rechtsrucks führen, um den Gefahren dessen entgegenwirken zu können. Grundlage eines friedlichen Gemeinwesens ist der soziale Frieden. Dieser kann, so sind wir überzeugt, nur durch europaweite Chancengleichheit sichergestellt werden. Das Selbstverständnis der EU soll sich in erster Linie durch gemeinsame, soziale Werte definieren und nicht allein über die Stärke des Marktes. Eine funktionierende EU-Binnenwirtschaft mit starker, globaler Wirtschaftsposition soll allen EU-Bürgern zugute kommen und ist somit Ziel für die EU, darf aber nicht zum alleinigen Sinn und Zweck verkommen. Priorität muss die Bewahrung der europäischen Leitidee „nie wieder Krieg auf europäischem Boden“ sein und damit geht einher, dass wir sozialen Frieden brauchen. Wenn uns die Geschichte eines gelehrt hat, dann wahrscheinlich, dass wirtschaftliche Unzufriedenheit und Perspektivlosigkeit rechte und nationalistische Lager stärken. Die Aufgabe der sozialdemokratischen Kräfte ist es den Menschen europaweit aufzuzeigen, dass ein Miteinander immer stärker als ein Gegeneinander ist. Auch für die Politik der SPD bedarf hin und wieder an Nachbesserungen: Die Jusos werden als wichtiger Teil der SPD für eine Verbesserung der Sozialpolitik Europas eintreten, mit dem Ziel, dass die Bürger einer gemeinsame EU, diese auch als beste Form für ein gerechtes und friedliches Miteinander unterstützen. Wir setzen uns für eine EU die mehr und mehr zusammenwächst und gemeinsam handelt-wirtschaftlich und sozial!
 

Wir kämpfen für Europa!

12. April 2017 von

Europa erlebt schwierige Zeiten: Großbritannien bereitet den Austritt aus der Europäischen Union (EU) vor, in Frankreich droht der Wahlsieg einer europafeindlichen Rechtsnationalistin. Aber Nationalismus ist keine Lösung. Nur gemeinsam und europäisch können wir unsere Lebensgrundlagen schützen, Globalisierung gestalten und Frieden sichern. Wir Grüne sind und bleiben überzeugte Europäerinnen und Europäer: Die Europäische Union ist das Wertvollste, was dieser Kontinent jemals geschaffen hat“, unterstreicht unser Landesvorsitzender Oliver Hildenbrand.

Grüne Blätter 3/2016: Europa, quo vadis?

9. September 2016 von

„Europa ist das Beste, was wir je hatten“, sagte unser grüner Ministerpräsident Winfried Kretschmann in seiner jüngsten Regierungserklärung. Doch: Wie weiter mit Europa? Dieser Frage gehen wir in der neuen Ausgabe unserer Mitgliederzeitschrift Grüne Blätter nach.

Wir blicken in unser Nachbarland Österreich: Im Mai gewann dort der Grüne Alexander Van der Bellen die Bundespräsidentenwahl. Doch die Stichwahl muss wiederholt werden. Im Interview spricht Eva Glawischnig, Bundessprecherin der Grünen Österreich, über die Wahl, die Haltung zu Europa und den Umgang mit Rechtspopulist*innen. Der Europaabgeordnete Jan-Philipp Albrecht berichtet von seinen Erfahrungen als Verhandlungsführer bei der EU-Datenschutzreform: Es macht einen großen und positiven Unterschied, wenn die Menschen bei politischen Reformen mitgenommen werden. Übrigens, für die gedruckte Ausgabe gilt: Stifte raus – und beim „Malen nach Zahlen“ ein paar unterschätzte Fakten über Europa lernen.

Brexit: „Unsere Zukunft liegt in Europa, nicht in der Rückkehr ins Nationale“

24. Juni 2016 von

Thekla Walker und Oliver Hildenbrand, die Landesvorsitzenden der baden-württembergischen Grünen, sind bestürzt über die Entscheidung der Mehrheit der Britinnen und Briten für den Brexit. „Das ist ein trauriger Tag für Europa. Umso mehr gilt es jetzt, für die europäische Zusammenarbeit zu werben. Nur gemeinsam können wir Frieden, Wohlstand und Menschenrechte sichern. Unsere Zukunft liegt in einer demokratischen, sozialen und weltoffenen Europäischen Union. Eine Rückkehr ins Nationale ist der falsche Weg.“

Es sei schockierend, wie sehr die Brexit-Abstimmung von rechtspopulistischen Strömungen genutzt wurde, um Ressentiments und Ängste zu schüren. „Diesem Klima der Ausgrenzung und der Engstirnigkeit müssen wir entgegenwirken und stattdessen für die europäische Idee und für den solidarischen Zusammenhalt in Europa eintreten“, so Walker und Hildenbrand.

Kretschmann und Fischer über die Zukunft Europas

4. März 2016 von

Die Welt ist in Bewegung geraten. Millionen Menschen sind auf der Flucht vor Krieg und Verfolgung. Und die Politik steht vor großen Herausforderungen. Dass die Lösungen in einer solchen Situation keine anderen als europäische sein können, da waren sich Winfried Kretschmann und Joschka Fischer einig. In Karlsruhe sprachen der grüne Ministerpräsident und der ehemalige Bundesaußenminister über die Bedeutung aktueller Krisen und wie sie bewältigt werden können. Kretschmann warnte außerdem vor einem aufkeimenden Nationalismus in Deutschland. Dieser könne beträchtlichen Schaden anrichten. Mehr denn je sei daher eine wache Zivilgesellschaft gefragt.

Europäischer Sozialfonds bringt Millionen nach Baden-Württemberg

20. Oktober 2014 von

Ab Januar 2015 kann Baden-Württemberg wie geplant in die neue Förderperiode des Europäischen Sozialfonds starten. Entsprechend der europäischen Wachstums- und Beschäftigungsstrategie „Europa 2020“ wird der Europäische Sozialfonds in Baden-Württemberg in den kommenden sieben Jahren drei Schwerpunktziele verfolgen: Nachhaltige Beschäftigung und Fachkräftesicherung, soziale Inklusion und Bekämpfung von Armut und lebenslanges Lernen.

EU-Richtlinie: Rechtsanspruch auf Basiskonto tritt heute in Kraft

17. September 2014 von

Die Zeiten, in denen Bürgerinnen und Bürgern der Zugang zu einem Bankkonto verwehrt werden konnte, sind in Kürze endgültig vorbei. Heute tritt die sogenannte EU-Zahlungskontenrichtlinie in Kraft, die unter anderem einen europaweiten Rechtsanspruch auf ein Basiskonto mit grundlegenden Funktionen wie Überweisungen, Abhebungen an Automaten und Onlinebanking vorschreibt. Die Mitgliedstaaten müssen die Richtlinie jetzt innerhalb von zwei Jahren umsetzen.

Mast: Erfolg bei Europäischem Sozialfonds ist Erfolg für gute Arbeit

12. September 2014 von

SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat den Erfolg von Sozialministerin Altpeter beim Europäischen Sozialfonds (ESF) als „weiteren Baustein Baden-Württembergs auf dem Weg zum Musterland für Gute Arbeit“ hervorgehoben. Altpeter hatte heute mitgeteilt, dass Baden-Württemberg mit dem Programm „Chancen fördern“ den Weg durch das europäische Prüfverfahren schneller als alle anderen Bundesländer geschafft habe.