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Tags » ‘DIE LINKE im Heilbronner Kreistag’

Kreistag befasst sich mit Fusionitis, Datenschutz und Digitalisierung

25. April 2018 von

Die Sitzungsvorlagen zum TOP 10 „Errichtung der Anstalt ITEOS …“ sind wohl für die meisten Kreisräte und Gemeinderäte eine echte Herausforderung. In Kurzfassung geht es um die Fusionierung großer, kommunaler Zweckverbände, die als IT – Dienstleiter fungieren. Vereinheitlichung und höhere Wirtschaftlichkeit. Mit folgendem kritischen Beitrag haben wir dem Antrag zugestimmt:

KR Müllerschön zum Top 10 Fusionitis im kommunalen IT Bereich

Kreistag befasst sich mit HNV (Nachwahl Vertreter in den Aufsichtsrat)

24. April 2018 von

Gleich in zwei Tagesordnungspunkten (von 14) befasste sich der Kreistag in seiner Sitzung am 23.4.18 mit dem Thema Nahverkehr. Vor der Nachwahl von Vertretern in den Aufsichtsrat des HNV Verkehrsverbundes stellte die LINKE eine Frage an die im Zuge der Einigung vorgeschlagenen Kandidatinnen und Kandidaten. Hier der Wortlaut:

zu Top 5 Frage an die Kandidaten Wahl in den Aufsichtsrat des HNV

Kreistag beschließt Hochwasserschutz für AUDI

24. April 2018 von

Einer von 14 Tagesordnungspunkte (auf der Sitzung des KT am 23.4.18) befasste sich mit dem Bau der beiden für den Hochwasserschutz von Audi ursprünglich geplanten Rückhaltebecken. Umstritten war nicht die Notwendigkeit, sondern lediglich die Finanzierung der 3,2 Mio Euro

Kosten. Den Sachverhalt gibt es in der entsprechenden Drucksache auf dem Server des Landratsamtes. Den Beitrag mit dem Kreisrat Johannes Müllerschön für DIE LINKE den Antrag der Verwaltung ablehnte, dokumentieren wir im folgenden:

KR Müllerschön Zum TOP 11 Subventionen für Audi Konzern (Hochwasser)

Kommunalpolitiker für die Forderungen von Verdi

12. April 2018 von

Hans-Jürgen Kemmerle, Kreisrat in Ludwigsburg, und Florian Vollert beteiligten sich an der verdi-Kundgebung am 11.4. in Heilbronn.

Glyphosat und Landwirtschaftsminister Hauck – ein Hauch von Mappus?

24. März 2018 von

Wie die Schwäbische berichtet, sagt der baden-württembergische Verbraucherschutzminister Peter Hauk MdL, was die Landwirte für Pestizide (giftige Pflanzenschutzmittel) benutzen, gehe die Bevölkerung zunächst nichts an. Selbst wenn er jetzt zurückrudert, im zurückrudern und im Duftmarken setzen hat Peter Hauk Erfahrung (siehe faz.net.)

Das Thema Glyphosat spaltet auch im ländlichen Raum die Interessen mancher Bauern und der Verbraucher. Vor Ort, zum Beispiel in Eberstadt dem Wohnort vom deutschen und europäischen Bauernverbandsvorsitzenden Joachim Rukwied, stößt das Thema auf großes Interesse.  Davon konnte ich mich selbst als einziger anwesender Kreisrat, auf einer Veranstaltung des BUND zum Thema „Glyphosat versus Bioversität“ selbst überzeugen. Ein Bericht dazu erschien dankenswerter Weise im Sulmtal. de.

Kreisräte unterstützen SLK Beschäftigte und Petition – jetzt unterschreiben

24. März 2018 von

Auf der Radtour machten DIE LINKEN auch beim Krankenhaus in Brackenheim halt, gegen dessen Schließung sie waren. (Bild und Text: Archiv 2017)

Nach dem Motto, „mehr von Euch ist besser für alle“ unterstützen die beiden Kreisräte der LINKEN im Heilbronner Kreistag Florian Vollert und Johannes Müllerschön die Petition von Beschäftigten in den SLK Kliniken. Wirksame Entlastung des Pflegepersonals (nicht nur in den SLK) und Verbesserung und Sicherung der Gesundheitsversorgung auch auf dem flachen Land bleiben gemeinsame Aufgabe. Gut dass es dazu auch in Heilbronn ein Netzwerk gibt. (jom)

Petition für Entlastung der SLK-Beschäftigten – jetzt unterzeichnen!

Jahreshauptversammlung der BI Zabergäubahn ist optimistisch

4. März 2018 von

Neue Homepage des Vereins: https://www.zabergäubahn.de/

Vereinsmitglieder mit dem Verkehrsminister beim Neujahrsempfang 2017 im Ratskeller in HN.

 

„Sozialticket muß bleiben!“ Verteilaktion vor dem Jobcenter

21. Februar 2018 von

Die beiden Kreisräte Johannes Müllerschön und Florian Vollert verteilten Flyer für das Heilbronner Sozialforum vor dem Heilbronner Jobcenter. Auf dem Flyer wird für eine Kundgebung geworben. Am 23.2. soll ab 14 Uhr vor dem Heilbronner Rathaus gegen die Abschaffung des Sozialtickets im Stadtkreis protestiert werden. Gleichzeitig wird bei der Kundgebung für die 30%-Quote für sozialen Wohnungsbau in allen Heilbronner Baugebieten geworben. Das Thema ist am 23.3. auf der Tagesordnung des Heilbronner Gemeinderats.

Die Region kämpft für den Radsonntag

20. Februar 2018 von

Aktion „Natürlich mobil“ muss neu konzipiert werden – Hoffnung auf Neuauflage der beliebten Veranstaltung

Eine schöne Überschrift, hat nur zwei Nachteile. 1.) Es ist die „falsche“ (d.h. nicht die Region Heilbronn-Franken) Region und 2.) Es ist die „falsche“ (d.h. nicht die Heilbronner Stimme) Zeitung.

Doch schön der Reihe nach.

Ende Januar berichtet die Heilbronner Stimme in einer kurzen Meldung, dass die beliebteste und einzige autofreie Radsonntagstrecke in der Region HN-Franken nach 17 erfolgreichen Jahren einfach gestrichen wird. Die Troika aus AOK Heilbronn-Franken, Rathaus Heilbronn und Landratsamt Heilbronn liesen nicht nur der Öffentlichkeit, sondern auch vielen Helfern und Bürgermeistern entlang der  Strecke von Heilbronn nach Mosbach mitteilen, dass der AOK Radsonntag auf der B 27 ab diesem Jahr nicht mehr stattfinden soll. Darauf verabschiedete und verschickte der OV nördlicher Landkreis der LINKEN in Absprache mit dem Kreisverband eine Protestresolution.

Die Region kämpft für den Radsonntag

19. Februar 2018 von

Aktion „Natürlich mobil“ muss neu konzipiert werden – Hoffnung auf Neuauflage der beliebten Veranstaltung

Eine schöne Überschrift, hat nur zwei Nachteile. 1.) Es ist die „falsche“ (d.h. nicht die Region Heilbronn-Franken) Region und 2.) Es ist die „falsche“ (d.h. nicht die Heilbronner Stimme) Zeitung.

Doch schön der Reihe nach.

Ende Januar berichtet die Heilbronner Stimme in einer kurzen Meldung, dass die beliebteste und einzige autofreie Radsonntagstrecke in der Region HN-Franken nach 17 erfolgreichen Jahren einfach gestrichen wird. Die Troika aus AOK Heilbronn-Franken, Rathaus Heilbronn und Landratsamt Heilbronn liesen nicht nur der Öffentlichkeit, sondern auch vielen Helfern und Bürgermeistern entlang der  Strecke von Heilbronn nach Mosbach mitteilen, dass der AOK Radsonntag auf der B 27 ab diesem Jahr nicht mehr stattfinden soll. Darauf verabschiedete und verschickte der OV nördlicher Landkreis der LINKEN in Absprache mit dem Kreisverband eine Protestresolution.