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Tags » ‘DIE LINKE im Heilbronner Kreistag’

Die Region kämpft für den Radsonntag

20. Februar 2018 von

Aktion „Natürlich mobil“ muss neu konzipiert werden – Hoffnung auf Neuauflage der beliebten Veranstaltung

Eine schöne Überschrift, hat nur zwei Nachteile. 1.) Es ist die „falsche“ (d.h. nicht die Region Heilbronn-Franken) Region und 2.) Es ist die „falsche“ (d.h. nicht die Heilbronner Stimme) Zeitung.

Doch schön der Reihe nach.

Ende Januar berichtet die Heilbronner Stimme in einer kurzen Meldung, dass die beliebteste und einzige autofreie Radsonntagstrecke in der Region HN-Franken nach 17 erfolgreichen Jahren einfach gestrichen wird. Die Troika aus AOK Heilbronn-Franken, Rathaus Heilbronn und Landratsamt Heilbronn liesen nicht nur der Öffentlichkeit, sondern auch vielen Helfern und Bürgermeistern entlang der  Strecke von Heilbronn nach Mosbach mitteilen, dass der AOK Radsonntag auf der B 27 ab diesem Jahr nicht mehr stattfinden soll. Darauf verabschiedete und verschickte der OV nördlicher Landkreis der LINKEN in Absprache mit dem Kreisverband eine Protestresolution.

Die Region kämpft für den Radsonntag

19. Februar 2018 von

Aktion „Natürlich mobil“ muss neu konzipiert werden – Hoffnung auf Neuauflage der beliebten Veranstaltung

Eine schöne Überschrift, hat nur zwei Nachteile. 1.) Es ist die „falsche“ (d.h. nicht die Region Heilbronn-Franken) Region und 2.) Es ist die „falsche“ (d.h. nicht die Heilbronner Stimme) Zeitung.

Doch schön der Reihe nach.

Ende Januar berichtet die Heilbronner Stimme in einer kurzen Meldung, dass die beliebteste und einzige autofreie Radsonntagstrecke in der Region HN-Franken nach 17 erfolgreichen Jahren einfach gestrichen wird. Die Troika aus AOK Heilbronn-Franken, Rathaus Heilbronn und Landratsamt Heilbronn liesen nicht nur der Öffentlichkeit, sondern auch vielen Helfern und Bürgermeistern entlang der  Strecke von Heilbronn nach Mosbach mitteilen, dass der AOK Radsonntag auf der B 27 ab diesem Jahr nicht mehr stattfinden soll. Darauf verabschiedete und verschickte der OV nördlicher Landkreis der LINKEN in Absprache mit dem Kreisverband eine Protestresolution.

Linke Vorstandswahlen und politischer Stammtisch zum Frauentag

17. Februar 2018 von

Der Vorstand der Linken im nördlichen Landkreis, vlnr Kerstin Steiner (Gundelsheim), Enrico Eckstein (Amorbach), Johannes Müllerschön (Offenau) und Elke Crippen (Neckarsulm). Auf dem Bild fehlen Hans Oette und Andreas Springer-Kieß, beide aus Neuenstadt. Bild fv

Der OV nördlicher Landkreis der Linken wählte auf seiner Mitgliederversammlung in Amorbach einen „neuen“ Ortsvorstand.  Gewählt wurde eine Doppelspitze bestehend aus Kerstin Steiner und Johannes Müllerschön, sowie Enrico Eckstein als Schriftführer und Elke Crippen in den erweiterten Vorstand für Neckarsulm. Im verabschiedeten Jahresprogramm wurde für den 1.März ein politischer Stammtisch festgelegt. Neben einer Aussprache zur aktuellen politischen Lage wird es dort ein kurzes Input von Kerstin Steiner geben zur Geschichte des Internationalen Frauentags, der am 8.3. weltweit gefeiert wird. Kreisrat Johannes Müllerschön wird das Thema ergänzen mit einem Rückblick und Ausblick zur Gleichberechtigungsbeauftragten im Landratsamt Heilbronn und in den Kommunen. Der Stammtisch findet in Gundelsheim im Weinbau Pavillon (Oststraße 5) am 1.3.18, ab 19.30 Uhr statt. Alle interessierte Leute sind herzlich willkommen. (jom)

„Sozialticket in der Region ausweiten statt abschaffen“

3. Februar 2018 von

Die Entscheidung des „Oberzentrums“ Heilbronn der Region Heilbronn-Franken das für alle Nutzer des ÖPNV bewährte „Sozialticket“ (im HNV Bereich läuft das bisher unter dem Begriff Mobilitätsticket) wieder abzuschaffen ist unsozial und selbst wirtschaftlich unsinnig. Darauf haben wir unter anderem auf der Homepage des Kreisverbandes hingewiesen. Auch in meiner Eigenschaft als Mitglied im Regionalverband Heilbronn-Franken fordere ich Stadtverwaltung und Stadtrat von Heilbronn auf, die Torpedierung des Sozialtickets schnellstmöglich zu beenden. „Heilbronn – first?“ das darf doch nicht wahr sein! Ohne soziale Mobilität wird die Region keine zukunftsfähige Perspektive entwickeln können. Weder die Wohnungsnot, noch der komplizierte und Mobilität erfordernde Arbeitsmarkt lassen sich so bewältigen. Die Tatsache, dass OB Harry Mergel (auch mit meiner Stimme immerhin zum stellvertretenden Vorsitzenden des Regionalverbandes gewählt) sich nicht für die Beibehaltung und Ausweitung für das Mobilitätsticket einsetzte, enttäuscht. Das letzte Wort ist da ganz sicher noch nicht gesprochen. Ich freue mich drauf, zusammen mit anderen (und das sind nicht wenige) für ein „Sozialticket“ in der ganzen Region, im ganzen HNV Bereich einzutreten, nach dem Motto „ausweiten statt abschaffen“.

Dinosaurier oder Agrarwende? Statt „wachsen oder weichen“ – Konstruktiver Protest in Berlin

25. Januar 2018 von

Foto: Reto Bosch

Die Bauern waren auf der achten „Wir haben es satt“ Demonstration in Berlin nicht die Prügelknaben, wie von den Herren Reto Bosch (Landkreisredakteur der Heilbronner Stimme), Eberhard Zucker (Kreisvorsitzender des Bauernverbandes) und Peter Haug (CDU und Landwirtschaftsminister in Ba Wü)  vermutet und behauptet. Im Gegenteil, mit ihren 160 Traktoren die die Demo anführten, outeten sich etliche als engagierte Bündnispartner der Zivilgesellschaft, für eine naturverträglichere und sozialere Landwirtschaft. Im Fokus standen eher Konzerne der Ernährungsindustrie und des Handels, die gerade auch im Kreis Heilbronn „beheimatet“ und prägend sind. Hier einige Eindrücke in Bildern (jom):

Zusammenfassung des Veranstalters:

Zugausfälle: Offener Brief an Verkehrsminister und Landrat

10. Januar 2018 von

„Ich erwarte, dass die Mängel behoben werden“. -so Landrat Piepenburg im Interview. War wohl nichts, Satz mit x.

Hallo Herren Piepenburg und Winne Hermann,

ich komme gerade zurück von einem SOS Einsatz heute früh, in Folge des Zugausfalls  der RB 19107 am 9.1.18 um 8.06 Uhr. Ich fuhr drei Frauen von Offenau nach Bad Friedrichshall per Auto, sie stellten am Bahngleis in Offenau entsetzt fest, dass ihr Zug zur Arbeit mal wieder ausfällt.  Erfahrungsgemäß fahren mit diesem Zug täglich allein von Offenau aus   bis zu 20 bis 30 Leute. Mich kotzen die (schon fast) regelmäßigen Zugausfälle und  hilflosen Rechtfertigungsversuche von (Kommunal-) Politikern an. Es muß sich was ändern, sonst werden ihre Erwartungen nicht erfüllt, Herr Piepenburg. (Anspielung auf das ganzseitige Interview in der Heilbronner Stimme am 2.1.18 „Ich erwarte, dass die Mängel behoben werden“).

LINKE Anträge im Kreistag (4) – Gentechnikfreier Landkreis Heilbronn

26. Dezember 2017 von

Müllerschön auf den Grassauer Almen (920 m), im Oktober 2014. (Bild: Archiv).

Mit unserem vierten Antrag wollten wir 3000 Euro aus dem Budget des Landrats, für eine bessere öffentliche Darstellung des Landkreises. Das Thema Gentechnik war schon öfters Thema im Kreistag und auf dieser Seite. Hier ein Rückblick. LINKS wirkt?! Immerhin ist die Resolution vom 20.10.14 zwischenzeitlich auf der Homepage des Landratsamtes dokumentiert.

Aus aktuellem Anlass habe wir unseren Antrag auch in der Haushaltsrede vor der Abstimmung im Kreistag ergänzend wie folgt begründet:

LINKE Anträge (3) im Kreistag – 2,6 Mio Euro für den sozialen Wohnungsbau.

26. Dezember 2017 von

Aktuell baut die GEWO am Plattenwald 36 preisgebundene günstige Mietwohnungen. 10000 „Arme und Wenigerbetuchte“ suchen aktuell eine Wohnung. Foto: jom

Leider bleibt es ein „Alleinstellungsmerkmal“ der LINKEN im Kreistag, für den sozialen Mietwohnungsbau auch selber Geld in die Hand zu nehmen. Der öffentliche Druck steigt allerdings deutlich, vorallem durch die Sozialverbände. So weist der Chef der Aufbaugilde Hannes Finkbeiner in der Heilbronner Stimme (23.12.17) darauf hin,dass in der Region Heilbronn 10000 Alleinstehende und Familien ein bezahlbares Dach über dem Kopf suchen.  Mit unserem Antrag 3 wollten wir die 2,6 Mio Euro, die der Landkreis durch den Verkauf des Geländes an die GEWO am Plattenwald einnahm, wieder der Wohnungsinvestition zuführen. Das wurde mit großer Mehrheit abgelehnt.

HNV Fahrpreiserhöhungen ab 1.1.2018 trotz Verspätungen?

21. Dezember 2017 von

DIE LINKE hat die Fahrpreiserhöhungen beim HNV nicht nur per Resolution im Kreisvorstand abgelehnt. Auch in der Haushaltsrede auf der Kreistagssitzung am 11.12.18 in Kleingartach stellten wir kritische Fragen und nahmen Stellung:

„Damit haben wir auch den Übergang zum nächsten Thema, nämlich Verkehr und Mobilität geschafft. Zum 1.1.18 erhöhen Bahn und HNV schon wieder die Preise, dieses Mal um 2,4%. Zunächst einige Fragen an unsere drei Aufsichtsratsmitglieder des Landkreises im HNV, die Herren Detlef Piepenburg (Landrat) Norbert Heuser (CDU Fraktion) und Ralf Steinbrenner (FWV/FDP Fraktion).

1) Haben sie der Erhöhung der Fahrpreise bei der Aufsichtsratssitzung am 29.9.17 zugestimmt und wenn ja, warum? Auf welcher Faktenlage?

Linke Anträge im Kreistag (2) Jährlicher Wohnungsbaubericht auf Landkreisebene

21. Dezember 2017 von

Wohnungswesen? Im Landkreis eher UnWesen!

Nur gut, dass Teile der Zivilgesellschaft das Thema sozialer Mietwohnungsbau auf dem Schirm haben. Die große Mehrheit des Heilbronner Kreistags setzt da zusammen mit der Verwaltungsspitze immer noch auf ignorieren und aussitzen. Der Markt wird es schon richten? Aufgabe der Kommunen, nicht des Kreises? Das ist Bundes- und Landesangelegenheit, lauter Ausreden?  Die hunderte von Beschäftigten in den Rathäusern und in den Sozialämtern und anderswo, die sich jeden Tag um die Unterbringung von wohnungssuchenden Menschen kümmern müssen sehen das vermutlich anders. Ein jährlicher Überblick würde helfen. Am Beispiel des jährlich von vielen erwarteten neuen Berichts über Energie und Klima wollten wir mit unserem Antrag 2 anknüpfen. Für eine Mehrheit hat es nicht gereicht. Weiterlesen ... (303 words, 2 images, estimated 1:13 min reading time)