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Tags » ‘DIE LINKE im Heilbronner Kreistag’

Schulterschluss für die Zabergäubahn vor Ort wächst.

6. Februar 2020 von

Gute Freischneideaktion und Kundgebung für die Zabergäubahn in Brackenheim mit den vier Bürgermeistern Kieser aus Brackenheim, Heckmann aus Güglingen, Vogel aus Cleebronn und Csaszar aus Zaberfeld (ab 1.3.20 Nachfolger von Herrn Kieser in Brackenheim). Einer der Bürgermeister bedankte sich gar bei der BI Zabergäubahn pro Stadtbahn für die Unterstützung der “Bauhofarbeit”. Der Bundestagsabgeordnete Gastel kam aus Berlin, Regionalrat Müllerschön und Stadtrat Wanner aus Heilbronn ergänzten die Riege der Politiker. (kw, jom)

Hier geht es zum Artikel in der Heilbronner Stimme, der bisher leider nur in der Zabergäuausgabe erschien.

Ortsbegehung und Jahresauftakt der Linken in Offenau

8. Januar 2020 von

Mit einem einstündigen Feiertagsspaziergang durch Offenau begann der Jahresauftakt der LINKEN im nördlichen Landkreis. „Bezahlbares Wohnen und Flächenverbrauch“  waren die Themen. Von den 1245 in Offenau bestehenden Wohnungen (Stand 2017) ist keine einzige öffentlich geförderte Mietwohnung (Sozialwohnung) dabei. Nach einer öffentlichen Anfrage von Johannes Müllerschön auf einer der letzten Gemeinderatssitzungen wurden die letzten 10 Jahre auch keine gebaut und aus Sicht der Gemeindeverwaltung gibt es derzeit keine dazu verfügbaren und geeigneten Flächen.

Im Gegenteil, im Zuge der geplanten Ortsmitte Offenau werden erstmal  Wohnungen abgerissen (die ehemaligen Bankgebäude von KSK und Volksbank). Geplante behindertengerechte Wohnungen auf dem vorgesehenen Drogeriemarkt in der Ortsmitte werden jetzt laut Beschluss des Gemeinderats doch nicht verwirklicht.

Jahresauftakt der Linken in Offenau

8. Januar 2020 von
Im Innenhof der Wohnhöfe war der Abschluss.

Mit einem einstündigen Feiertagsspaziergang durch Offenau begann der Jahresauftakt der LINKEN im nördlichen Landkreis. „Bezahlbares Wohnen und Flächenverbrauch“ waren die Themen. Von den 1245 in Offenau bestehenden Wohnungen (Stand 2017) ist keine einzige öffentlich geförderte Mietwohnung (Sozialwohnung) dabei. Nach einer öffentlichen Anfrage von Johannes Müllerschön auf einer der letzten Gemeinderatssitzungen wurden die letzten 10 Jahre auch keine gebaut und aus Sicht der Gemeindeverwaltung gibt es derzeit keine dazu verfügbaren und geeigneten Flächen. Im Gegenteil, im Zuge der geplanten Ortsmitte Offenau werden erstmal Wohnungen abgerissen (die ehemaligen Bankgebäude von KSK und Volksbank).

Fahrpreiserhöhungen beim HNV – 50% seit 2004!

6. Januar 2020 von

 „Nichts ist beim Heilbronner • Hohenloher • Haller Nahverkehr  (HNV) pünktlicher wie die jährliche Fahrpreiserhöhung“. – meint Johannes Müllerschön vom Kreisvorstand der LINKEN, nach ausführlichen Recherchen zum Thema. „Der“ HNV hat auch zum 1.1.2020 die Preise wieder erhöht, um satte 2,61%. Aber wer ist „der“  HNV, wer ist dafür politisch verantwortlich? Der Geschäftsführer des HNV Gerhard Gross? Der Aufsichtsrat des HNV, mit Heilbronns Finanzbürgermeister  Martin Diepgen und Landrat Piepenburg an der Spitze? Die Kreistagsfraktionen von CDU und FWV, die im Landkreis Heilbronn zwei Aufsichtsräte entsenden? Die Gesellschafter des HNV (Stadt- und Landkreis Heilbronn und die Landkreise Rhein-Neckar, Neckar-Odenwald, Hohenlohe und Schwäbisch Hall)? Die Verkehrsunternehmen (zurzeit 22 Unternehmen) im HNV?

DIE LINKE sendet Weihnachtsgrüße und Jahresauftakt.

24. Dezember 2019 von

 „Wieder geht ein Jahr…“ Der Ortsverband nördlicher Landkreis der Partei DIE LINKE wünscht allen Einwohnerinnen und Einwohnern Fröhliche Weihnachten, und ein friedliches, sozial gerechteres und zukunftstaugliches Jahr 2020. Wir bedanken uns auf diesem Wege auch noch einmal bei allen unseren WählerInnen und KandidatInnen für die Unterstützung im vergangenen Jahr.

Linke Kreisrätin zu Naturschutz und Ertrag in der Landwirtschaft.

6. Dezember 2019 von

Am 5. Dezember 2019 fand in der Gemeindehalle Gochsen eine Veranstaltung zum Thema „Landwirtschaft zwischen Naturschutz und Ertrag“ statt. Der Saal war übervoll, die Teilnehmer zu mehr als ¼ Landwirte, konventionelle und ökologische, dementsprechend auch Naturschutzbefürworter und -kritiker. Frau Isabell Huber, MdL von der CDU, berichtete vom Stand des Volksbegehrens: da es gegen einen Entscheid zu viel Widerstand gab, sitzen jetzt beteiligte Gruppen, Verbände und Politiker an einem Runden Tisch und verhandeln einen Kompromiss, also z.B., dass in Steuobstwiesen „ein bisschen“ gespritzt werden darf. Das allein ist für mich schon völlig unverständlich, denn um die großen Kronen von Hochstämmen zu spritzen, braucht man Unmengen an Spritzmaterial und das, obwohl man nur Mostobst, kein Tafelobst produziert. Da insbesondere alte Streuobstbäume und die artenreichen, weil nicht intensiv genutzten Wiesen darunter ein Biotop an sich darstellen, ist ein solcher „Kompromiss“ für mich nicht akzeptabel.
Schwerpunkt der Veranstaltung war der Vortrag von Prof. Dr. Johannes Steidle von der Uni Hohenheim, der sich seit Jahren mit dem Rückgang der Insekten, den Ursachen, den Folgen, also dem Schaden im gesamten Ökosystem, und den Möglichkeiten dem entgegenzusteuern, befasst.
Neben der Lichtverschmutzung, die vor allem die Nachtinsekten beeinträchtigt, ist tatsächlich die Landwirtschaft Hauptverursacher des Insektensterbens (die Zivilisation ist es deshalb nicht, weil sie einen sehr kleinen Anteil an der Gesamtfläche beansprucht, auch wenn das in Ballungsgebieten anders aussieht, den größten Flächenanteil beanspruchen Landwirtschaft und Wald):
• hochgedüngte und intensiv bewirtschaftete Grünlandflächen bieten nicht den Artenreichtum, den die auf bestimmte Futterpflanzen spezialisierten Insekten brauchen
• Herbizide, wie Glyphosat z.B., töten nicht nur indirekt durch Ausrottung der Futterpflanzen, sondern auch direkt durch ihre Giftwirkung, sie sind damit auch Pestizide.
• Reine Pestizide natürlich erst recht
• all diese Störfaktoren werden noch verstärkt durch weiträumige Felder, Monokultur, und treten nicht so schädlich auf in kleinräumigen, abwechslungsreichen Strukturen.
• Bioland Landwirt Tobias Heiss fügte in seinem Praxisbericht noch einen interessanten Aspekt hinzu: neue, einzig verfügbare Sorten sind teilweise keine Nahrungsquelle für Insekten mehr. Z.B. hat er bei seinen Öl-Sonnenblumen beobachtet, dass sie keine Insekten anziehen. Andere Sorten sind aber nicht mehr erhältlich.
Dass deshalb die Landwirtschaft in Pflicht und Verantwortung steht, ist völlig klar. Handlungsmöglichkeiten sind: Renaturierung wenigstens eines kleinen Anteils der Grünlandflächen, Reduzierung bis Verzicht auf sog. „Pflanzenschutzmittel“, die, wie eine Grafik anschaulich zeigte, den meisten Landwirten gar keine Mehreinnahmen bringen, Aufhebung der Schäden durch die Flurbereinigung, d.h. Schaffung kleinräumigerer, abwechslungsreicherer Strukturen, Rücksichtnahme bei Mahdtechniken. Die Gesellschaft muss aber ihren Beitrag leisten, indem sie den Mehraufwand und die Ertragseinbuße der Naturlandwirte finanziell ausgleicht und bereit ist, für die bessere, ökologischere Qualität der Produkte auch höhere Preise zu zahlen. (lrt)

Die S – Bahn kommt ins Zabergäu! – aber wann?

29. November 2019 von

Alles bekennende Freunde der Zabergäubahn, ob sie sich bald durchsetzen? (von links): Hans Martin Sautter (vcd und MOBI Netzwerk HN-FR), Nico Morast (CDU Fraktionsvorsitzender im Kreistag und Mitglied im Regionalverband), Moderator Christian Gleichauf (H.St.), Johannes Müllerschön (Linke, Mitglied im Regionalverband), Gerhard Schnaitmann (Verkehrsplaner, früher Nahverkehrsgesellschaft Ba-Wü), Rainer Hinderer (MdL und SPD-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat HN), Wolf Theilacker (Grüne-Stadtrat in HN und Mitglied im Regionalverband) und Nico Weinmann (MdL, FDP Fraktionsvorsitzender im Stadtrat HN und Mitglied im Regionalverband).
Foto: Jürgen Wiethe (Zabergäu pro Stadtbahn e.V.)

Wohnen darf kein Luxusgut werden. Rede im Kreistag

23. Oktober 2019 von
Nicht nur in der Stadt Heilbronn, sondern auch im Landkreis setzt sich DIE LINKE für bezahlbaren Wohnraum ein (hier bei einer Aktion in HN im Bundestagswahlkampf).

Redebeitrag des Kreisrats Florian Vollert bei der Kreistagssitzung am 21.10.2019 in Brackenheim zum Tagesordnungspunkt 7: Richtlinien zum Kommunalen Wohnraumförderungsprogramm des Landkreises:

Wir begrüßen das Förderprogramm und stimmen den Richtlinien zu. Trotz aller verbleibender Probleme sehen wir hier einen Schritt vorwärts in einem Themengebiet, das sich in so manchen Gemeinden als drängendes Problem erweist. Wohnen wird mancherorts zum Luxusgut.

Keine Marktradikalen mehr als Berater der SLK – Rede im Kreistag

23. Oktober 2019 von
Das Thema Krankenhausfinanzierung, Personal und Versorgung im ländlichen Raum beschäftigt DIE LINKE im Heilbronner Kreistag schon lange. Hier Florian Vollert mit dem Gewerkschafter und Gesundheitssystemexperte Günter Busch und dem ehemaligen Kreisrat und jetzigen Regionalrat Johannes Müllerschön 2016.

Redebeitrag von Kreisrat Florian Vollert bei der Kreistagssitzung am 21.10.2019 in Brackenheim zum Tagesordnungspunkt 12
SLK-Kliniken Heilbronn GmbH;
I. Jahresabschluss und Jahresabschlussprüfung 2018
II. Konzernabschluss und Konzernabschlussprüfung 2018

Wie in jedem Jahr möchte ich darauf hinweisen, dass der Jahresabschluss auch die Tarifflucht der Service GmbH beinhaltet und wir das ablehnen. Zur Information: Die Service GmbH ist eine 100% Tochter der SLK Kliniken und ist aus dem Grund der Tarifflucht gegründet worden.
Dabei ist die Service GmbH nichts ungewöhnliches mehr.

Regionalverband zum Thema Flächenverbrauch – öffentliche Anhörung vom 29.7. bis zum 6.9.19

28. Juli 2019 von

16.7.19 BUND Veranstaltung zum Flächenverbrauch im Zabergäu. Linken-Kreisrat Florian Vollert berichtet darüber auf der Homepage des Kreisverbandes.

Per öffentlicher Bekanntmachung vom 16.7.19 wird beim Regionalverband die Öffentlichkeitsbeteiligung über die „Weiterentwicklung der Schwerpunkte für Industrie, Gewerbe- und Dienstleistung“ in der Region ausgeschrieben. Dies ist die offizielle Bezeichnung, für einen Vorgang, bei dem an 20 konkreten Standorten bis 2030 zusätzliche 374 ha Gewerbeflächen zur Verfügung gestellt werden sollen. Bereits am 7. Juni 2019 hat der Planungsausschuss des Regionalverbandes diese mehrheitlich so beschlossen. Hier gab es dazu einen entsprechenden Bericht.