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Tags » ‘(Alternative) Energien’

Lebhaftes Bürgergespräch zum Jahresende in Schwaigern

29. Dezember 2018 von

Manfred Ferch – Kreistagskandidat der LINKEN in Schwaigern/Stetten.

Spontane Begegnungen sind oft besonders spannend. Zum Jahresabschluss lud mein Freund und politischer Mitstreiter Manfred Ferch Freunde, Nachbarn und drei Stunden vorher auch mich (als Kreisrat der LINKEN) und Enrico ein, zu einem politisch-privaten Dämmertrunk. Bei leckerem Kartoffelsalat und knusprigen Bratwürsten wurde denn auch bald vom Gastgeber unauffällig übergeleitet zum politischen Diskurs. Dabei wurde von der 10 köpfigen Männerrunde kein aktuelles Thema ausgelassen. Dieselskandal, Hochwasser, Dürresommer und Klima, Nahversorgung und Einzelhandel auf dem Dorf, Infrastruktur, Zabergäubahn und ÖPNV, Staus und zähfließender Verkehr, Gewerbeansiedlungen und Flächenverbrauch, Atomkraft Rückbau und Landkreisdeponie in Stetten, Energiewende und Versorgungssicherheit, Kosten für Asylunterbringung und Steuerhinterziehung, waren nur die wichtigsten der Themen. Sie wurden teils kontrovers, sachlich und streitbar abgehandelt. Die Dominanz vom Gewinnstreben und die Verantwortung von „Politik“ und Staatsversagen waren ebenso Themen, wie von der LINKEN im Heilbronner Kreistag aufgezeigten und beantragten Alternativen. Die Mehrheitsverhältnisse im aktuellen Kreistag und die anstehenden Wahlen wurden so fast zwangsläufig  nach fast vier stündiger Aussprache ebenfalls Themen.

GKN Abriss und „Entsorgung“ – Glaubwürdigkeit in Gefahr

29. November 2018 von

Kreisrat Johannes Müllerschön (DIE LINKE) informiert sich und nimmt Stellung. (Bild: rb)

Die letzten beiden Erörterungstermine (Infokommission am 21.11.18 und Einwendungen gegen Abrissgenehmigung GKN II am 26.11.18) waren alles andere als eine Farce. Sie sind der einzige Ort, wo auf wissenschaftlich hohem Niveau eine Abwägung stattfindet zwischen wirtschaftlicher Nutzung der Atomenergie und dehren Gefahren für Mensch und Umwelt. Umweltverbände und -initiativen leisten dazu einen enormen, überwiegend ehrenamtlichen und engagierten Beitrag. Die Beteiligung der Öffentlichkeit ist in beiden Events unzureichend. Schwarz-grüne Bürgerbeteiligung entpuppt sich als Demokratie nach Gutsherrenart. Weshalb?

GKN II in Neckarwestheim: Einwendungen gegen Abrissgenehmigung.

11. September 2018 von

Nicht nur der Bau von Kernkraftwerken in der Region war immer heiß umkämpft, auch der Abriss und die Beseitigung des Atomstromerbes ist gesellschaftlich umstritten. Höchstmögliche Sicherheit für die Einwohner, oder die wirtschaftlichste Variante für die Betreiber, das sind handfeste Interessensgegensätze. Transparenz und Offenlegung der verschiedenen Abbauschritte und konkrete Entsorgungswege sind nach Auffassung der der beiden Kreisräte der LINKEN im Heilbronner Kreistag ungenügend. Sie haben deshalb im Rahmen des Genehmigungsverfahrens die Sammeleinwendung  der Arbeitsgemeinschaft AtomErbe-Neckarwestheim  mit unterschrieben. In einem Schreiben an Landrat Piepenburg und die Kreisräte  fordert die Linke einen Sachstandsbericht zum Thema: „Bauschutt Entsorgung und Verwertung im Landkreis Heilbronn, nicht nur, aber auch im Zusammenhang mit dem Abriss von Kernkraftwerken“. Bei einer öffentlichen Waldbegehung im Zabergäuer Wald wurde das Thema Bauschutt und Wegebau besichtigt und erörtert. Am 9.10.18 findet im Landratsamt ab 14 Uhr die nächste Sitzung des zuständigen Betriebsausschusses statt. (jom)

GKN II Abriss: Einwendungen gegen ein vorzeitiges Genehmigungsverfahren

30. August 2018 von

Einwendungen und Brief an Landrat und Kreistagsmitglieder.

Hier geht es zum Einwendungstext.

„Vorne Reben, hinten Bauschutt“ – Bauschutt vom GKN mittendrin?

12. Oktober 2017 von

Bauschutt Deponie Vogelsang, am Heilbronner Wartberg.

Anträge im Kreistag (6) zum Thema GKN-Bauschutt

20. Dezember 2016 von
antiakwEin Antrag der LINKEN forderte Kontrollmechanismen bei der Entsorgung von Bauschutt aus dem Atomkraftwerk in Neckarwestheim auf kreiseigenen Deponien. Nach den Haushaltsreden und vor der Abstimmung der einzelnen Anträge gab es dann keine Möglichkeit mehr inhaltlich auf die einzelnen Anträge einzugehen. Problematisch war das vorallem beim Antrag zum GKN, da hier Landrat Piepenburg den Sachverhalt falsch dargestellt hatte, eine Klarstellung wurde in der Abstimmung nicht erlaubt. Beim Tagesordnungspunkt Abfallwirtschaftssatzung konnte der Sachverhalt, zu spät, von Kreisrat Florian Vollert aufgeklärt werden. Es gibt drei Sorten von Abbaumaterialien beim GKN 1. Atommüll, der in Castoren in einem Lager neben dem GKN zwischengelagert wird und dann in ein “Endlager” muss. Etwa 1100 Tonnen freigemessener Baustellenmüll, der auf die Heilbronner Deponie Vogelsang kommt. Dazu hat der Landkreis einen Vertrag mit der Stadt Heilbronn verlängert. Und weitere 330.000 Tonnen, die zurück in den Wertstoffkreislauf kommen, also als Metallrecycling oder Straßenschotter. Oder eben als Bauschutt auf die landkreiseigenen Mülldeponien. Das sind Stoffe, die unterhalb entsprechender Richtwerte liegen sollen. Um das zu überprüfen, haben wir Kontrolleinrichtungen in den Deponien beantragt. Finanziell ging es um wenige hundert Euro.

Darüberhinaus fragten wir an, ob die Änderung der Abfallwirtschaftssatzung beim Thema “Erde” die landkreiseigenen Deponien für Material der Vogelsang-Kategorie auslegen soll. Das wurde aber von Seiten der Verwaltung verneint.
Sowohl die Anträge, als auch die Anfrage war im Vorfeld von einem Aktiven der Anti-AKW-Bewegung inspiriert. Der Austausch mit den Fachleuten der Ani-AKW-Bewegung ist uns dabei sehr wichtig. (fv)

Neckarwestheim: LINKE in Heilbronn über Atommmüll-Probleme

12. Februar 2016 von
Müllerschön, Zdebel, Bohn: LINKE in Heilbronn über Atommmüll-Probleme.

Müllerschön, Zdebel, Bohn: LINKE in Heilbronn über Atommmüll-Probleme.

Die beiden Landtagskandidaten Johannes Müllerschön (Wahlkreis Neckarsulm) und Volker Bohn (Wahlkreis Eppingen) waren Gastgeber der LINKEN-Atommüll-Veranstaltung mit dem Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel am Donnerstag-Abend in Heilbronn. Vorab wurden die Atomkraftwerke Neckarwestheim und Obrigheim mit dem Bundestagsabgeordneten besichtigt und mit Anti-Atom-Aktivisten über die aktuelle Entwicklung gesprochen.

Die Vielschichtigkeit regionaler Probleme am Standort Neckarwestheim mit seinen beiden Reaktor-Blöcken ist aus dem Kontext der ungelösten Probleme der Atommülllagerung nicht zu lösen.

Müllerschön kümmert sich um jeden Dreck

20. Dezember 2015 von
Müllerschön im September auf der Mülldeponie Vogelsang. (Foto: Homepage Hinderer MdL)

Müllerschön im September auf der Mülldeponie Vogelsang. (Foto: Homepage Hinderer MdL)

Nach dem Heilbronner Stimme Bericht über die nicht stattgefundene Abfalldebatte im Kreistag erklärt Johannes Müllerschön in einer Pressemitteilung folgendes:

Tolle Idee – debattieren und umsetzen? oder „ideologisieren“?

Da wird im Kreistag eine „tolle Idee“ zur Abfallvermeidung eingebracht. Dort wird eine inhaltliche Diskussion darüber verweigert, stattdessen wird vom CDU Fraktionsvorsitzenden „ideologisiert“. Natürlich ist der Kreistag zuständig, wenn die tolle  Idee über eine Fachtagung (finanziert aus Bordmitteln des Landratsamtes) Verbreitung

Landrat Piepenburg und schwarz-gelb gegen Elektromobilität in der Region? -Fraktion GRÜNE-ödp-DIE LINKE dafür!

13. Dezember 2015 von

ElektromobiLandrat Piepenburg macht zur Zeit im Regionalverband einerseits demonstrativ einen auf Hinterbänkler. Er drückt somit aus, was er denkt und sagt: “Der Regionalverband ist so unnötig wie ein Kropf”. Er sieht sich als Oberhaupt der kommunalen Familie, da kann es ja wohl nicht sein, dass über ihm noch ein kommunales Gremium wie der Regionalverband kommt. Gleichzeitig gab er auf der letzten Sitzung beim Tagesordnungspunkt 5 in Öhringen den Burgherrn von der Piepenburg. Fast im Alleingang kippte er mit Hilfe der schwarzgelben Mehrheit einen 100 Euro schweren Beschluss und führte damit die Regionalverwaltung und seinen CDU  Fraktionskollegen den Verbandsvorsitzenden und OB von Neckarsulm, Scholz vor. Um was ging es?

Nicht nur in Paris ist Klimagipfel, sondern auch in Heilbronn

29. November 2015 von

csm_logo-cop-21-carr--_c916b192dbDie Idee ist einfach und gut. Während in Paris ein großer Klimagipfel stattfindet, braucht es auch weltweit in den Kommunen viele Klimagipfel. Die Umsetzung fängt dann im Kleinen an, unabhängig, ob sich im Großen etwas tut.

Eingeladen hatten das Aktionsbündnis Energiewende Heilbronn, die Lokale Agenda 21 und der BUND und gekommen waren Kommunalpolitiker*Innen, interessierte und engagierte Bürger*Innen und Schüler*Innen.

In offenen Diskussionsrunden konnte jeder Anwesende sich an der Diskussion beteiligen. Drei Ebenen wurden thematisiert, die globale, die lokale und die individuelle.