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DIE LINKE im Kreistag - Johannes Müllerschön

Author: DIE LINKE im Kreistag - Johannes Müllerschön

Mitglied seit: 2011-11-01 14:22:41

Beiträge von DIE LINKE im Kreistag - Johannes Müllerschön:

Kreistag befasst sich mit Fusionitis, Datenschutz und Digitalisierung

25. April 2018 von

Die Sitzungsvorlagen zum TOP 10 „Errichtung der Anstalt ITEOS …“ sind wohl für die meisten Kreisräte und Gemeinderäte eine echte Herausforderung. In Kurzfassung geht es um die Fusionierung großer, kommunaler Zweckverbände, die als IT – Dienstleiter fungieren. Vereinheitlichung und höhere Wirtschaftlichkeit. Mit folgendem kritischen Beitrag haben wir dem Antrag zugestimmt:

KR Müllerschön zum Top 10 Fusionitis im kommunalen IT Bereich

Kreistag befasst sich mit ÖPNV (Teilverkehr Ausbildung)

25. April 2018 von

Bereits im Vorfeld kritisierten wir LINKE in der nichtöffentlichen Ausschusssitzung vor allem zwei Punkte der vorgelegten Drucksache: „Neuordnung der Ausgleichsleistungen im Ausbildungsverkehr“.

1) Die Verwaltung setzt bei den vorgeschrieben Veränderungen ihren Schwerpunkt auf die Interessen der Verkehrsunternehmen im HNV und nicht in gleichem Mase auf die Interessen der Kunden und Nutzer.

2) Ab 2021 sollen vom Land 50 Mio Euro mehr Geld „ins System“ fließen. Was damit für die Kunden und Nutzer herauskommen soll bleibt offen. Bzw. die Frage ob da überhaupt was rüberkommt. Die offensichtlich notwendige Rechtsberatung durch ein Bremer Anwaltsbüro wirft natürlich auch finanzielle Fragen auf.

Kreistag befasst sich mit HNV (Nachwahl Vertreter in den Aufsichtsrat)

24. April 2018 von

Gleich in zwei Tagesordnungspunkten (von 14) befasste sich der Kreistag in seiner Sitzung am 23.4.18 mit dem Thema Nahverkehr. Vor der Nachwahl von Vertretern in den Aufsichtsrat des HNV Verkehrsverbundes stellte die LINKE eine Frage an die im Zuge der Einigung vorgeschlagenen Kandidatinnen und Kandidaten. Hier der Wortlaut:

zu Top 5 Frage an die Kandidaten Wahl in den Aufsichtsrat des HNV

Kreistag beschließt Hochwasserschutz für AUDI

24. April 2018 von

Einer von 14 Tagesordnungspunkte (auf der Sitzung des KT am 23.4.18) befasste sich mit dem Bau der beiden für den Hochwasserschutz von Audi ursprünglich geplanten Rückhaltebecken. Umstritten war nicht die Notwendigkeit, sondern lediglich die Finanzierung der 3,2 Mio Euro

Kosten. Den Sachverhalt gibt es in der entsprechenden Drucksache auf dem Server des Landratsamtes. Den Beitrag mit dem Kreisrat Johannes Müllerschön für DIE LINKE den Antrag der Verwaltung ablehnte, dokumentieren wir im folgenden:

KR Müllerschön Zum TOP 11 Subventionen für Audi Konzern (Hochwasser)

NGG Region Heilbronn: Azubis sollten Lehrstellen-Check machen

21. April 2018 von

Perfekt platziert: Man kann Gläser hinstellen – man kann sie aber auch arrangieren. Das ist eine Stilfrage, auf die die Gastronomie Wert legt. Umgekehrt sollten Azubis der Gastro-Branche auch Wert darauf legen, einen guten Ausbildungsbetrieb zu finden, rät die NGG.

1.483 freie Lehrstellen im Landkreis Heilbronn – Hotels und Restaurants suchen noch 67 Azubis

Kommunalpolitiker für die Forderungen von Verdi

12. April 2018 von

Hans-Jürgen Kemmerle, Kreisrat in Ludwigsburg, und Florian Vollert beteiligten sich an der verdi-Kundgebung am 11.4. in Heilbronn.

Glyphosat und Landwirtschaftsminister Hauck – ein Hauch von Mappus?

24. März 2018 von

Wie die Schwäbische berichtet, sagt der baden-württembergische Verbraucherschutzminister Peter Hauk MdL, was die Landwirte für Pestizide (giftige Pflanzenschutzmittel) benutzen, gehe die Bevölkerung zunächst nichts an. Selbst wenn er jetzt zurückrudert, im zurückrudern und im Duftmarken setzen hat Peter Hauk Erfahrung (siehe faz.net.)

Das Thema Glyphosat spaltet auch im ländlichen Raum die Interessen mancher Bauern und der Verbraucher. Vor Ort, zum Beispiel in Eberstadt dem Wohnort vom deutschen und europäischen Bauernverbandsvorsitzenden Joachim Rukwied, stößt das Thema auf großes Interesse.  Davon konnte ich mich selbst als einziger anwesender Kreisrat, auf einer Veranstaltung des BUND zum Thema „Glyphosat versus Bioversität“ selbst überzeugen. Ein Bericht dazu erschien dankenswerter Weise im Sulmtal. de.

Kreisräte unterstützen SLK Beschäftigte und Petition – jetzt unterschreiben

24. März 2018 von

Auf der Radtour machten DIE LINKEN auch beim Krankenhaus in Brackenheim halt, gegen dessen Schließung sie waren. (Bild und Text: Archiv 2017)

Nach dem Motto, „mehr von Euch ist besser für alle“ unterstützen die beiden Kreisräte der LINKEN im Heilbronner Kreistag Florian Vollert und Johannes Müllerschön die Petition von Beschäftigten in den SLK Kliniken. Wirksame Entlastung des Pflegepersonals (nicht nur in den SLK) und Verbesserung und Sicherung der Gesundheitsversorgung auch auf dem flachen Land bleiben gemeinsame Aufgabe. Gut dass es dazu auch in Heilbronn ein Netzwerk gibt. (jom)

Petition für Entlastung der SLK-Beschäftigten – jetzt unterzeichnen!

Verkehrsministerium antwortet auf offenen Brief – die Hoffnung stirbt zu Letzt

23. März 2018 von

Eingleisige Brücke über die Jagst als Engstelle der Frankenbahn. Nicht beseitigte Kriegsschäden aus dem 2.Weltkrieg.

Die Empörung von Nutzern der Frankenbahn über Zugausfälle und Verspätungen dauern zu Recht an. Im Februar übergab die Bürgerinitiative Frankenbahn eine Liste mit 1.800 Unterschriften an Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) Bericht SWR hier.

Bereits im Januar hat Kreisrat Müllerschön sich in einem offenen Brief an den Verkehrminister in Ba Wü und an Landrat Piepenburg über Zugausfälle beschwert und konkrete Fragen gestellt. In einem vierseitigen Brief hat zumindest das Verkehrsministerium jetzt geantwortet. DIE LINKE im Heilbronner Kreistag bleibt dran am Thema, für soziale und ökologische Mobilität sowie für einen funktionierenden ÖPNV. (jom)

Jahreshauptversammlung der BI Zabergäubahn ist optimistisch

4. März 2018 von

Neue Homepage des Vereins: https://www.zabergäubahn.de/

Vereinsmitglieder mit dem Verkehrsminister beim Neujahrsempfang 2017 im Ratskeller in HN.