Anmelden



DIE LINKE im Kreistag - Johannes Müllerschön

Author: DIE LINKE im Kreistag - Johannes Müllerschön

Mitglied seit: 2011-11-01 14:22:41

Beiträge von DIE LINKE im Kreistag - Johannes Müllerschön:

Jahresauftakt der LINKEN in Offenau

10. Januar 2018 von

Mit einem Sonntagsspaziergang durch Offenau startete der Ortsverband nördlicher Landkreis der LINKEN am 7.1.18 ins neue Jahr. Dabei erläuterte Kreisrat Johannes Müllerschön den aktuellen Stand und den geplanten Verlauf des von den Gemeinden Offenau und Gundelsheim gewünschten Radwegs zwischen Neckar und B 27.

Danach wurde in den Wohnhöfen bei Kaffee, Glühwein, Apfel-, Linzer Torte und restlichen Weihnachtsbrötchen und Christstollen auf ein ereignisreiches Jahr zurückgeblickt. Müllerschön würdigte auch die Beiträge der Partei DIE LINKE zum Offenauer Jubiläumsjahr. Er berichtete über den historischen Rundgang durch Offenau im Januar und über die Veranstaltung im März mit dem Agrarwissenschaftler und kritischen Kommunisten,  Theodor Bergmann. Auch in Erinnerung an Bergmann, der bald nach seinem Besuch in Offenau mit 101 Jahren verstorbenen ist, plant die LINKE in 2018 sowohl eine Bildungsreihe zu einem seiner Bücher, wie auch einen Film über sein erfülltes Lebenswerk.

Zugausfälle: Offener Brief an Verkehrsminister und Landrat

10. Januar 2018 von

„Ich erwarte, dass die Mängel behoben werden“. -so Landrat Piepenburg im Interview. War wohl nichts, Satz mit x.

Hallo Herren Piepenburg und Winne Hermann,

ich komme gerade zurück von einem SOS Einsatz heute früh, in Folge des Zugausfalls  der RB 19107 am 9.1.18 um 8.06 Uhr. Ich fuhr drei Frauen von Offenau nach Bad Friedrichshall per Auto, sie stellten am Bahngleis in Offenau entsetzt fest, dass ihr Zug zur Arbeit mal wieder ausfällt.  Erfahrungsgemäß fahren mit diesem Zug täglich allein von Offenau aus   bis zu 20 bis 30 Leute. Mich kotzen die (schon fast) regelmäßigen Zugausfälle und  hilflosen Rechtfertigungsversuche von (Kommunal-) Politikern an. Es muß sich was ändern, sonst werden ihre Erwartungen nicht erfüllt, Herr Piepenburg. (Anspielung auf das ganzseitige Interview in der Heilbronner Stimme am 2.1.18 „Ich erwarte, dass die Mängel behoben werden“).

Trecker, Bullen, Rote Beete – wir fahren nach Berlin!

26. Dezember 2017 von

Alle Jahre wieder Wir haben es satt und zeigen der Agrarindustrie die Stirn, in bunter Vielfalt!

DIE LINKE im Heilbronner Kreistag hat für die Bauerndemonstration am 20.1.18 eine Treckerpatenschaft übernommen. Bereits in unserer Haushaltsrede in Kleingartach und in den Anträgen haben wir uns mit dem Thema Glyphosat und Gentechnik befasst. Das Thema Landwirtschaft, Ernährung und Bauern war auch im Wahljahr 2017 einer unserer Schwerpunkte im Landkreis. Hier ein Rückblick. 

Was bewegte uns linke Kreisräte zu diesem

 

https://www.facebook.com/WirHabenEsSatt/

mutigen und nicht ganz billigen Schritt? Der Landkreis Heilbronn und die Region ist in Sachen Landwirtschaft, Ernährungsindustrie und ökologische Alternativen nicht ganz unbedeutend. Nicht nur weil der oberste, europäische Bauernpräsident Ruckwied hier lebt und seinen Hof hat.  Die (im Vergleich bundesweit und im globalen Rahmen) eher kleinflächige Landwirtschaft steht im Landkreis fasst schon strukturell im Widerspruch zur großen Agrarindustrie, die den Bauern und Bäuerinnen wenig bis keine Zukunftsperspektive bietet. Konzerne wie Knorr, Campina, Südzucker, Lidl und andere steuern auch von hier aus ihre gewaltigen Umsätze. Vielleicht gerade deshalb sind auch ökologische Alternativen hier gut entwickelt. Nicht nur die schon fast legendäre Bäuerliche Erzeugergemeinschaft in Wolpertshausen,

sondern auch Bio Pioniere in Brackenheim,

Letztes Jahr in Berlin: Roter Kreisrat mit großer Klappe trifft Rote Beete!

auf dem Michaelsberg in Gundelsheim,Gärtnerei Umbach in Heilbronn, zwei Initiativen für solidarische Landwirtschaft in Heilbronn und im Zabergäu, Projekte wie die „Marktschwärmer“ sind praktische, pragmatische  Alternativen, die der Agrarindustrie vor Ort die Stirn bieten wollen und dabei auch noch ökonomisch erfolgreich sind. Da sehe ich dann auch für uns LINKE innerhalb dieser bunten Bewegung einen speziellen Auftrag. Gesunde, nachhaltige Ernährung für alle und das nicht nur regional, sondern global. Gern darf´s auch a bissle mehr sei …. (jom)

 

Weiterlesen ... (282 words, 3 images, estimated 1:08 min reading time)

LINKE Anträge im Kreistag (4) – Gentechnikfreier Landkreis Heilbronn

26. Dezember 2017 von

Müllerschön auf den Grassauer Almen (920 m), im Oktober 2014. (Bild: Archiv).

Mit unserem vierten Antrag wollten wir 3000 Euro aus dem Budget des Landrats, für eine bessere öffentliche Darstellung des Landkreises. Das Thema Gentechnik war schon öfters Thema im Kreistag und auf dieser Seite. Hier ein Rückblick. LINKS wirkt?! Immerhin ist die Resolution vom 20.10.14 zwischenzeitlich auf der Homepage des Landratsamtes dokumentiert.

Aus aktuellem Anlass habe wir unseren Antrag auch in der Haushaltsrede vor der Abstimmung im Kreistag ergänzend wie folgt begründet:

LINKE Anträge (3) im Kreistag – 2,6 Mio Euro für den sozialen Wohnungsbau.

26. Dezember 2017 von

Aktuell baut die GEWO am Plattenwald 36 preisgebundene günstige Mietwohnungen. 10000 „Arme und Wenigerbetuchte“ suchen aktuell eine Wohnung. Foto: jom

Leider bleibt es ein „Alleinstellungsmerkmal“ der LINKEN im Kreistag, für den sozialen Mietwohnungsbau auch selber Geld in die Hand zu nehmen. Der öffentliche Druck steigt allerdings deutlich, vorallem durch die Sozialverbände. So weist der Chef der Aufbaugilde Hannes Finkbeiner in der Heilbronner Stimme (23.12.17) darauf hin,dass in der Region Heilbronn 10000 Alleinstehende und Familien ein bezahlbares Dach über dem Kopf suchen.  Mit unserem Antrag 3 wollten wir die 2,6 Mio Euro, die der Landkreis durch den Verkauf des Geländes an die GEWO am Plattenwald einnahm, wieder der Wohnungsinvestition zuführen. Das wurde mit großer Mehrheit abgelehnt.

HNV Fahrpreiserhöhungen ab 1.1.2018 trotz Verspätungen?

21. Dezember 2017 von

DIE LINKE hat die Fahrpreiserhöhungen beim HNV nicht nur per Resolution im Kreisvorstand abgelehnt. Auch in der Haushaltsrede auf der Kreistagssitzung am 11.12.18 in Kleingartach stellten wir kritische Fragen und nahmen Stellung:

„Damit haben wir auch den Übergang zum nächsten Thema, nämlich Verkehr und Mobilität geschafft. Zum 1.1.18 erhöhen Bahn und HNV schon wieder die Preise, dieses Mal um 2,4%. Zunächst einige Fragen an unsere drei Aufsichtsratsmitglieder des Landkreises im HNV, die Herren Detlef Piepenburg (Landrat) Norbert Heuser (CDU Fraktion) und Ralf Steinbrenner (FWV/FDP Fraktion).

1) Haben sie der Erhöhung der Fahrpreise bei der Aufsichtsratssitzung am 29.9.17 zugestimmt und wenn ja, warum? Auf welcher Faktenlage?

Linke Anträge im Kreistag (2) Jährlicher Wohnungsbaubericht auf Landkreisebene

21. Dezember 2017 von

Wohnungswesen? Im Landkreis eher UnWesen!

Nur gut, dass Teile der Zivilgesellschaft das Thema sozialer Mietwohnungsbau auf dem Schirm haben. Die große Mehrheit des Heilbronner Kreistags setzt da zusammen mit der Verwaltungsspitze immer noch auf ignorieren und aussitzen. Der Markt wird es schon richten? Aufgabe der Kommunen, nicht des Kreises? Das ist Bundes- und Landesangelegenheit, lauter Ausreden?  Die hunderte von Beschäftigten in den Rathäusern und in den Sozialämtern und anderswo, die sich jeden Tag um die Unterbringung von wohnungssuchenden Menschen kümmern müssen sehen das vermutlich anders. Ein jährlicher Überblick würde helfen. Am Beispiel des jährlich von vielen erwarteten neuen Berichts über Energie und Klima wollten wir mit unserem Antrag 2 anknüpfen. Für eine Mehrheit hat es nicht gereicht. Weiterlesen ... (303 words, 2 images, estimated 1:13 min reading time)

Linke Anträge im Kreistag (1) zusätzliche Stelle Koordinator Sozialer Mietwohnungsbau

21. Dezember 2017 von

Auch im Landkreis Heilbronn fehlen Wohnungen.

Das dringende Thema sozialer preisgebundener Mietwohnungsbau war dieses Jahr unser Schwerpunktthema bei der Haushaltsberatung. Deshalb stellten wir unter anderem folgenden Antrag:

1) Stellenplan – Schaffung einer zusätzlichen Stelle „Koordination Sozialer und preisgebundener Mietwohnungsbau“ im Dezernat 2: Finanzen und Liegenschaften       

Begründung: Auch im Landkreis Heilbronn fehlen viele bezahlbare preisgebundene Mietwohnungen. Der private Wohnungsmarkt hat versagt, eine Besserung ist von dieser Seite nicht in Sicht. Deshalb muß die Kommunale Familie was tun. Mit dieser Stelle soll eine Koordination mit Wohnbaugenossenschaften, Kommunen, Grundstücksbesitzern, und weiteren Akteuren geschaffen werden, um rasch bezahlbaren, preisgebundenen Wohnraum für alle wohnungssuchende Menschen im Kreis Heilbronn zu schaffen.

Resolution „Keine Preiserhöhung beim HNV“

17. Dezember 2017 von

Der Kreisvorstand der LINKEN im Stadt- und Landkreis Heilbronn lehnt die neuerliche Tariferhöhung im HNV ab, ein attraktiver Nahverkehr braucht sozial verträgliche Preise. Zum 1.1.2018 erhöhen Bahn und HNV wieder die Preise, dieses Mal um 2,4%. Die Mitglieder des Kreisvorstands sind sauer über diese jährlichen Erhöhungen, die sich mit den Jahren ja erheblich addieren. Außerdem sehen sie in den hohen Preisen ein Hinderungsgrund für den Umstieg vom Individualverkehr hin zum öffentlichen Nahverkehr. Gerade im Landkreis Heilbronn sind die verstopften Straßen ein sicheres Zeichen einer falschen Verkehrspolitik.

Kreistag tagt in Kleingartach zum Haushalt 2018 – Krankenhausneubau – Schülerbeförderung

12. Dezember 2017 von

Die beiden Kreisräte der LINKEN – Kein Angebot in Sachen bezahlbares Wohnen im Landkreis. (Archivbild)


Follow

Get every new post on this blog delivered to your Inbox.

Join other followers: