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DIE LINKE im Kreistag - Johannes Müllerschön

Author: DIE LINKE im Kreistag - Johannes Müllerschön

Mitglied seit: 2011-11-01 14:22:41

Beiträge von DIE LINKE im Kreistag - Johannes Müllerschön:

ÖPNV aus einem Guss, wie könnte das aussehen?

24. Mai 2018 von

Logo des noch zu gründenden, neuen Umweltverbundes – (Fotomontage von jom)

Visionen eines Kreis- und Regionalrats, nach dem Zukunftskongress in Willsbach:

Gebiet/Fläche: Die vier Landkreise der Region und der Stadtkreis Heilbronn sollten mindestens dazugehören zu einem neuen Verkehrsverbund Heilbronn-Franken (VVHNFR). Die 5 „Aufgabenträger“ müssen dazu ihren Kirchturmhorizont erweitern und sich zu einem Zweckverband zusammenschließen, nach dem Beispiel des Zweckverband VRN (Verkehrsverbund RheinNeckar).(1) Möglicherweise geht auch eine „Aufgabenübertragung“ an die Verwaltung des Regionalverbandes, also eine Art Fusion zwischen Regionalverband und HNV. Die dadurch freiwerdenden Synergien fliesen in die Verbesserung des Nahverkehrs.

Tag der Pflege in Heilbronn – „Pflegenotstand stoppen“

15. Mai 2018 von

Nach einem erfolgreichen Infostand setzte der Regen dem EInsatz ein Ende, nicht der guten Stimmung 😉 (Foto: F. Vollert)

DIE LINKE startete bundesweit am 12.5., dem Tag der Pflege, ihre Kampagne „Pflegenotstand stoppen“. Hintergrund ist der aktuelle Pflegenotstand in den Krankenhäusern und Altenheimen. Das Personal ist die letzten 20 Jahre stark reduziert worden und ist heute an eine Leistngsgrenze gekommen, die nicht mehr tragbar ist. Und der Trend zur Personaleinsparung ist ungebrochen. Die zunehmende Ausgliederungen von Aufgaben an ungelerntes Personal und anderem ist dabei nur eine Scheinlösung. DIE LINKE fordert deshalb 100.000 zusätzliche Pflegekräfte für die Krankenhäuser und 40.000 für die Altenpflege bei einem Mindestlohn von 14,50 Euro in der Altenpflege. Mehr zu diesen Zahlen und der Kampagne: hier

Zukunftskongress „Soziale und ökologische Mobilität“ in der Region Heilbronn-Franken

14. Mai 2018 von

Das bisherige Mobilitätskonzept der Region Heilbronn-Franken, aber nicht nur dieses, stößt zunehmend an seine Grenzen. Der motorisierte Individualverkehr bleibt immer häufiger im Stau stecken. Stickoxid- und Feinstaubemissionen gefährden Leben und Gesundheit der Menschen. Der Ausstoß an klimaschädlichem CO2 ist im Verkehrssektor bisher nicht zurückgegangen. Aus allen diesen Gründen werden neue Ideen für eine klima- und sozialverträgliche Mobilität gesucht. Es konnten dafür namhafte Referenten gewonnen werden. Und es gibt ausreichend Zeit für eine Erörterung durch alle Anwesesenden.

Der Zukunftskongress „Soziale und ökologische Mobilität“ findet in Obersulm-Willsbach in der Hofwiesenhalle, Brückenstr. 15 statt. Am  Samstag 19. Mai 2018 von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr 

Kundgebung am Europatag auf dem Kiliansplatz

12. Mai 2018 von

Fahne der Europäischen Linkspartei auf dem Heilbronner Kiliansplatz. Foto, H.K.

Die Europa-Union Heilbronn lud zum 9.Mai auch 2018 wieder ein zu einer „Kundgebung für Europa“. Eigentlich wollte ich nur trotzig die Flagge der Europäischen Linkspartei zeigen, weil ich überzeugt davon bin, dass wir Europa nicht den Rechten und den Konservativen überlassen dürfen. Letztes Jahr, im Bundestagswahljahr durfte immerhin auch unsere Direktkandidat Konrad Wanner (DIE LINKE) dort eine Rede halten. Ob die spärliche Teilnahme dieses Jahr nun an mangeldem Interesse an Europa, oder an der miserablen öffentlichen Mobilisierung lag, sei dahingestellt.

Mehr zur Europäischen LINKE gibt es hier:
http://www.european-left.org/de
(Fotomontage jom)

Regionaltafel in den heiligen Hallen der Region zum Thema E-Mobilität – offene Fragen.

4. Mai 2018 von

Erste Reihe bei der „Regionaltafel“ von Pro Region v.l.n.r.: Die beiden StaatssekretärInnen Klenk und Gurr-Hirsch (beide CDU), Reinhold Würth, Jochen Kübler (Vorstandsvorsitzender der BI), Dr Rudolf Lutz (Stellvertretender Vorsitzender der BI und IGMetaller), Frank Stroh und Wolfgang Reimer (Grüne) Regierungspräsident.

Die Regionaltafel der „Bürgerinititative Pro Region“ hat mit herkömmlichen „Tafeln“ für Hartz4 Bezieher und arme Menschen nichts zu tun. Im Gegenteil, das privat finanzierte Carmen Würth Forum in Künzelsau-Gaisbach verkörpert Reichtum auf der grünen Wiese. In diesem Forum, im Rheinhold Würth Saal fand die diesjährige 17. Regionaltafel zum Thema „Wie die E-Mobilität die Region Heilbronn-Franken verändern wird“ statt. Seit  diese traditionelle und exclusive Veranstaltung 2017 ein neues Format erhalten hat, bekommt auch der Autor dieser Zeilen, als Mitglied in der Regionalverbandsversammlung eine Einladung.

Kreistag befasst sich mit Fusionitis, Datenschutz und Digitalisierung

25. April 2018 von

Die Sitzungsvorlagen zum TOP 10 „Errichtung der Anstalt ITEOS …“ sind wohl für die meisten Kreisräte und Gemeinderäte eine echte Herausforderung. In Kurzfassung geht es um die Fusionierung großer, kommunaler Zweckverbände, die als IT – Dienstleiter fungieren. Vereinheitlichung und höhere Wirtschaftlichkeit. Mit folgendem kritischen Beitrag haben wir dem Antrag zugestimmt:

KR Müllerschön zum Top 10 Fusionitis im kommunalen IT Bereich

Kreistag befasst sich mit ÖPNV (Teilverkehr Ausbildung)

25. April 2018 von

Bereits im Vorfeld kritisierten wir LINKE in der nichtöffentlichen Ausschusssitzung vor allem zwei Punkte der vorgelegten Drucksache: „Neuordnung der Ausgleichsleistungen im Ausbildungsverkehr“.

1) Die Verwaltung setzt bei den vorgeschrieben Veränderungen ihren Schwerpunkt auf die Interessen der Verkehrsunternehmen im HNV und nicht in gleichem Mase auf die Interessen der Kunden und Nutzer.

2) Ab 2021 sollen vom Land 50 Mio Euro mehr Geld „ins System“ fließen. Was damit für die Kunden und Nutzer herauskommen soll bleibt offen. Bzw. die Frage ob da überhaupt was rüberkommt. Die offensichtlich notwendige Rechtsberatung durch ein Bremer Anwaltsbüro wirft natürlich auch finanzielle Fragen auf.

Kreistag befasst sich mit HNV (Nachwahl Vertreter in den Aufsichtsrat)

24. April 2018 von

Gleich in zwei Tagesordnungspunkten (von 14) befasste sich der Kreistag in seiner Sitzung am 23.4.18 mit dem Thema Nahverkehr. Vor der Nachwahl von Vertretern in den Aufsichtsrat des HNV Verkehrsverbundes stellte die LINKE eine Frage an die im Zuge der Einigung vorgeschlagenen Kandidatinnen und Kandidaten. Hier der Wortlaut:

zu Top 5 Frage an die Kandidaten Wahl in den Aufsichtsrat des HNV

Kreistag beschließt Hochwasserschutz für AUDI

24. April 2018 von

Einer von 14 Tagesordnungspunkte (auf der Sitzung des KT am 23.4.18) befasste sich mit dem Bau der beiden für den Hochwasserschutz von Audi ursprünglich geplanten Rückhaltebecken. Umstritten war nicht die Notwendigkeit, sondern lediglich die Finanzierung der 3,2 Mio Euro

Kosten. Den Sachverhalt gibt es in der entsprechenden Drucksache auf dem Server des Landratsamtes. Den Beitrag mit dem Kreisrat Johannes Müllerschön für DIE LINKE den Antrag der Verwaltung ablehnte, dokumentieren wir im folgenden:

KR Müllerschön Zum TOP 11 Subventionen für Audi Konzern (Hochwasser)

NGG Region Heilbronn: Azubis sollten Lehrstellen-Check machen

21. April 2018 von

Perfekt platziert: Man kann Gläser hinstellen – man kann sie aber auch arrangieren. Das ist eine Stilfrage, auf die die Gastronomie Wert legt. Umgekehrt sollten Azubis der Gastro-Branche auch Wert darauf legen, einen guten Ausbildungsbetrieb zu finden, rät die NGG.

1.483 freie Lehrstellen im Landkreis Heilbronn – Hotels und Restaurants suchen noch 67 Azubis