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DIE LINKE

Author: DIE LINKE

Mitglied seit: 2013-01-08 13:17:46
Webseite: http://heilbronn.die-linke-bw.de/

Beiträge von DIE LINKE:

Heilbronn hat Persönlichkeiten

19. Mai 2016 von

Ein neuer Stadtteil entsteht am Neckarbogen. Viele Entscheidungen müssen im Gemeinderat getroffen werden. Ein nicht unwesentlicher ist die Benennung von Strassen und Plätzen. Es existieren Namenslisten mit Vorschlägen zur Namensgebung. Ich meine wir sollten  Heilbronner Persönlichkeiten vorrangig dabei berücksichtigen. Vor allem jene, die sich teilweise durch ihren Einsatz für Frieden und soziale Gerechtigkeit in akute Lebensgefahr gebracht haben. Dabei denke ich an Menschen wie  Walter Vielhauer.Als ehemaliger KZ Häftling in verschiedenen Lagern, Widerstandskämpfer gegen das NS Regime, aktiver Gewerkschafter und engagierter Kommunalpolitiker. Ihm sollte in seiner Heimatstadt ein ehrendes Gedenken gewidmet werden in dem eine Strasse nach ihm benannt wird. Erinnert werden sollte auch an die Widerstandsgruppe um die Familie Kaiser, die unter dem Decknamen „Käthe“ aktiv Widerstand gegen das NS Regime leistete. Er ist fast vergessen und hat doch für Heilbronn viel geleistet. Wilhelm Kärcher, als ehemaliger Stadtrat der KPD und KZ Häftling des Lagers Dachau trat der Böckinger beim Einmarsch der Amerikaner diesen mit der weißen Fahne entgegen und erklärte Böckingen für Nazifrei. Er verhinderte damit wahrscheinlich unnötiges weiteres Leid für die Bevölkerung. Wir haben in Heilbronn wirklich Persönlichkeiten, die sich für gute Ziele wie Frieden und soziale Gerechtigkeit engagiert haben und sollten davon Abstand nehmen Stadien, Strassen und Plätze nach ehemaligen SS Untersturmführern zu benennen.

Sozialer Wohnungsbau stärker fördern!

23. April 2016 von

Neckarbogenbebauung Buga, Böckinger Mitte und danach. Mit der Stadtplanung ist das so eine Sache: Tausende Details müssen berücksichtigt, geplant und verarbeitet werden. Dass die Mitarbeiter der entsprechenden Behörden voll ausgelastet sind, ergibt sich von selbst. Vereinfacht könnte dieses Verfahren aber durch die Hinzuziehung von ehrenamtlichen Initiativen werden, die es in unserer Stadt zur genüge gibt. Nicht nur Arbeitserleichterung auch größere Bürgerbeteiligung und damit größere Zufriedenheit wären der Erfolg. Z.B. Bebauung des Neckarbogens. Es scheint so als würden hier viele nur bis 2019 bis zu BUGA schauen, doch es gibt auch ein Leben nach dieser. Zwar ist unter anderem durch meine Hartnäckigkeit gelungen wenigstens bei den GEWO Gebäuden eine soziale Mietklausel zu verankern, 30 % des Wohnraumes sollen sozial gefördert sein, für die anderen Gebäude gilt dieses nicht. Hier wird weitere Hartnäckigkeit angebracht sein.
Auch die neue Böckinger Mitte ist ein solches Thema. Eine soziale Mietklausel durchzusetzen war nicht möglich. Desweiteren sollten sich Bürger mehr an der Planung beteiligen können. Wir müssen dafür mehr Möglichkeiten bieten. Eine oder zwei Bürgeranhörungen sind nicht
ausreichend. Vielleicht sollten die einzelnen Interessengruppen und Fraktionen den Bürgern ihre Vorstellungen per Flyer mitteilen um so eine breite Diskussion anzuregen. Auch hier gilt die Stadtteile bestehen auch noch nach der BUGA und Jetzt werden wichen gestellt. Wichtig ist
Möglichkeiten zu bieten, die den Bürgern Mitsprache ermöglichen.

Kolumne aus der Stadtzeitung

23. April 2016 von

Die Landtagswahlen sind vorüber. Die Kommunalpolitik ging auch während des Wahlkampfes weiter. So war meine Initiative gegen die Parkplatzpreise bei den SLK Kliniken doch noch erfolgreich. Die Parkplätze werden jetzt wieder von den SLK Kliniken betrieben, verbunden mit Preissenkungen. Es geht doch, Privatisierung oder Auslagern ist kein Erfolgsrezept. Am obigen Beispiel sieht man, dass auch kommunale Betriebe erfolgreich wirtschaften können, zum Wohle aller!

Jetzt stehen in unserer Stadt weitere sehr wichtige Aufgaben an.

Der Doppelhaushalt, der in diesem Jahr verabschiedet werden soll hat höchste Priorität. Meine Aufgabe als Stadträtin der LINKEN wird vor allem die Berücksichtigung der sozialen Belange „des kleinen Mannes“ sein. Allgemeine Frage: Werden dafür ausreichend Mittel zur Verfügung gestellt? Keine weiteren Kürzungen! Das wird mein Hauptanliegen der nächsten Monate sein.

Mäzenatentum ist kein Ersatz für Soziale Gesetze.

7. März 2016 von

Entsetzt aber nicht überrascht habe ich die Artikel über die wahrlich sklavenähnlichen Zustände bei den Subunternehmen der Kaufland Warenhandelgesellschaft gelesen. Diese Zustände in einem „reichen“ Land wie Deutschland.Man muss es zweimal lesen. Keineswegs sollen die Verdienste von Dieter Schwarz herabgewürdigt werden, aber wäre eine Einhaltung von Tarifverträgen und Arbeitsgesetzen nicht ein mindestens ebenso großer Verdienst? Wenn einem Unternehmer die Sozialbindung des Eigentums, wie im Grundgesetz
festgeschrieben, ernst ist so gilt das erst recht für die im Unternehmen beschäfftigten Arbeitnehmer.
Als linke Politikerin kämpfe ich auch im Gemeinderat seit langem darum nicht Mäzenatentum
hochzuhalten, sondern klare rechtliche Grundlagen zu erstellen wie die grundgesetzlich gefordete
Sozialbindung praktisch umgesetzt werden kann. Dies ist nur zusammen mit Gewerkschaften und Öffentlichkeit zu bewerkstelligen. Es müssen von allen Beteiligten Sofortmassnahmen ergriffen werden. Ein Gespräch mit der Gewerkschaft VERDI wäre z.b. ein Anfang.

Stadträtin gegen höhere Gebühren

12. Februar 2016 von

Liebe Freunde,werte GenossInnen, auch neben dem Wahlkampf geht die Kommunalpolitik weiter. Weniger spektakulär und wie im vorliegenden Fall auch weniger öffentlichkeitswirksam. Wir erinnern uns:
Am 30.9.2014 schrieb ich im Stadtanzeiger einen Beitrag in dem ich die unsozialen Parkgebühren auf den Besucherparkplätzen der SLK-Kliniken in Heilbronn anprangerte. Als Schuldeigen identifizierte ich damals das private Konsortium, das die Parkplätze als Pächter profitorientiert betrieb.

Für mich war das ein weiterer Schritt in Richtung „Privatisierung kommunalen Eigentums“.
Aufgrund meiner Initiative wurde der Pachtvertrag zum 1.1.16 nicht mehr verlängert.
Nun erscheint das wenig spektakulär. Doch es zeigt deutlich, dass man schon den Anfängen Einhalt gebieten muss.

Soziale Spaltung in der Stadt Heilbronn

28. Oktober 2015 von
Die Heilbronner Stadträtin Bettina Michaelis (DIE LINKE) fühlt sich durch einen Heilbronner Stimme-Artikel in ihrem Engagement gegen die soziale Spaltung in unserer Gesellschaft gestärkt. In der Zeitung wurde berichtet, dass in Heilbronn die Einkommensmillionäre die Statistik der Durchschnittsverdienste nach oben schnellen lassen. Der hohe Durchschnittsverdienst in Heilbronn wird durch Kapitaleinkünfte und Gewinne erzeugt, während die Löhne im Landesvergleich am unteren Ende verortet sind. Das heißt in Heilbronn ist die soziale Spaltung besonders deutlich. Während einerseits Niedriglohn durch Leiharbeit und befristete Verträge zunimmt, werden die Vermögenden immer reicher.
“Wir brauchen eine Politik der sozialen Gerechtigkeit” hält Michaelis dagegen. Einerseits müssten die Löhne steigen, andererseits die größen Vermögen gerechter besteuert werden. Eine Vermögenssteuer würde den Ländern zugute kommen und könnte etwa in Bildung investiert werden. Und auch die Reform der Erbschaftssteuer für Firmen in Familienbesitz käme den Ländern zugute, die mit diesem Geld die Kommunen stärker unterstützen könnten. Erschreckend fand Michaelis hierbei das Engagement der grün-roten Landesregierung zugunsten der reichen Firmenerben.

 

Wie sozial wird der Neckarbogen?

10. August 2015 von

Am 29.07. tagte der Stadtrat das letzte mal vor der Sommerpause. Dabei ging es auf der knapp viereinhalb Stunden dauernden Sitzung im wesentlichen um 2 Themen, SLK und Neckarbogen. ZU letzerem Thema hat die Stadträtin Bettina Michaelis einen Anfrage gestellt:

Zum Thema Neckarbogenbebauung stellte ich, getreu meinem Motto: “Öffentlichkeit und Kein Gemauschel“, folgende Anfrag:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Verehrte Damen und Herren,

Zur Drucksache 199 (Neckarbogenbebaung) stelle ich folgende Anfrage:

Wie viele Wohnungen werden insgesamt gebaut und wie viele davon sind geförderte Wohnungen?

Als Antwort erhielt die Stadträtin, dass man die genaue Anzahl jetzt noch nicht wisse, ich aber eine Aufstellung erhalten würde. Michaelis versicherte darauf:

SLK: für Erweiterung mit guten Arbeitsplätzen

10. August 2015 von

Am 29.07. tagte der Stadtrat das letzte mal vor der Sommerpause. Dabei ging es auf der knapp viereinhalb Stunden dauernden Sitzung im wesentlichen um 2 Themen, SLK und Neckarbogen. Beim Thema SLK-Kliniken hielt die linke Stadträtin Bettina Michaelis folgende Rede, die auch auf die Arbeitsbedingungen am Gesundbrunnen einging:

SLK-Kliniken

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Verehrte Damen und Herren,

Ich bin für die Umsetzung des 2. Bauabschnitts am Klinikum am Gesundbrunnen. Und ich bin auch für die Mitfinanzierung durch die Gesellschafter. Denn die SLK kann die Kosten nicht allein tragen. Die Konsequenzen einer Verweigerung wären schlecht für Beschäftigte und Patienten.

Alle Jahre wieder

23. Juli 2015 von

Dieses mal nicht Weihnacht, sondern die Aufnahme einer Ausbildung und/oder Studiums. Diese Entscheidung ist ein wichtiger Meilenstein im Leben junger Menschen. Ansprechpartner ist die Agentur für Arbeit. In Heilbronn gibt es rein statistisch gesehen genügend Ausbildungsplätze. Wenn auch nicht für jeden den Traumjob.
Allerdings brechen jährlich bis zu 40% die Ausbildung ab. Oft sind es persönliche Gründe aber immer häufiger sind auch Defizite aus der Schulzeit die Ursache.Hier gibt es von der agentur Hilfe in Form von Ausbildungsbegleitenden Hilfen.Viele Azubis hat dies schon zu einem Abschluss geführt. Nun kosten diese Hilfen aber Geld und das Budget hat sich in den letzten Jahren nur unwesentlich erhöht, auch nicht unter der „Rot-Grünen“ Landesregierung. Der Stadtrat kann trotz aller Bemühungen daran wenig ändern.Das ist nach wie vor Sache des Landes.Die Linke im Stadtrat verfolgt dieses,gerade für Schulabgänger und Umschüler sehr wichtige Thema seit längerer Zeit. Stößt aber hier,wie auch bei weiteren Problemen sehr schnell an die Grenzen ihrer Möglichkeiten, dashindert uns aber nicht daran in dieser Richtung aktiv weiterzumachen. Es geht um die Zukunft künftiger Gestaltung unserer Stadt. Dazu gehört ein Stamm gut ausgebildeter Bürger, die dann unser Gemeinwesen demokratisch gestalten werden.
Jeder Umschüler und Auszubildende sollte schon bei anfänglichen Schwierigkeiten die Hilfe in Anspruch nehmen.Wir werden auch weiterhin jede Unterstützung anbieten. Nicht zögern und eine Mail schreiben an bttn.michaelis@googlemail.com.

Michaelis und Riexinger

20. Juli 2015 von
Bernd im Gespräch mit Bettina und Alfred.

Bernd im Gespräch mit Bettina und Alfred (Foto: Bruno Schmitt).

Die Stadträtin Bettina Michaelis besuchte den Parteivorsitzenden und baden-württembergischen Spitzenkandidat der LINKEN, Bernd Riexinger im Heilbronner Gewerkschaftshaus.

Bernd Riexinger war bei einer Veranstaltung des Kreisverbands der Unterländer LINKEN im Heilbronner Gewerkschaftshaus. Die beiden Heilbronner LINKEN Ergin Özcan und Jürgen Patzelt stellten ihre Reise als Wahlbeobachter in die Türkei vor.
Anschließende forderte der Parteichef Bernd Riexinger die Aufwertung der Beschäftigten in den Erziehungs- und Sozialberufe, die wichtige gesellschaftliche Aufgaben übernehmen und entsprechend bezahlt werden müssten. Als Gewerkschafter hält er auch die Forderung von Verdi im Einzelhandel für wesentlich, dass Tarifabschlüsse allgemeinverbindlich sein sollen. “Die zunehmende Tarifflucht von Arbeitgebern ist nicht länger hinzunehmen.” so Riexinger.
Der gebürtige Leonberger ist im anstehenden Landtagswahlkampf auch der Spitzenkandidat der LINKEN. Das DIE LINKE im Landtag fehlt, sei an vielen Ecken spürbar. So habe weder die Regierung noch die Opposition ein soziales Profil.


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