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Linksjugend verurteilt Polizeivorgehen am 1. Mai

10. Mai 2011 von

Das „nationale und soziale Aktionsbündnis 1. Mai“ mobilisierte zur Demonstration unter dem Motto „Fremdarbeiterinvasion stoppen“ für den 01.05.2011 nach Heilbronn. Um diesen süddeutschlandweiten Aufmarsch von Faschisten zu verhindern, gründete sich das Blockadebündnis „Heilbronn stellt sich quer“, bei dem auch die Linksjugend [´solid] Heilbronn beteiligt war. Das Bündnis wurde von über 100 Organisationen und Einzelpersonen, darunter Gewerkschafter, Bundestagsabgeordnete und Künstler, unterstützt. Schon im Vorfeld versuchten Polizei und Stadt Heilbronn gewaltfreie Blockaden als Mittel der Gewalt zu kriminalisieren und als Straftat dazustellen.

Rund 840 Neonazis kamen am 1. Mai in die Stadt, um ihre menschenverachtende Ideologie zu verbreiten und so das Klima einer Stadt mit hohem Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund zu vergiften. 3900 Polizeibeamte waren an dem Tag im Einsatz, um die Strategie der Polizei umzusetzen, ein ganzes Viertel für Neonazis abzusperren und den Bürgerinnen und Bürgern nicht zu ermöglichen in Hör- und Sichtweite gegen die nationalistische und rassistische Demonstration zu protestieren. Hierdurch konnten die Rechtsradikalen ihren Plan in die Tat umsetzen und vom Hauptbahnhof bis zum Arbeitsamt marschieren. Versuche den Marsch der Neonazis durch gewaltfreie Menschenblockaden zu verhindern wurden von der Polizei auf völlig unverhältnismäßige Weise unterbunden.

Die Linksjugend [´solid] Heilbronn verurteilt hiermit das Vorgehen der Polizei:

Wir, die linksjugend solid, wehren uns gegen die die Darstellung der Polizei, dass der 1. Mai ein erfolgreicher Tag war! Die Grundrechte von mehreren hundert Menschen, die sich für Demokratie einsetzten wurden massiv beschnitten um eine Demonstration von 800 Faschisten durchzusetzen, der Preis war egal. Wir bleiben dabei: Naziaufmärsche blockieren bleibt legitim!

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